• Das gute Gefühl, vielleicht gebraucht zu werden Die Grünen hatten mit dem Machtverlust gerechnet – doch im Koalitionspoker spielen sie nun weiter mit

Zeitung Heute : Das gute Gefühl, vielleicht gebraucht zu werden Die Grünen hatten mit dem Machtverlust gerechnet – doch im Koalitionspoker spielen sie nun weiter mit

Hans Monath

Als kurz nach sechs die ersten Prognosen der öffentlich-rechtlichen Anstalten über den Bildschirm flimmerten, reagierte Joschka Fischer wie elektrisiert. In kleiner Runde verkündete der Außenminister spontan, er werde in der so genannten Elefantenrunde der Spitzenpolitiker der Bundestagsparteien in ARD und ZDF um 20 Uhr 15 gebraucht: „Ich glaub’, ich muss da hin!“ In den Programmheften war der Grünen-Politiker als Teilnehmer der TV-Debatte längst angekündigt. Den spontanen Ausbruch in einem Nebenraum des Hangars 2 des Flughafens Tempelhof, wo die Grünen ihre Wahlparty feierten, werteten die Zeugen deshalb als Indiz dafür, dass Fischer von der Idee begeistert war, für seine Partei angesichts der erstaunlich unübersichtlichen Lage alle Chancen zu nutzen.

Gut eine Stunde später trat ein von den Strapazen des Wahlkampfes gezeichneter Fischer in der ehemaligen Flugzeug- Werft vor seine frenetisch jubelnden Parteifreunde und lobte das Engagement im Wahlkampf, das ein „sehr, sehr gutes Ergebnis“ gebracht habe. Die rot-grüne Regierung verfüge über keine Mehrheit mehr, die Wunschkoalition aus Union und FDP aber habe ihr Ziel einer Gestaltungsmehrheit ebenso verfehlt. Eine klare Aussage über die künftige Rolle der Grünen im Bundestag vermied der Spitzenpolitiker. Stattdessen verkündete er andeutungsreich: „Ich möchte, dass wir dieses Ergebnis als einen Auftrag begreifen, dass wir in der Gestaltung dieses Landes wirklich weiter vorankommen – ob das in der Opposition ist oder in anderer Rolle.“

Grünen-Spitzenpolitiker hatten sich da schon längst darauf verständigt, sie wollten ihre Partei auf die Rolle der Opposition vorbereiten, ohne angesichts einer wahrscheinlichen gegenseitigen Blockade von Union und SPD bei der Regierungsbildung andere Rollen der eigenen Partei auszuschließen.

Für die Grünen lautete die selbst gewählte Regieanweisung am Sonntagabend deshalb: Präsenz zeigen, ohne eigene Vorschläge für Koalitionsgespräche zu machen. „Der Ball liegt bei den Großen“, verkündete Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fast wortgleich mit Fischer. Die TV-Elefantenrunde, die ihm so wichtig gewesen war, nutzte der Außenminister dann wieder zum Verbreiten seiner vagen Botschaft: „Wenn die große Koalition nicht zu Stande kommt, stehen wir alle in der Pflicht.“ Nicht die Grünen, so machte Fischer deutlich, drängen auf Machtbeteiligung. Sie verweigern sich aber auch nicht von vornherein, wenn sie gefragt werden: „Wenn Frau Merkel mit uns redet, kann ich doch nicht sagen, wir schließen das aus.“ Ein Fraktionsmann brachte die Linie der Grünen-Spitze auf die Formel: „Wir können doch mal ausprobieren, welche Eigendynamik die nächsten Tage noch bringen.“ Kaum ein Grüner hatte vor dem Sonntagabend damit gerechnet, dass die eigene Partei auf dem Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung überhaupt eine Rolle spielen würde.

Der Jubel in Hangar 2 bei der Verkündung der ersten Prognosen war denn auch heftig und laut: An das offizielle Wahlziel, Rot-Grün fortzusetzen, hatte in der Grünen-Führung ohnehin keiner geglaubt. Das Ausbleiben eines schwarz- gelben Wahlsiegs wurde denn wie ein eigener Sieg gefeiert.

Die Koalitionsoptionen der Partei aber sind begrenzt. Eine Ampel mit SPD und FDP hatte die Parteiführung vor der Wahl ebenso rigide ausgeschlossen wie ein rot- rot-grünes Bündnis. Beide wären der Parteibasis kaum zu vermitteln. In einer „Jamaika- Koalition“ (schwarz, grün und gelb sind Jamaikas Nationalfarben) oder „Schwampel“ („schwarze Ampel“) mit Union und FDP würden die Grünen als kleinster Partner nur über wenig Durchsetzungskraft verfügen. Zudem müsste die Führung aus den eigenen Reihen mit Vorwürfen rechnen, sie opfere wegen des Machterhalts grüne Prinzipien.

Vielleicht ist Joschka Fischer auch schon berichtet worden, wie vor seinem Auftritt im Hangar 2 die Parteibasis auf die von den TV-Moderatoren ausgebreiteten Koalitionsoptionen für eine Mehrheitsbildung reagierten: Die rot-rot- grüne Torte der Fraktionen wurde von einzelnen Hurra-Schreiern gefeiert. Die Ampel provozierte keinerlei Reaktion im Saal. Als die Computergrafik der ARD die „schwarze Ampel“ oder „Jamaika-Koalition“ auf den Bildschirm zauberte, wurde das von höhnischem Lachen und Buhrufen begleitet. Wer eine dieser Optionen anstreben wollte, müsste in der Partei viel Überzeugungsarbeit leisten.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!