Zeitung Heute : Das ewige Lager

Guantanamo schließen! Das hatte Barack Obama bei seinem Amtsbeginn versprochen. Außerdem sollten Topterroristen vor zivile Strafgerichte statt vor Bushs Militärtribunale gestellt werden. 18 Monate später ist das alles nicht wahr geworden. Und die Schließung des Lagers scheint heute so fern wie eh und je

Keine Bewegung!
Keine Bewegung!Foto: AFP

Das Gerichtsgebäude steht auf einem Hügel über dem alten Militärflugplatz: ein fahlgelber, langgestreckter, zweistöckiger Bau mit einem viereckigen Tower in der Mitte. Eine warme Brise streckt die US-Fahne am Flaggenmast in die Länge und lässt die Blätter der Palmen rundum rascheln. Der blaue Himmel ist mit Kumuluswolken durchsetzt, die sich zu unwirklich hohen Wattebergen auftürmen.

Jenseits der Eingangstür beginnt eine andere Welt: ein Vorraum mit Metalldetektoren und militärischen Wachen, die sehr bestimmt nachfragen, ob die Besucher wirklich nur Notizblock und Stift dabei haben und nicht etwa Handys, Minikameras oder digitale Aufnahmegeräte. Mehrmals ermahnen sie: „Keine Zeichnungen!“

Dann öffnet sich die Tür zu einem etwa acht mal zehn Meter großen Raum. Er ist fensterlos und mit Teppichboden in dunklem Bordeaux ausgelegt. Unverkennbar ist dies ein amerikanischer Gerichtssaal – nur dass er sich nicht in den USA befindet, sondern im Lager von Guantanamo am Ostzipfel Kubas. Ein hüfthoher Raumteiler trennt den Gerichtsbereich von den 17 Sesseln für Medienvertreter und den 24 Stühlen für weitere Beobachter. Dort sitzen Abgesandte von NGOs wie der American Civil Liberties Union und Human Rights First. Und Angehörige von Opferfamilien, die Verwandte bei Terroranschlägen verloren haben.

Verteidiger, Ankläger und schließlich die Richterin betreten den Raum. Sie tragen Uniform. Es ist eine Militärkommission, die hier in der Sache Vereinigte Staaten gegen Noor Uthman Mohammed tagt. Alle Akteure sind Volljuristen und verdienen ihren Lebensunterhalt auch sonst als Richter, Staatsanwälte oder Verteidiger, nur eben in Diensten der Streitkräfte. Ihre Namen stehen auch in arabischen Schriftzeichen auf den Schildchen an ihrer Brust – damit der Angeklagte weiß. wer vor ihm steht.

Doch sein Platz bleibt leer.

Das Verfahren beginnt mit einer minutiösen Erörterung, ob es Noors freier Wille war, nicht zu erscheinen. Nur dann, erläutert die Richterin, darf die Kommission ohne ihn tagen. Ja, bestätigt die Verteidigung, Noor wolle nicht kommen. Sie habe direkt vor der Verhandlung mit ihm gesprochen.

Die USA werfen dem Sudanesen Noor vor, er gehöre zu Al Qaida und habe bis Juni 2000 ein Terrortrainingscamp in Afghanistan geleitet. Im März 2002 haben Terrorfahndungskommandos ihn und vier andere mutmaßliche Al-Qaida-Führer in einem „Safe House“ in Faisalabad, Pakistan, aufgegriffen: einem geheimen Unterschlupf des Terrornetzwerks. So steht es in der Anklage. Seit Sommer 2002 ist Noor in Guantanamo interniert.

Militärkommissionen in Guantanamo im Juli 2010 – anderthalb Jahre nach Barack Obamas Amtsantritt? Er hatte doch gleich nach der Inauguration im Januar 2009 versprochen, er werde das Lager innerhalb eines Jahres schließen. Guantanamo war zum Symbol für alles geworden, was sein Vorgänger George W. Bush bei der Terrorbekämpfung falsch gemacht hatte. Auch Bushs Militärtribunale wollte Obama beenden. Und die Drahtzieher des Angriffs auf die Türme des World Trade Centers vor ein ziviles Strafgericht in New York stellen, möglichst nahe am Ort des Verbrechens.

Doch in den 18 Monaten seither hat Obama die Grenzen der Macht eines US-Präsidenten kennen gelernt. Andere Politiker, andere Verfassungsorgane und unerwartete Ereignisse haben seine Pläne durchkreuzt. Da geht es ihm ähnlich wie Bush. Der hatte das Lager im Frühjahr 2002 eingerichtet – genauer: Er nutzte ein bereits vorhandenes Aufnahmelager für Bootsflüchtlinge aus Haiti, die über die US-Marinebasis Guantanamo den Zugang nach Amerika suchten. Es erschien ihm der sicherste Ort, um Terrorverdächtige aus Afghanistan, wo die Ausbildungslager der Al Qaida standen, zu verhören. Die USA fürchteten weitere Anschläge; von den mutmaßlichen Topterroristen erhofften sie sich Informationen, um neue Attacken zu verhindern.

Die juristische Konstruktion unter Bush: Erstens, die USA befinden sich im Krieg. Also darf man jeden feindlichen Kämpfer als Kriegsgefangenen betrachten und so lange einsperren, bis der Krieg beendet ist. Zweitens, Gefangenen, die Verbrechen begangen haben, zum Beispiel den gezielten Angriff auf Zivilisten, kann man den Prozess vor einem Militärgericht machen. Drittens liegt Guantanamo außerhalb der USA, deshalb gelten dort die Schutzvorschriften für Angeklagte nicht, und sie dürfen auch nicht zivile Gerichte zur Überprüfung ihrer Haftgründe anrufen.

Amerikas Zivilgesellschaft lehnte sich dagegen auf. Vereine zur Verteidigung der Grundrechte klagten gegen die eigene Regierung und stellten Rechtsbeistände für Guantanamo-Insassen. In den Prozessen bis hinauf zum Verfassungsgericht verlor die Bush-Regierung in vielen Punkten; in anderen wurde sie bestätigt. Amerikas Rechtsordnung gilt grundsätzlich auch in Guantanamo, urteilten die Obersten Richter. Insassen dürfen den Grund ihrer Gefangenschaft vor regulären US-Gerichten überprüfen lassen.

Die hatten zwar keine Einwände dagegen, dass feindliche Kämpfer vor Militärtribunalen abgeurteilt werden, erweiterten jedoch deren Rechte in den Verfahren. Und sie bestätigten, dass jeder, der an Kämpfen beteiligt war, ob mit oder ohne Uniform, auch ohne Prozess als Kriegsgefangener festgehalten werden darf.

Der Rechtsweg dauert. Auf Grund der Urteile verabschiedete der Kongress im Herbst 2006 eine neue Prozessordnung für Militärtribunale. Bis zum Ende der Amtszeit Bush wurden nur drei Terrorverdächtige verurteilt. Zwei davon kamen umgehend frei, weil sie ihre mehrjährigen Strafen durch die Zeit in Guantanamo bereits abgesessen hatten.

Parallel wurden schon unter Bush die meisten Verdächtigen in ihre Heimatländer oder in aufnahmewillige Drittstaaten abgeschoben: Insgesamt 779 Gefangene sind seit 2002 nach Guantanamo gekommen. Unter Bush waren mehr als 500, rund zwei Drittel, aus Guantanamo freigekommen. Bei Obamas Amtsantritt im Januar 2009 waren noch 240 Gefangene auf der Insel.

Obama verlagerte die Zuständigkeit für die Überprüfung der Haftgründe vom Pentagon zum Justizministerium und ordnete eine komplette Einzelfallprüfung an. Er stoppte die Militärtribunale und ließ eine neue Prozessordnung ausarbeiten, die die Rechte der Angeklagten ausweitet. Er ließ nach einem Hochsicherheitsgefängnis innerhalb der USA suchen, wohin man die Insassen verlegen könne, um Guantanamo zu schließen. Sein Team fand es in Thomson, einer kleinen Gemeinde im dünn besiedelten Westen Illinois’, nahe dem Mississippi. So verging das Jahr 2009.

Populär war dieser Kurs nicht, weder unter den Bürgern noch unter den Abgeordneten, die sich im November 2010 der Wiederwahl stellen müssen. Die Grundidee, den internationalen Ruf der USA von dem schwarzen Fleck Guantanamo zu befreien, fanden sie nicht unbedingt falsch. Aber die praktische Konsequenz, die „Gefährlichsten der Gefährlichen“, wie Bush sie genannt hatte, von Kuba, wo sie sicher verwahrt waren, in die Vereinigten Staaten zu verlegen, fand kaum Anhänger.

Dann folgten zwei Anschläge, die nur mit viel Glück ohne Tote endeten: an Weihnachten 2009 auf eine US-Passagiermaschine von Amsterdam nach Detroit und am 1. Mai am Times Square in New York. Sie wirkten wie eine Bestätigung der Gründe, derentwegen Bush das Lager eingerichtet hatte.

Der Kongress verweigerte die Mittel für den Umbau des Thomson-Gefängnisses zur Aufnahme der Guantanamo-Insassen. Und verbot es dem Präsidenten, ohne Einverständnis des Parlaments hochkarätige Terrorverdächtige in die USA zu verlegen.

Unter Obama wurden weiter Guantanamo-Insassen in ihre Heimatländer oder in Drittstaaten abgeschoben. 180 Häftlinge sind derzeit noch dort. 36 davon möchte er den Prozess vor Militärtribunalen oder zivilen Strafgerichten machen. 50 sollen ohne Verfahren in Haft bleiben, weil sie als gefährlich gelten, aber die Beweise gegen sie womöglich nicht gerichtsfest sind. Die übrigen knapp hundert sind zur Entlassung vorgesehen – zwei von ihnen sollen demnächst in Deutschland aufgenommen werden, in Hamburg und Rheinland-Pfalz.

Wer heute nach Guantanamo kommt, sieht einige Veränderungen gegenüber den frühen Bush-Jahren und hört von einer Reihe Neuerungen. Vier Windräder stehen inzwischen auf der Anhöhe über der Militärbasis. Den Strom für die Beleuchtung der Hochsicherheitsbereiche produzieren mittlerweile Solarzellen. Die Haftbedingungen wirken nach wie vor bedrückend – wie wohl jeder Besuch in einem Hochsicherheitsgefängnis Außenstehende schockiert. Manche Regeln wurden gelockert. Die meisten Gefangenen schauen sich die Spiele der Fußball-Weltmeisterschaft an, berichten die Medienbetreuer. In der Lagerbibliothek sind die arabischen Übersetzungen der Harry-Potter-Serie die am häufigsten ausgeliehenen Bücher. Nur noch 20 der 180 Insassen leben in Einzelhaft. Die übrigen 160 können zusammen essen, Sport machen, beten. Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Wachen ist von rund tausend pro Halbjahr auf 160 gesunken.

Allerdings ist nichts zu sehen, was auf eine rasche Schließung hindeutet. Die zivilen Gerichtsverfahren, mit denen sich Obama von Bush absetzen wollte, verzögern sich wegen der Blockadehaltung des Kongresses im Wahljahr bis mindestens 2011. Kürzlich haben die neuen Anhörungen vor Militärkommissionen wieder begonnen. Fünf Fälle sind dafür freigegeben, darunter Noor Uthman Mohammed. Da die Angeklagten nicht in die Vereinigten Staaten gebracht werden dürfen, werden umgekehrt alle anderen Beteiligten für die Prozesstage, gewöhnlich eine Woche, nach Guantanamo geflogen: Richter, Ankläger, Verteidiger, Journalisten und andere Beobachter. Auf dem alten Militärflugplatz ist eine Zeltstadt entstanden mit dem Namen „Camp Justice“: klimatisierte Armeezelte mit Betten, Wäschekommoden, Duschen, Waschräumen.

Noor ist, wie gesagt, nicht erschienen. Sein Platz wäre der fünfte Sessel ganz links am Tisch der Verteidigung. Es ist der einzige Sessel ohne Rollen. Aus Sicherheitsgründen sollen Angeklagte keine volle Bewegungsfreiheit haben. Wie überhaupt das Denken der für die Ordnung Zuständigen ganz darauf ausgerichtet ist, jede Gelegenheit auszuschließen, dass der Angeklagte anderen etwas antut – oder sich selbst.

Die Sicherheitsvorkehrungen sind auch der Grund, warum Noor es vorzieht, nicht teilzunehmen. Am Vortag hatten uniformierte Medienbetreuer der kleinen Gruppe von Journalisten, die zur Prozessbeobachtung nach Guantanamo gekommen sind, die Abläufe bei einem Besichtigungsgang erklärt. Für den Transport vom Hochsicherheitsgefängnis zum Gerichtssaal werden die Angeklagten an Händen und Füßen gefesselt. Ohrstöpsel und eine Brille mit geschwärzten Gläsern machen sie „orientierungslos“. Sie dürfen erst wieder hören und sehen, wenn sie schließlich in der Zelle neben dem Gerichtssaal angekommen sind.

In der Mitte der Aufenthaltszelle steht ein Stuhl über einer schweren Eisenplatte mit einem Ring, an dem man einen Angeklagten notfalls anketten kann. An der Wand hängt ein Monitor, über den er das Verfahren im Saal verfolgen kann, falls er nicht persönlich teilnehmen möchte oder wegen Fehlverhaltens ausgeschlossen wird. Ein Pfeil auf dem Boden weist die Richtung nach Mekka, fürs Gebet.

Heute findet nur das Vorverfahren statt, in dem die Bedingungen für das Hauptverfahren geklärt werden. Es geht um zwei Fragen: Darf die Anwältin Amy Fitzgibbons ihren Mandanten Noor weiter verteidigen, obwohl die anderthalb Jahre, in der ihre Vorgesetzten sie für die Aufgabe freigestellt hatten, abgelaufen sind? Und hat die Verteidigung Anspruch auf einen medizinisch-psychologischen Experten ihrer Wahl? Mit seiner Hilfe will die Verteidigung klären, ob Noor die Aussagen, auf die sich die Anklage stützt, womöglich unter dem Einfluss von Medikamenten oder „physischem Druck“ gemacht habe. Dann dürfen sie nicht verwendet werden – auch in diesem Punkt ist Barack Obamas Prozessordnung günstiger für die Beschuldigten als Bushs. Das Wort „Folter“ fällt vor Gericht kein einziges Mal.

Nach anderthalb Stunden schließt die Richterin die Anhörung. Der nächste Verhandlungstag folgt erst im September. Offenkundig hat hier niemand Eile, zum Hauptverfahren zu kommen. Ein Jahr veranschlagt die Richterin allein, bis sie die Anklageschrift mit den unzähligen Seiten der als „streng geheim“ gestempelten Protokolle der Verhöre Noors selbst gelesen und unter den Sicherheitsauflagen für Transport und Weiterreichen dieser Unterlagen auch der Verteidigung zugänglich gemacht hat.

Guantanamo schließen? Das klang wie eine der leichteren Aufgaben Obamas im Januar 2009 – leichter als die Bewältigung der Wirtschaftskrise oder die Vermittlung eines Friedens im Nahen Osten. Womöglich reichen nicht einmal vier Jahre Amtszeit, um den Plan in die Tat umzusetzen.

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