Zeitung Heute : Da hat sich was bewegt

Berlin war vor allem eins in diesem Jahr: Kulisse für die Veränderungen im Land – neue Politik, neue Armut und neue Zuversicht

Werner van Bebber

Eine gute Hauptstadt muss das können: Sich zurück- und weniger wichtig nehmen, Kulisse sein für große Politik. Das ist Berlin 2005 gewesen: Schauplatz und Inszenierungsort des ersten Regierungswechsels seit dem Umzug von Bundestag und Bundesregierung 1999. Und das ist im vergangenen Sommer zu sehen und zu spüren gewesen: wie die Politik die Leute ergreifen kann, schon lange vor dem Wahlkampf. Sicher – der Teil- Machtwechsel hat sich in den bekannten Kulissen abgespielt, im Reichstag und den Parteizentralen. Aber noch nie seit der neuen Hauptstadtwerdung Berlins hat sich Politik so deutlich als Kampf um Macht gezeigt. Weil das Kanzleramt eine neue Bewohnerin hat und der Reichstag eine neue Sitzordnung und weil diskrete Gebäude wie das der Parlamentarischen Gesellschaft ganz neue Bedeutung bekamen, haben wir das politische Berlin neu entdeckt. Die Hauptstadt hat als Kulisse gut funktioniert.

Sich selbst ist die Stadt in diesem Jahr gar nicht so wichtig gewesen. Das hat den bekannt spröden Berliner Charme. Und eine Nebenwirkung: Im kommenden Jahr wird es umso spannender. Die Berliner Parteien werden den Abgeordentenhaus-Wahlkampf nicht im Windschatten betreiben können, sondern aus eigenen Kräften betreiben müssen.

Man darf gespannt sein, zu welchen der großen Fragen des Jahres 2005 den Berliner Politikern etwas Neues einfällt. 2005 hat auf die unterschiedlichsten Weisen die Armut zum Thema gehabt. Mit „Hartz IV“ geht es los. Längst gehört der Sozialtechniker-Begriff zur Umgangssprache. Erst sieht es so aus, als seien die „Agenturen“ für Arbeit gut gerüstet für den Umgang mit denen, die allein nicht den Weg auf den Arbeitsmarkt finden. Doch je länger das Jahr dauert, desto reformbedürftiger erscheinen die Reform, aber auch die Arbeitsagenturen. Vor einem Arbeitsamt müssen die Leute bei schlechtem Wetter draußen stehen und warten. Ein anderes ist über Monate telefonisch kaum zu erreichen. Die Ein-Euro-Jobs zeigen, dass Reformen die Dinge heute nicht mehr besser machen, sondern erst einmal auf neue Weise kompliziert. Ob ein Hartz-IV-Empfänger im Bezirksamt beim Umzug von ein paar Büros mitmachen darf, geht außer den Bezirkspolitikern die Industrie- und Handelskammer, auf jeden Fall die Gewerkschaft und die Lobby der Umzugsunternehmen an.

An die ärmlichen wirtschaftlichen Perspektiven hat man sich längst gewöhnt. In der Ex-Industriestadt Berlin werden Ansiedlungen von 500 Jobs als große Erfolge gefeiert. Im Frühjahr haben BASF und der Musiksender Viva zu kommen versprochen. Später beschließt Sony den Umzug von Köln nach Berlin. Das ist doch was. Dann kündigt Samsung an, ein ganzes Werk zu schließen. Man wird den Eindruck nicht los, dass viel mehr verloren geht als dazukommt. Berlin hat den Anschluss an den schwächelnden Rest der Republik verloren. Das ist die materielle Seite der Armut.

Viel schlimmer sind noch im Rückblick die Momente, die zeigen, wohin Gefühlsarmut und Rohheit führen. Vielleicht ist die Zahl der verwahrlosten und misshandelten Kinder nicht größer gewesen als in den Jahren zuvor. Vielleicht aber führen die „Fälle“, die im Zusammenhang mit Kindernamen bekannt werden – zu Tode geschüttelte Säuglinge, verprügelte Vierjährige – dazu, dass die Leute aufmerksamer werden. Dass sie nicht wegsehen und im Zweifel nicht davon ausgehen, dass alles in Ordnung ist.

Inmitten der bekannt gewordenen Fälle von Verwahrlosung: ein Junge, dessen Mutter ihn am fortgeschrittenen Abend draußen herumlaufen lässt. Er ist zwölf. Er zündelt, legt Feuer in einem Hausflur. In einer Augustnacht verbrennen neun Menschen.

Nur ein paar Tage später muss ein sieben Jahre alter Junge sterben, weil ein Jugendlicher aus „Frust“ – so hat er es selbst gesagt – in mörderische Wut geraten ist. Verwahrlosung gibt es auch im bürgerlichen Zehlendorf. Und es gibt Verbrechen wie das an Christian Sch., die nichts als abgründig sind. Die Zeit vergeht, das Entsetzen lässt nicht nach.

Manchmal aber können nach solchen Taten Dinge in Bewegung kommen. Diskussionen beginnen. An einem Februarabend hat ein Mann eine junge türkisch-stämmige Frau namens Hatun Sürücü erschossen. Es ist einer ihrer drei Brüder, der sie kaltblütig hinrichtet. Sein Motiv ist die Familienehre. Hatun Sürücü hat es gewagt, über ihr Leben – und das ihres kleinen Sohnes – selbst zu bestimmen. Sie hat gelebt wie eine junge Frau in einer westlichen Großstadt.

Es ist nicht der erste so genannte Ehrenmord und wird wohl nicht der letzte sein. Und doch ist in diesem Jahr und mit dieser Tat etwas in Bewegung gekommen. Deutlicher denn je sagen Politiker, sagen vor allem die Vertreter von liberalen Migrantenorganisationen, dass es für diese archaischen Auffassungen von Männerrecht und Frauenverfügbarkeit keine Toleranz geben darf. Da hat sich etwas bewegt.

Die Landespolitik ist allerdings von stark gebremster Dramatik. Die Berliner Mauervergangenheit holt den Senat ein, weil viele Touristen neuerdings wissen wollen, wie und wo Berlin geteilt war. Die Mauermuseumschefin Alexandra Hildebrandt nutzt das Interesse und lässt ein Mauermahnmal direkt an der Friedrichstraße und in Sichtweite ihres Museums installieren. Die Politik ist pikiert und reagiert verspätet mit einem Gedenkkonzept. Um dieses gibt es bald neue Auseinandersetzungen.

Der Streit um die Wertekunde in den Schulen entwickelt sich in Richtung Glaubenskampf. Die SPD beschließt, das Fach auf den Stundenplan zu bringen – gegen den eigenen Senator, gegen den Bundeskanzler, gegen Genossen wie Wolfgang Thierse, denen der Glaube etwas bedeutet. Das geschieht am 9. April. Nur wenige Tage zuvor hat so etwas wie ein religiöser Schauer die ganze Stadt ergriffen, als Papst Johannes Paul II. gestorben ist und in seinem Sterben die Größe des Glaubens gelebt hat. Da wirken die Genossen unzeitgemäß mit ihrem verbissenen Laizismus.

Glaube, Zuversicht, dezente Hoffnung für die Zukunft findet man nämlich allenthalben im berlinischen Leben des Jahres 2005. Eine Spandauerin wird mit 55 Mutter – Tochter Lelia ist ihr dreizehntes Kind. Die Polizei nimmt die schlachterprobten „Wannen“ aus dem Betrieb. Die behäbigen Mercedes-Mannschaftswagen, die mit ihren Steinschlaggittern und den überlackierten Beulen immer ein wenig so aussahen, als seien sie zuletzt im Gazastreifen eingesetzt worden, waren Teil der rituellen Randale zum 1. Mai in Kreuzberg. Damit scheint es vorbei zu sein – die Kreuzberger erobern sich das Maifest zurück. Und am Kurfürstendamm entdecken Fachleute die Rückkehr des Luxus.

Eine der zahllosen Umfragen über das Lebensgefühl in großen Städten ergab, dass die Berliner sich als Skeptiker und Meckerer gleich geblieben sind. Am wenigsten hadern sie mit dem Ausgeh-Angebot. Die Nachricht: „Berliner sind nur am Tresen zufrieden.“

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