Zeitung Heute : Dann doch lieber nicht

Matthias Schlegel

Die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen im Osten war wieder recht niedrig. Wie konnte es dazu kommen?

Das Phänomen ist nicht neu. Seit Mitte der 80er Jahre nimmt die Zahl der Nichtwähler in der Bundesrepublik permanent zu. In den vergangenen zehn Jahren hat sich ihre Zahl verdoppelt. Bei vielen Landtagswahlen ist die „Partei der Nichtwähler“ die stärkste Partei geworden. Im Osten Deutschlands ist die Gefahr einer geringen Wahlbeteiligung – wie übrigens auch das Potenzial an Wechselwählern – größer als in den Altbundesländern. Wesentlicher Grund dafür ist, dass die Parteienbindung in den neuen Bundesländern geringer entwickelt ist als im Westen, wo sie über Jahrzehnte hinweg wachsen konnte. Am ehesten gelingt es der PDS, ihre Klientel zu mobilisieren. Sie ist als Mitgliederpartei eine zwar abnehmende, aber ernst zu nehmende Größe.

Als Grund für zunehmende Wahlmüdigkeit kommt zwischen Rügen und Thüringer Wald hinzu, dass die Enttäuschungen über die unbefriedigende wirtschaftliche Lage und die hohe Arbeitslosigkeit vorrangig den politischen Parteien angelastet werden. Ihnen traut man nicht mehr zu, an der Lage etwas ändern zu können. Es breitet sich – vor allem in den von Deindustrialisierung und Abwanderung geprägten ostdeutschen Regionen, die es nicht nur in Brandenburg, sondern auch im prosperierenden Sachsen gibt – ein dumpfer Fatalismus aus, der entweder in Wahlenthaltung oder eben in Protestwahl mündet. In Frankfurt (Oder) hatte sich ein frustrierter Bürger einfallen lassen, mit Plakaten für die Nichtwahl zu werben.

An den brandenburgischen Kommunalwahlen im Oktober 2003 nahmen nur 45,83 Prozent, an der Landtagswahl 1999 54,3 Prozent der Wahlberechtigten teil. Zur Bundestagswahl 2002 gingen immerhin 73,68 Prozent der Brandenburger.

Vor den Landtagswahlen warnte der Bundespräsident, die Demokratie könne dadurch Schaden nehmen: „Wer von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch macht, muss wissen, dass davon nichts besser wird.“

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