Zeitung Heute : Das dicke Fell des Bären

Sie fühlen sich so stark, dass sie nicht mal ins Fernsehen wollen. Denn sie haben den mächtigsten Mann des Landes im Rücken. In Russland wird am Sonntag das Parlament gewählt, der Sieger scheint ausgemacht: Putins Partei. Ihre Gegner sprechen jetzt schon von Wahlbetrug.

Elke Windisch[Moskau]

Es wird schon niemand etwas merken. Nicht den Blick zur Studio-Uhr wenigstens, die ist im toten Winkel, keine der drei Kameras hier ist auf sie gerichtet. Noch 29 Minuten bis Sendeschluss. Und? Soll er es gleich tun? Oder noch ein bisschen warten? Er tastet nach dem grünen Knopf unter seiner Nussbaum-Tischplatte, die Verbindung zur Senderegie. Hilfe! Ein Argument bitte! Irgendeines!

Sawik Schuster ist Russlands Quasselkönig, die Primadonna assoluta der Showmaster. Ein drahtiger Endfünfziger mit grauer Naturkrause und dunklen, bösen Augen. Kleinwüchsig wie Napoleon und mindestens so ruhmsüchtig wie dieser, kämpft Schuster an diesem Abend den gleichen aussichtslosen Kampf wie einst der Korse bei Waterloo. Mit Schweißperlen auf der Stirn und Wut im Bauch. Statt gemischter Raubtiergruppe muss er ein Schock lahmer Enten vorführen: die Granden der Oppositionsparteien, die sich beim Grundsätzlichen längst einig sind. Sie sind bestenfalls noch bereit, sich über Nebensachen zu streiten. Das ist Schusters letzte Hoffnung. Denn die 16 Millionen vor den Fernsehern wollen Blut sehen, das in seiner Arena sonst auch reichlich fließt. Enttäuscht er sie, senken sie den Daumen. Per Fernbedienung.

Russland wählt am Sonntag ein neues Parlament, die Duma. Doch einen Wahlkampf erlebt das Land nicht. Denn der Opposition kam zwar nicht das Feindbild abhanden, wohl aber der greifbare, reale Gegner: die „Bären“. Die Bären boykottieren die Fernsehdebatten vor der Wahl.

Vom Fanclub zur Partei

Bär heißt auf Russisch Medwed. In der Politik haben die sechs Buchstaben aber längst eine andere Bedeutung. Sie sind die Anfangsbuchstaben der russischen Worte für „Interregionale Bewegung Einheit“: ein Sammelsurium aus Geheimdienstlern, Militärs, Provinzfürsten, Beamten des gehobenen und des höheren Dienstes. Ohne eigene Botschaft, von Kreml und Großkapital im Herbst 1999 allein dazu geschaffen, Wladimir Putin, damals Premier und für die Boris-Jelzin-Nachfolge vorgesehen, bei den bevorstehenden Wahlen eine Hausmacht in der Duma zu organisieren. Später beschloss dieser Putin-Fanclub, eine richtige Partei zu werden – „Einiges Russland“, die zum Wahlkampfbeginn Ende September 680000 Mitglieder hatte. Und angeblich Millionen Sympathisanten.

Zwar wollten Demokraten wie Kommunisten, einmütig wie selten zuvor, die „Einheitsrussen“ per Gerichtsbeschluss vor die Kameras und Mikrofone zerren. Doch die entsprechende Vorlage scheiterte an den Mehrheiten in der Duma. Die Putin-Partei, die bei den letzten Wahlen im Dezember 1999 auf Anhieb ein Viertel aller Stimmen einsammelte, ist heute durch Neuzugänge und Fusionen mit kleineren Gruppen die stärkste Fraktion im Parlament.

Ein Erfolg, wie Russland ihn bisher nicht erlebte. Mit ihm begründet Parteichef Boris Gryslow denn auch die Totalverweigerung gegenüber den Medien: Leider, leider, könnten die Bären beim besten Willen weit und breit „keinen würdigen Gegner und ebenbürtigen Partner“ ausmachen. Medienduelle, wie sie die Konkurrenz fordert, seien daher Unsinn – und weil sie in den russischen Sendern genauso wie Werbezeiten zu bezahlen sind, überdies eine Verschwendung von Steuergeldern. Die Parteien bekommen ihr Wahlkampfgeld vom Staat. „Wir bringen die Massen auch so hinter uns“, sagt Gryslow.

Nicht wie gewählt, sondern wie gezählt wird, sei von Belang, spottete die „Nowaja Gaseta“, die sowieso dauernd durch unfreundliche Berichterstattung aus Tschetschenien und kritische Distanz zum Kreml auffällt und kurz vor dem Wahlsonntag unter Berufung auf „kompetente Quellen“ die geplante „Optimierung der Wahlergebnisse“ beschrieb; in Größenordnungen von bis zu 40 Prozent, die bei der Opposition abgezogen und den Konten der Einheitsrussen gutgeschrieben werden sollen.

Deren verhältnismäßig große Präsenz in den Zählkommissionen – vor allem auf der untersten Ebene und in Regionen, wo Provinzfunktionäre dem Kreml Dank schulden, weil der bei deren Wahl auch freundlich weggesehen hat – beschäftigte am Montag sogar eine internationale Konferenz von Bürgerrechtlern in Moskau. Und die in Sachen Russland sonst eher zurückhaltenden OSZE-Beobachter monierten die Allgegenwart der Bären in den Medien. Denn die angeblichen Totalverweigerer haben es in Wirklichkeit gar nicht nötig, sich und die Wahlkampfkasse für bezahlte Werbespots zu verschleißen. Die Unterstützung von Funk und Fernsehen ist ihnen auch so sicher, dank hoher Ämter in der Regierung, über deren Ausübung der Staatssender RTR und das halbstaatliche Erste Programm detailreich informieren. Gryslow und Co. geben auf allen überregionalen Frequenzen die positiven Helden.

Sie haben sich offiziell, so, wie das Gesetz es fordert, für den Wahlkampf von ihren Staatsämtern beurlauben lassen. Für die meisten von ihnen ist das dennoch kein Grund, bei der Reise durch die Regionen auf Gewohntes zu verzichten: Gryslow, Innenminister im zeitweiligen Ruhestand und womöglich bald neuer Regierungschef, düst wie sonst auch auf leeren, weil für den öffentlichen Verkehr gesperrten Straßen von Termin zu Termin. Seine Sicherheit garantiert dabei nach wie vor ein ganzer Bus voll Polizisten, die vor Ort auch als Claqueure zur Verfügung stehen und dem Kandidaten die richtigen Fragen stellen. Nach vorheriger Abstimmung zwischen dessen Stab und dem jeweiligen Dorf-Polizisten.

Sparsamer Umgang mit dem Geld der Steuerzahler? Hatten nicht alle Parteien im September in Moskau gelobt, im Wahlkampf auf die Privilegien zu verzichten, die ein Staatsamt mit sich bringt? „Einsatz der administrativen Ressource“ heißt das Phänomen, das laut Wahlgesetz bei Wiederholungstätern zur Disqualifizierung führen kann – und bei jedem Nicht-Bären auch würde, behauptet die Opposition. Nachweisen können es die Kommunisten und Demokraten aber nicht. Denn niemand aus ihren Reihen hat ein Amt, niemand aus ihren Reihen hat Anspruch auf eine entsprechende Vorzugsbehandlung, und also kann auch niemand von ihnen diese für den Wahlkampf missbrauchen und dann abwarten, was passiert. Das Fernsehen nimmt sie außerhalb der von ihnen bezahlten Werbezeiten nur in Zusammenhang mit Skandalen und Katastrophen war.

„In Europa“, hatte der Programmchef des Ersten schon bei den letzten Wahlen seiner Truppe die Marschrichtung vorgegeben, „in Europa wählen die Wähler Parteien ins Parlament und die eine Regierung. In Russland dagegen müssen wir dafür sorgen, dass die Regierung im Parlament die Mehrheit bekommt, die sie verdient.“

Die aus dem Boden gestampften Mehrheitsbeschaffer – in Russland „Machtparteien“ genannt – funktionieren wie ein Verbrennungsmotor, dessen Treibstoff der jeweilige Herr des Kremls ist. Geht dessen Beliebtheit gegen null, bleibt die Karre stehen. So war es jedenfalls bei Jelzin.

Verdruss im Gesicht

Die Bären dagegen haben angesichts großer öffentlicher Zustimmung für Putin persönlich – konstant um die 70 Prozent – beste Aussichten, der Regierung eine noch größere Parlamentsmehrheit als bislang zu beschaffen. Minimalziel ist die einfache, Maximum die für Verfassungsänderungen nötige Zweidrittelmehrheit. Eben die gelte es unter allen Umständen zu verhindern, sagen die Kommunisten, die sozialliberale Jabloko-Partei und die Radikalreformer aus der „Union der Rechten Kräfte“, die am Mittwoch ein Zweckbündnis vereinbarten, um „wachsenden autoritären Tendenzen“ gegenzusteuern. Auf dem Weg zum Ziel lauert für die Bären allerdings noch ein schwer überwindliches Hindernis: sie selbst. Durch die Bank ohne Charisma, farblos und mit nichts als Verdruss im Gesicht spulen sie ihre Botschaften ab. Wenn sie denn welche haben.

Die rhetorischen Defizite dieser Partei, sagt Politikwissenschaftler Andrej Piontkowski, sind die Folge programmatischer Defizite. „Alles, was die zu bieten haben“, sagte Piontkowski bei Radio Liberty, sei „Oh Putin, du unser ein und alles“. Damit locke man jedoch keinen emanzipierten Wähler mehr hinterm Ofen hervor. Doch wie viele emanzipierte Wähler hat eine Gesellschaft wie die russische, wo Umfragen zufolge 57 Prozent der Menschen demokratische Werte für verzichtbar halten? Offenbar so wenige, dass die Bären-Wahlplakate sie übergehen können.

108 Fotos historisch verdienter Russen stehen da für die 108 Millionen Wähler, die sich mit einem davon identifizieren sollen. Heimlich, still und leise wurde die Collage in den letzten zwei Monaten mehrmals verändert. Zuerst fiel den Säuberungen Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow zum Opfer, dann sogar Reformzar Alexander II., der die Bauern von der Leibeigenschaft befreite. Dafür kamen zwei Nichtrussen mit arg ramponiertem Ruf aufs Plakat: der Georgier Stalin und ein Pole – der Eiserne Felix, der die KGB-Vorläuferin Tscheka gründete.

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