Zeitung Heute : Daran krankt es

Cordula Eubel

Im Gesundheitswesen versickern durch Missbrauch und Betrug nach Schätzungen jährlich bis zu 20 Milliarden Euro. Wie kommt es zu Korruption solchen Ausmaßes?

Für Korruption ist das deutsche Gesundheitswesen anfällig. Das liegt auch daran, dass dort so viel Geld fließt. Mit gut 140 Milliarden Euro im Jahr geben die gesetzlichen Krankenkassen etwa halb so viel aus wie der Bund. Insgesamt zahlen die Deutschen für Gesundheit rund 240 Milliarden Euro im Jahr. Sechs bis 20 Milliarden Euro fließen in die falschen Taschen, schätzt die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI).

Grundlage der Schätzung sind Studien aus den USA, die nach Ansicht von TI auf europäische Länder übertragen werden können. Ob die Korruption tatsächlich dieses Ausmaß annimmt, bezweifeln die Zuständigen bei den Krankenkassen. In eher vorsichtigen Schätzungen sei man bisher von bis zu 1,5 Milliarden Euro im Jahr ausgegangen, heißt es beim Bundesverband der Innungskrankenkassen.

Bei aller Unsicherheit über die konkreten Zahlen: Die intransparenten Strukturen erleichtern Betrug, etwa bei der Abrechnung von Leistungen. Ein Beispiel: Die Mülheimer Dentalfirma Globudent ließ Zahnersatz in China fertigen, deutlich billiger als zu deutschen Konditionen. Abgerechnet wurde jedoch nach der hiesigen Gebührenordnung. Strafbar machte sich das Unternehmen, weil es Zahnärzten einen Teil der Gewinne zahlte, um sie als Kunden zu erhalten.

Betrug und Missbrauch kommt bei allen Berufsgruppen im Gesundheitswesen vor, sagt Peter Scherler, Leiter der Ermittlungsgruppe Abrechnungsbetrug der AOK Niedersachsen, die bei der Aufdeckung des Globudent-Skandals half. Augenoptiker, Zahntechniker und Hebammen gehören dazu ebenso wie Versicherte, Ärzte und Sanitätshäuser. Als „strukturell korruptionsanfälligen Bereich“ bezeichnet der TI-Experte Peter Schönhofer die Pharmaindustrie. Um neue Arzneimittel auf den Markt zu bringen, würden zunehmend Studien gefälscht, sagt der Herausgeber des industrie-kritischen „Arzneimittel-Telegramms“. Die Pharmaunternehmen gäben jährlich fünf Milliarden Euro für Marketing aus, aber nur 1,5 Milliarden Euro für Forschung. Weil nur wenige der zahlreichen neuen Wirkstoffe, die jährlich auf den Markt gebracht werden, tatsächlich innovativ sind, unternehmen die Firmen große Anstrengungen, sie auf dem umkämpften Medikamentenmarkt unterzubringen. In Deutschland bekommen Ärzte je etwa 170 Mal im Jahr Besuch von einem der 15 000 Pharmareferenten. Auch die Software, mit denen Ärzte Medikamente auswählen, sei zum Teil von den großen Pharmaherstellern gesponsert, kritisiert Stefan Egteton vom Bundesverband der Verbraucherzentralen.

Was kann die Politik tun, um Korruption im Gesundheitswesen zu bekämpfen? Mit der Gesundheitsreform müssen Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen seit diesem Jahr Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten einrichten, die bei Verdacht die Staatsanwaltschaft oder Polizei alarmieren. Eine erste Auswertung auf Bundesebene hat Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) nun angefordert. Nach Ansicht von TI müssten die Stellen mit mehr Befugnissen ausgestattet sein. Positiv beurteilt die Organisation, dass 2006 die elektronische Gesundheitskarte eingeführt werden soll, auf der Patientendaten gespeiert werden. Auch Ulla Schmidt erhofft sich davon, dass diese die Transparenz erhöhe und dem Missbrauch vorbeuge.

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