Zeitung Heute : Das A-Team

Elf Bundesländer werden jetzt von Unionsministerpräsidenten geführt – wer sich was wovon verspricht

Albert Funk

Bei einem weiß man das schon fast sicher: bei Edmund Stoiber , dem CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten. Er werde die „wichtigste Rolle spielen, die man als CSU-Vorsitzender in einer Bundesregierung spielen“ könne, sagte CSU- Landesgruppenchef Michael Glos. Eine kryptische Aussage. Die wichtigste Rolle, das wissen die Bayern seit 2002, ist für die CSU nicht erreichbar. Also könnte es eine Art Superministerium sein: Wirtschaft und Finanzen zum Beispiel, wird in Berlin hartnäckig spekuliert, ein bißchen viel vielleicht. Also dann ein um Forschung und Technologie ergänztes Wirtschaftsressort? Ein Ministerium für den Aufbau Deutschlands? Ein Super-Aufbau-Minister Stoiber? Eine andere Möglichkeit: Stoiber, der für den Bundestag kandidieren wird, strebt ins Amt des CDU/CSU-Fraktionschefs. Eine gewisse Genugtuung wäre dabei, denn das Amt hat noch kein CSU- Mann bekommen und bekäme es unter normalen Umständen auch nicht. Und es wäre ein besonders wichtiges Amt, aber außerhalb der Kabinettsdisziplin. Merkel könnte daran gefallen, dass die CSU-Truppe stärker in die Gesamtfraktion eingebunden wäre. Kreuth wäre etwas entzaubert. Dass Stoiber nach Berlin geht, hat einen einfachen Grund: Im Süden glaubt man nicht, dass das Nordlicht Merkel die nötige Anziehungskraft hat. Stoiber soll die Mehrheit beschaffen.

Sicher nicht nach Berlin wird Christian Wulff kommen. Der niedersächsische Ministerpräsident ist zwar in den Umfragen der beliebteste Unionspolitiker und wird für kanzlerfähig gehalten. Aber er hat gerade erst sein Land gewonnen. Das gilt es zu verteidigen. Und er kann warten, das hat er in drei Wahl-Anläufen in Hannover bewiesen. Er wird sich als Reservekandidat bereithalten, wenn es einmal um die Nachfolge Merkels gehen sollte, und versuchen, der Rolle der grauen Eminenz sympathische Züge zu verleihen.

Eine ähnliche Rolle – abzüglich der Reservekandidatur – wird Jürgen Rüttgers spielen. Er ist schon deshalb eine wichtige Figur in Partei und Bundesrat, weil NRW als größtes Bundesland ein Machtfaktor ist und auf den Parteitagen den mit Abstand größten Stimmenblock stellt. Da muss man gar nicht in Berlin sein, um Einfluss zu haben.

Und was macht Roland Koch ? Er würde wohl in ein Bundeskabinett gehen, aber er wird sich kaum aufdrängen. Merkel müsste ihn holen. Gegen seine Parteichefin hat der Hesse sich seit einiger Zeit nicht mehr offen profiliert, das war vor zwei, drei Jahren anders. Wenn er denn käme, dann wohl als Finanzminister. Das ist sein Terrain, und die nötige Kompetenz und auch Durchsetzungskraft in Kabinett wie Fraktion hätte der fachlich wohl versierteste Ministerpräsident der CDU allemal. Außerdem hat er sein Bundesland zweimal für die CDU gewonnen, das gilt in der Regel als Ausweis für höhere Ämter. Ein Nachfolger stünde mit Fraktionschef Franz Josef Jung wohl bereit. In der Föderalismuskommission hat Koch für die Union effizient die verhandelt, durchaus nicht gegen die Interessen des Bundes – schon mit Blick auf mögliche Berliner Ämter?

Am stärksten zieht es Peter Müller nach Berlin. Das Saarland ist klein, Müllers Ehrgeiz groß. Der Landtag ist für ihn die Aufwärmhalle fürs große Stadion. In der Zuwanderungsdebatte hat der einstige Richter sich als Innenpolitiker profiliert, er ist aber auch einer der Vorderleute des Sozialflügels der CDU. Zwei Ressortbereiche, die Müller passen könnten. Wenn er Merkel passt.

Dieter Althaus könnte der Kanzlerin in spe bestimmt passen. Der Thüringer Regierungschef ist unter den Ministerpräsidenten ihr loyalster Vertrauter. Seine kommunikativen Fähigkeiten sind bekannt. Merkel könnte einen bekannten Ostpolitiker im Kabinett durchaus brauchen, und in der Bundestagsfraktion gibt es keinen – außer ihr. In Berlin gibt es daher Spekulanten, die ihn als Nachfolger Manfred Stolpes im Verkehrs- und Ost-Ministerium sehen. Althaus sieht sich da nicht. Er will in Thüringen bleiben, wo seine Mehrheit knapp und kein Nachfolger in Sicht ist.

Zwei Ministerpräsidenten stehen schon deshalb nicht zur Debatte, weil sie im März Wahlen haben: Wolfgang Böhmer in Sachsen-Anhalt und Günther Oettinger in Baden-Württemberg. Sie werden dort gebraucht, Oettinger muss bei seiner Premiere zudem noch beweisen, wie groß die Mehrheiten sind, die er einfahren kann. Peter Harry Carstensen galt stets als möglicher Bundeslandwirtschaftsminister, jetzt ist er Ministerpräsident in Kiel und dort unabkömmlich. Auch den Hamburger Bürgermeister Ole von Beust bleibt wo er ist. Ebenso wenig zieht es Sachsens Regierungschef Georg Milbradt , der derzeit im eigenen Land zu kämpfen hat. Der Finanzfachmann hätte ohnehin in der Bundes-CDU zu wenig Rückhalt.

Bleibt die Frage, wer denn in München Stoibers Regierungsamt übernehmen würde, wenn der CSU-Chef nach Preußen geht. Zwei Namen hört man: Erwin Huber, Stoibers Staatskanzleichef, und den des Innenministers Günther Beckstein. Letzterer hat schon seit Jahren bewiesen, dass er weiß, wie die Bundespolitik der CSU auszusehen hat: Der Zentrale darf man’s nie einfach machen, egal wer dort regiert.

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