Zeitung Heute : Das Diplomatendilemma

Die eine fand hier Zuflucht, der andere Gehör. Die eine wurde verfolgt, der andere ist ihr Verfolger. Dass beide in Deutschland willkommen sind, scheint ein und derselben Sache zu dienen.

Claudia von Salzen

Das Flugzeug aus Taschkent landet an einem ungewöhnlich milden Oktobertag in Berlin. Kein Nebel, kein Regen, kaum Wind, ein guter Tag zum Fliegen. Einige der Leute an Bord sind eingeladen worden, von der Bundesregierung, Gäste, über die die Gastgeber nicht reden wollen. Denn es gibt etliche Menschen in Deutschland, die kaum glauben können, wer da gerade ins Land kommt.

Aus dem Flugzeug steigt Rustam Inojatow, der Chef des usbekischen Geheimdienstes, einer Folterbehörde. Er betritt den Boden eines Landes, in dem eines seiner Opfer Zuflucht gefunden hat. Umida Nijasowa, usbekische Menschenrechtlerin, verfolgt von einem Regime verfolgt, das Inojatow vertritt.

Was hat die beiden Usbeken nach Deutschland geführt? Und was erzählt ihre Geschichte über unser Land und darüber, wie es mit Opfern politischer Gewalt und Willkür, wie es mit den Tätern umgeht? Eine Spurensuche, kurz vor dem 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte.

Flughafen Taschkent, Dezember 2006. Mitarbeiter des usbekischen Geheimdienstes stoppen eine junge Frau, überprüfen, was auf ihrem Laptop ist, und werden fündig: Sie entdecken Texte, die sich mit religiösem Extremismus beschäftigen. Umida Nijasowa hat seit Jahren für Menschenrechtsorganisationen gearbeitet, über Kinderarbeit recherchiert und eben auch über Extremismus, der für die Regierung in Taschkent immer mehr zum Problem wird.

Usbekistan ist ein Land, in dem man mit allem rechnen muss, wenn man ins Visier der Behörden gerät. Meinungsfreiheit und eine freie Presse gibt es nicht, wer das Regime von Präsident Islam Karimow kritisiert, landet hinter Gittern.

Diesmal hat Umida Nijasowa noch Glück. Nach zehn Stunden lassen die Männer sie gehen, ihren Laptop behalten sie. Sie geht ins Ausland, zur Sicherheit, und kehrt erst zurück, als die Behörden Entwarnung geben: Es sei alles in Ordnung, sie könne ihren Computer abholen. Es ist eine Falle.

An der Grenze wird sie schon erwartet. Das Material auf ihrem Laptop sei eine Gefahr für die Öffentlichkeit, sagen die Geheimdienstler.

Bis heute fällt es ihr schwer, über das Gefängnis zu reden. Ihre Stimme wird leiser, der Blick verliert sich im Irgendwo. „Ich war vollkommen isoliert“, sagt die 34-Jährige. In dreieinhalb Monaten Haft konnte ihr Anwalt sie viermal besuchen. Das war alles. „Ich hatte mehr Glück als andere, ich wurde nicht geschlagen und nicht gefoltert.“

Zu sieben Jahren Haft wird Umida Nijasowa verurteilt. Erst viel später erfährt sie von dem internationalen Druck, von den vielen Menschen, die sich für ihre Freilassung eingesetzt haben. Nach dem Urteil bekommt sie im Gefängnis plötzlich Besuch vom Geheimdienst, erzählt sie. Sie könne wieder freikommen – unter zwei Bedingungen: Sie soll sich schuldig bekennen und die Menschenrechtsorganisationen kritisieren, für die sie gearbeitet hat.

Die Männer wissen, wie verzweifelt sie ist, sie kennen ihren schwachen Punkt sehr genau: „Sie sagten: Du musst an dein Kind denken.“ Und sie hatten Erfolg damit. Nijasowa unterschrieb ein vorgefertigtes Geständnis, das Berufungsverfahren wurde zum Schauprozess. Aber sie durfte gehen, endlich.

Dass Umida Nijasowa wieder frei ist, verbuchen deutsche Diplomaten als Erfolg für sich. Schließlich haben sich die Deutschen für sie und für andere inhaftierte Menschenrechtler eingesetzt. Es gibt im Auswärtigen Amt sogar Listen darüber, wer wann im Gespräch mit us bekischen Regierungsstellen die Fälle erwähnt hat. Mit den anderen reden, die Probleme unter vier Augen ansprechen – „kritischen Dialog“ nennt man das in Berlin. Die deutschen Diplomaten sagen: „Es muss erst einmal bewiesen werden, dass man anders mehr erreicht.“

Vor drei Jahren hatten sich die Beziehungen zwischen der EU und dem Regime in Usbekistan schlagartig abgekühlt: Wahllos hatten Sicherheitskräfte im Mai 2005 in Andischan auf Demonstranten geschossen, die gegen die Regierung protestiert hatten. Mehrere hundert Menschen starben. Die usbekische Regierung gab islamistischen Extremisten die Schuld, die einen Aufstand angezettelt hätten. Augenzeugen berichteten aber, dass die Opfer unbewaffnet waren, ganz normale Bürger. Die EU sah sich zum Handeln gezwungen, verhängte in seltener Einmütigkeit Sanktionen gegen das Regime in Taschkent, stellte Forderungen. Mehrere hochrangige Funktionäre durften nun nicht mehr in die EU einreisen. Auf der schwarzen Liste stand auch der Geheimdienstchef Rustam Inojatow.

Alle sechs Monate prüfte die EU, ob es Verbesserungen gab im fernen Usbekistan. Rasch wurde klar, dass Deutschland keinen harten Kurs gegen das Regime fahren wollte. Das Auswärtige Amt warb in der EU massiv für eine schrittweise Lockerung der Sanktionen, für die Strategie des Dialogs. „Es gab Bewegung in die richtige Richtung“, sagten die deutschen Diplomaten. Schon bloße Ankündigungen der usbekischen Regierung wollten sie belohnen. Am Ende setzte sich Deutschland durch: Die Einreiseverbote wurden im Oktober aufgehoben.

Zu der Zeit war Umida Nijasowa schon in Berlin. Sie hat hier ein Stipendium, arbeitet im Büro von Human Rights Watch. In ihrer Heimat konnte sie nicht mehr weiterleben. Nach der Haftentlassung war von Freiheit nichts zu spüren. Das Regime ließ sie merken, dass sie nur auf Bewährung draußen war. Jeden Monat musste sie bei der Polizei Rechenschaft ablegen, aufschreiben, was sie getan hat, wen sie getroffen hat. Nachts durfte sie ihr Haus nicht verlassen, tagsüber hatte sie das Gefühl, dass jeder ihrer Schritte überwacht wird. Im Februar dann wurde sie begnadigt, „weil die EU das von Usbekistan verlangte“, sagt sie. Die Schikanen hörten auf, doch die Freiheit kehrte nicht zurück. Arbeiten konnte sie kaum noch.

Hat sie auch ihre Freilassung den Europäern zu verdanken oder gar der deutschen Politik? „Ohne den internationalen Druck wäre ich jetzt im Gefängnis“, sagt die Menschenrechtlerin. Aber diesen Druck habe die EU nur ausüben können, weil es die Sanktionen gab. Anfang Mai 2007 konnte Nijasowa das Gefängnis verlassen, nur eine Woche später berieten die EU-Außenminister wieder einmal über die Zukunft der Strafmaßnahmen. Doch die EU hat dieses Druckmittel aus der Hand gegeben, ohne dass Usbekistan die Bedingungen erfüllt hätte. Eine um fassende Untersuchung des Massakers in Andischan hat es bis heute nicht gegeben. Traurig sei sie, sagt Nijasowa, dass die Europäer nicht an ihren eigenen Grundsätzen festhielten. Und nicht ohne Bitterkeit sagt sie: „Die EU hat ihre Prinzipien sehr billig verkauft.“

Davon wollen deutsche Diplomaten nichts wissen. Sie betonen die Fortschritte, die es nach ihrer Ansicht in Usbekistan gegeben hat: die Freilassung ei niger politischer Gefangener, die Abschaffung der Todesstrafe, „zwei Runden der Aufarbeitung der Ereignisse von Andischan“, den Zugang des Roten Kreuzes zu den Gefängnissen. „Es gab Entgegenkommen“, heißt es in Berlin. Die Deutschen hätten geradezu verzweifelt nach möglichen Begründungen gesucht, um die Sanktionen lockern zu können, sagt Andrew Stroehlein von der International Crisis Group in Brüssel.

„Deutschland hat sich entschieden, die PR-Agentur für eines der schlimmsten Regime der Welt zu werden.“ In Usbekistan gebe es überhaupt keine Verbesserungen. „Sie haben einige Leute freigelassen, gleichzeitig aber andere inhaftiert.“

Warum also hat das Auswärtige Amt einen so sanften Kurs eingeschlagen? 2007, während der deutschen EU- Ratspräsidentschaft hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine neue Zentralasienstrategie präsentiert. Sie soll eine Region, die geopolitisch wichtig und noch dazu reich an Erdöl und Gas ist, stärker an die EU binden. Schon 2006, im Jahr nach dem Massaker in Andischan, war Steinmeier durch Zentralasien gereist. Wenig später flog Bundeswirtschaftsminister Michael Glos nach Taschkent, wie Steinmeier hatte auch er Wirtschaftsvertreter dabei. Auch das Bundesverteidigungsministerium profitiert vom Dialog mit Karimows Regime. Schließlich darf die Bundeswehr für ihren Einsatz in Afghanistan einen Stützpunkt im usbekischen Termes nutzen.

An guten Beziehungen zu Usbekistan sind in Deutschland offenbar noch ganz andere Stellen interessiert. Der Beschluss der EU war gerade zehn Tage alt, da machte sich jener Mann auf den Weg nach Berlin, dessen Name auch auf der Einreiseverbotsliste gestanden hatte: Rustam Inojatow. Er soll mitschuldig sein am Massaker in Andischan und mitverantwortlich für die systematische Folter in Usbekistans Gefängnissen. „Dieser Mann hat Blut an den Händen“, sagt Marianne Heuwagen, Direktorin des Berliner Büros von Human Rights Watch.

Das Besondere an dieser Reise ist, dass niemand öffentlich darüber sprechen will. Die usbekische Botschaft verweigert die Auskunft. Das Auswärtige Amt weist die Verantwortung weit von sich.

Die Grünen-Bundestagsfraktion will mehr wissen, richtet eine kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die Antwort, die Staatsminister Gernot Erler Ende November an den Bundestag schickt, ist ein Musterbeispiel der Kunst, zehn Fragen zu beantworten, ohne dabei irgendetwas zu sagen. Da ist von „nachrichtendienstlichen Zusammenhängen“ die Rede, die betroffen sein „könnten“.

Zugeben will keiner irgendetwas. Hinter vorgehaltener Hand ist zu erfahren, dass „eine Abteilung im Kanzleramt“ hinter der Einladung steht, die sechste Ab teilung, die für den Bundesnachrichtendienst zuständig ist. Und wenn der BND jemanden zu Gesprächen nach Deutschland einladen will, fragt er nicht vorher im Auswärtigen Amt an, ob das eine gute Idee ist. Ebenso wenig versuchen die Diplomaten, die Agenten vom BND davon abzuhalten. Schließlich geht es um den Kampf gegen den Terror, um deutsche Sicherheitsinteressen.

Bei den Antiterrorermittlungen in Deutschland wurde immer wieder eine Gruppe erwähnt, die angeblich ihre Wurzeln in Usbekistan hat: die Islamische Dschihad-Union, der auch die im Jahr 2007 im Sauerland festgenommenen deutschen Terrorverdächtigen angehören sollen. Es gibt Leute, die sagen, dass diese Gruppe ein Produkt des usbekischen Geheimdienstes ist.

Als der Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck von Inojatows Besuch erfuhr, verständigte er umgehend die Bundesanwaltschaft und bat sie darum, der Sache nachzugehen. Er erhielt die Auskunft, die Bundesanwaltschaft könne nichts unternehmen. Schließlich hatte der Geheimdienstmann eine „amtliche Einladung“ und genoss deswegen Immunität.

So kam es, dass Rustam Inojatow unbehelligt wieder abreiste. Umida Nijasowa dagegen ist geblieben. Wann sie in ihre Heimat zurückkehren kann, weiß sie nicht.

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