Zeitung Heute : Das Echo der Toten

Die Weltöffentlichkeit verschloss die Augen, als 1994 in Ruanda mindestens 800000 Menschen abgeschlachtet wurden. Bis heute sind die Umstände des Völkermords und das Versagen der Vereinten Nationen nicht aufgeklärt. Ein Fanal weit über Afrika hinaus.

Robert Rimscha Matthias B. Krause[New York]

RUANDA – ZEHN JAHRE NACH DEM VÖLKERMORD

Von Robert von Rimscha und

Matthias B. Krause, New York

Für Sekunden erleuchteten die Schweife zweier Boden-Luft-Raketen den Abendhimmel von Ruandas Hauptstadt Kigali, dann explodierte die Maschine des Präsidenten. Mit Juvenal Habyarimana und seinen Mitarbeitern starb auch die Idee vom Frieden zwischen den beiden verfeindeten Bevölkerungsgruppen der Hutu und der Tutsi in dem afrikanischen Land. Der Anschlag vor zehn Jahren war der Auftakt zu einem 100 Tage währenden Völkermord unter den Augen der regungslosen Weltöffentlichkeit. Bis im Juli die Tutsi in der Hauptstadt die Macht übernahmen, schlachteten die Hutu-Extremisten Hunderttausende Mitglieder der Tutsi-Minderheit und der gemäßigten Hutu ab. Einige Quellen sprechen von 800 000 Toten, andere von einer Million.

Die Narben sind bis heute nicht verheilt. Ein von den Vereinten Nationen (UN) in Tansania eingesetzter Strafgerichtshof hat mittlerweile die ersten Urteile gesprochen, aber die bohrenden Fragen werden dadurch nicht leiser. Warum verschloss die Weltgemeinschaft die Augen? Warum ignorierten dieUN alle Warnungen, die der damalige Kommandeur der UN-Friedenstruppe, Romeo Dallaire, aus Ruanda schon vor dem Beginn des Völkermordes nach New York schickte? Warum beschloss der Weltsicherheitsrat vielmehr die Reduzierung der Truppen von 2500 auf 270 Mann, statt die zu erhöhen und dem Morden Einhalt zu gebieten?

Diese Fragen tauchen auch am 7. April wieder auf, wenn die Vereinten Nationen zu einer weltweiten Schweigeminute für die Opfer des Völkermords aufrufen. UN-Generalsekretär Kofi Annan wird vor der Kommission für Menschenrechte in Genf eine Rede halten, doch besonders positiv kann seine Bilanz nicht ausfallen. In einer Botschaft an das Ruanda-Forum Ende vergangenen Monats in London bilanzierte Annan: „Man muss sich heute fragen, ob wir zuversichtlich sind, konfrontiert mit einem neuen Ruanda, effektiv und schnell zu reagieren? Wir können in keiner Weise sicher sein, dass das der Fall wäre.“

Annan hat den 7. April zum „Tag der Reflexion“ über Ruanda ausgerufen. Der Generalsekretär will nicht nur gedenken. Er will den Tag auch nutzen, um ein neues Amt zu präsentieren: einen „Genozid-Beauftragten“ der Vereinten Nationen, der als Frühwarnsystem helfen soll, Völkermorde zu verhindern. Sicherheitsrat und Vollversammlung tagen gemeinsam, um das neue Amt mit einem machtvollen Mandat auszustatten.

Ganz oben im Begleitprogramm steht eine Podiumsdiskussion über die Lehren, die die Weltorganisation aus Ruanda gezogen hat. „Die Vereinten Nationen und die Verantwortung zum Schutz“ – so heißt die Veranstaltung. Schon im Titel zitiert sie damit ein Projekt, das Annan am Herzen liegt. Im Jahr 2000 hatte Annan die Staaten der Erde aufgefordert, ein für alle Mal Regeln festzulegen, nach denen die Souveränität eines Staates leichter wiegt als der Schutz der Bevölkerung.

Auf ein solches Handbuch, eine Art Leitfaden über die Zulässigkeit von humanitären Interventionen, konnte sich die Welt insgesamt bisher nicht verständigen. Doch es gibt wertvolle Vorarbeiten. Kanadas Regierung antwortete auf die Bitte Annans und setzte eine Kommission ein. ICISS heißt sie – „International Commission on Intervention and State Sovereignty“. Für Deutschland saß General Klaus Naumann in der Runde. 2001 legte sie ihren Abschlussbericht vor. Er führt im Titel das, was Annan der Welt gern bieten würde: „Die Verantwortung zum Schutz.“ Vergessene Konflikte, die sich dann bitter rächen, soll es nicht mehr geben. Doch auch das wird kaum verhindern können, dass die Krisen dieser Welt mit zweierlei Maß gemessen werden. „Während die Angst davor, sich einzumischen, durchaus berechtigt war, haben die Länder ihre moralische Verpflichtung ignoriert, wehrlosen Menschen zu helfen, die am helllichten Tag massakriert wurden“, sagte Dallaire auf der Londoner Konferenz. Er habe sich immer gefragt, warum der Bürgerkrieg in Ruanda als „Stammesunruhen“ abgetan worden sei, während zur gleichen Zeit bei den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien von „ethnischen Säuberungen“ gesprochen wurde. Er kommt zu der bitteren Bilanz: „Es hätte mehr Reaktionen gegeben, wenn jemand versucht hätte, 300 Berggorillas in Ruanda auszurotten."

Nicht zuletzt die Administration des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton muss sich vorwerfen lassen, versagt zu haben. Paralysiert von dem Debakel der US-Truppen in Somalia einige Monate zuvor, verweigerten die USA jeglichen Vorstößen, in Ruanda einzugreifen, die Unterstützung. Damit jedoch war auch der Weltsicherheitsrat lahm gelegt.

„Ich habe damals geglaubt, ich hätte mein Bestes getan“, sagte Annan, der 1994 als Untersekretär für die UN-Friedensmissionen verantwortlich war, „aber nach dem Völkermord habe ich festgestellt, dass es viel mehr gegeben hätte, um wirklich Alarm zu schlagen und Unterstützung zu finden.“ Die Vorgänge in Ruanda und Bosnien-Herzegowina beeinflussten sein Denken und Handeln als Generalsekretär bis heute stark. Um besser zu reagieren, wäre unter anderem eine Reform der UN notwendig. Wie dringend zeigte sich etwa vor wenigen Wochen, als in den Tiefen der UN-Archive überraschend der jahrelang unauffindbare Flugschreiber der über Kigali abgeschossenen Präsidentenmaschine gefunden wurde. Damit erhielten die alten Verdächtigungen neue Nahrung, die Vereinten Nationen wollten von ihrem Versagen ablenken.

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