Zeitung Heute : Das hinterlässt Spuren

Trauer, Wut – und die Suche nach den Tätern. Spanien befindet sich auch am Tag nach den Anschlägen im Ausnahmezustand. Die hohe Zahl der Toten treibt die Menschen um. Auch in Deutschland. Kann man sich gegen diese Art des Terrors schützen? Fragen und Antworten.

Lutz Haverkamp[Frank Jansen] Matthias Thibaut[L]

TERROR IN MADRID – DER TAG DANACH

Von Lutz Haverkamp,

Frank Jansen und

Matthias Thibaut, London

Gibt es am Tag nach den Anschlägen in Madrid neue Hinweise auf die Attentäter?

Die spanischen Behörden ermitteln in alle Richtungen. Beweise für eine Urheberschaft der baskischen Separatistenorganisation Eta oder des Terrornetzwerks Al Qaida gibt es noch nicht. Auch die bisher ermittelten Indizien lassen mehrere Möglichkeiten zu. Der spanische Regierungschef José María Aznar schließt bei den Ermittlungen „keine Spur“ aus. „Wir werden bei unseren Ermittlungen jeden Stein umdrehen“, sagte er am Freitag in der spanischen Hauptstadt. Zuvor hatte Außenministerin Ana Palacio erneut die Eta für die Anschläge verantwortlich gemacht. Auch Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sagte im ARD-Morgenmagazin, „alle Argumente sprechen nach meiner Überzeugung für einen Eta-Anschlag“. Nach Informationen des Tagesspiegels stammte der Sprengstoff, den die spanische Polizei bei den nicht explodierten Bomben fand, aus einem Steinbruch in Frankreich. Dies sei ein weiteres Indiz für die Täterschaft der Eta, sagte eine deutscher Sicherheitsexperte. Ein Experte des spanischen Innenministeriums geht dagegen davon aus, dass der sichergestellte Sprengstoff aus dem Umfeld islamistischer Terrorgruppen stammt.

In der Stadt Alcalá de Henares östlich von Madrid wurde nach Angaben des spanischen Innenministers Angel Acebes nach den Anschlägen ein gestohlener Lieferwagen entdeckt, in dem sieben Sprengstoffzünder und ein Tonband mit Koranversen in arabischer Sprache gefunden worden seien. Das Tonband enthalte keine Drohung. Das Fahrzeug stehe aber im Zusammenhang mit den Anschlägen. Nach Informationen des Tagesspiegels wurde der Lkw jedoch bereits im Februar gestohlen. Die in dem Fahrzeug gefundene Kassette könnte auch dem beraubten Besitzer gehört haben.

Wie ist das Bekennerschreiben zu bewerten, das an eine arabische Zeitung in London geschickt wurde?

Die Al-Qaida-Gruppe Abu-Hafs-al-MasriBrigaden, die für die Madrider Anschläge verantwortlich sein will, hat in ihrem Bekennerschreiben auch die USA und ihre Verbündeten mit düsteren Warnungen aufgeschreckt. Die Pläne für eine Aktion „schwarzer Wind des Todes“ gegen die USA seien zu 90 Prozent abgeschlossen. Die „Schwadronen des tödlichen Rauchs“ würden bald auch die Verbündeten der USA erreichen. „Wo ist Amerika nun um dich zu schützen, Aznar“, so der Bekennerbrief unter Anspielung auf die Unterstützung des spanischen Ministerpräsidenten für den Krieg der USA gegen den Irak.

„Im Namen Gottes“, beginnt der Brief, der am Donnerstagabend bei der arabischsprachigen Zeitung „Al Quds al Arabi“ in London einging. „Die Brigade hat Wort gehalten. Die Todesschwadron hat eine Säule der Kreuzfahrer-Allianz – Spanien – mit einem schmerzhaften Schlag getroffen.“

Bekennerschreiben der Abu-Hafs-Brigaden wurden mehrfach an die Londoner Zeitung geschickt, so nach den Anschlägen auf britische Ziele im November in Istanbul und nach dem Anschlag auf das UNHauptquartier in Bagdad. „Der Stil und die Rhetorik sind ähnlich. Das Schreiben könnte authentisch sein“, so der Chefredakteur der Londoner Zeitung, Abdel Bari Atwan. Abu Hafs war der Militärkommandeur von Al Qaida, der im Afghanistankrieg 2001 durch amerikanische Bomben getötet wurde.

Aber die Zweifel an der Authentizität des Bekennerschreibens sind groß. Sicherheitskreise sehen eher eine opportunistische Taktik, um die Terrorangst in der Bevölkerung aufrechtzuerhalten. Amerikanische Experten erinnern daran, dass sich die AbuHafs-Brigade auch für den großen Stromausfall im amerikanischen Nordosten und Mittelwesten verantwortlich erklärt hatte. Damals war blumig von einer „Operation schneller Blitz“ die Rede, doch der Stromausfall hatte den amerikanischen Behörden zufolge mit Terrorismus nichts zu tun.

Werden die Sicherheitsmaßnahmen in Spanien und in anderen Ländern jetzt verschärft, um neue Terroranschläge zu verhindern?

Schily sieht nach den Anschlägen keine veränderte Sicherheitslage in Deutschland. „Wir haben selbstverständlich die Situation analysiert und kommen zu der Feststellung: Es hat sich die Gefahrenlage in Deutschland nicht verändert“, sagte Schily der ARD. Alle Argumente sprächen für einen Anschlag der Eta. Sollte sich jedoch herausstellen, dass das Al Qaida hinter den Anschlägen stecke, „wäre das eine neue Lage“, sagte Schily. „Wenn es Al Qaida sein sollte, dann hätten wir auch in Deutschland ein zusätzliches Problem“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis forderte drastisch verschärfte Sicherheitsvorkehrungen auf Bahnhöfen. „Wir müssen auf den Bahnhöfen ähnliche Sicherheitskontrollen wie auf Flughäfen einführen“, sagte Geis. Dagegen wandte sich Wiefelspütz gegen „erhöhten Aktionismus“ wegen der neuen Anschläge. Zwar sei es richtig, über mögliche Konsequenzen auch für Deutschland nachzudenken, doch „wir können nicht hinter jeden Menschen einen Polizeibeamten stellen“.

Frankreich, Italien und Polen haben nach den Anschlägen in Madrid die Sicherheitsvorkehrungen in ihren Ländern erhöht. Im Olympialand 2004 Griechenland gibt es seit den Anschlägen in Madrid zusätzliche Kontrollen, vor allem in den drei U-Bahnlinien, im Bahnhof und im Flughafen Athens. Außerdem hat Griechenland die Nato um Sicherheits-Unterstützung bei den Olympischen Spielen im August ersucht. „Die Regierung hat einen Beitrag der Nato zur Sicherheit der Olympischen Spiele beantragt“, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Athen. Dieser Beitrag werde die Kontrolle des Luftraums, gemeinsame Patrouillen auf See und den Schutz vor nuklearen, biologischen und chemischen Angriffen umfassen, hieß es. Griechenland gibt wegen der gestiegenen Terror-Ängste nach den Anschlägen vom 11. September 2001 rund drei Mal soviel für die Sicherheit der Spiele aus wie Sydney vor vier Jahren.

Die Organisatoren der Fußball-EM 2004 in Portugal haben den Spaniern erhöhte Sicherheitsbedingungen versprochen. Die Stadt New York hat die Sicherheitsvorkehrungen in U-Bahnen und Pendlerzügen verschärft.

Sind solche mörderischen Anschläge überhaupt zu vermeiden?

Nein. Terroristen können sich wahllos bei „weichen“ Zielen bedienen: Wer Zivilisten treffen will, muss nur in ein Kaufhaus gehen und eine Bombe zünden. Den Sicherheitsbehörden bleibt lediglich die geringe Chance, mit intensiven Kontrollen an besonders gefährdeten Orten, zum Beispiel Flughäfen, das Anschlagsrisiko zu verringern. Angesichts der unendlichen Zahl „weicher“ Ziele sind die Sicherheitsbehörden schon von ihrer Personalstärke her nicht in der Lage, umfassenden Schutz zu gewähren.

Sind solche Bombenattentate in Deutschland wahrscheinlich?

Sie sind möglich, aber nicht wahrscheinlich. In den vergangenen Jahren sind „nur“ zwei Fälle größerer Anschlagsplanungen bekannt geworden. Eine Zelle der mit Al Qaida verbündeten islamistischen Terrorvereinigung Al Tawhid wollte in Deutschland Attentate auf jüdische Einrichtungen verüben. Auftraggeber war der Jordanier Abu Mussab al Sarkawi, der mutmaßlich für mehrere schwere Anschläge im Irak verantwortlich ist. Das Bundeskriminalamt hob die Al-Tawhid-Gruppe im April 2002 aus.

Der zweite Fall: Anschläge auf bislang nicht bekannte Ziele plante auch der Tunesier Ihsan G., den Al Qaida nach Deutschland geschickt hatte. Die Polizei nahm den Mann vor einem Jahr in Berlin fest.

Generell gilt: Amerikanische, israelische, jüdische und britische Einrichtungen sind in hohem Maße gefährdet. Deutschland hat sich allerdings, unter anderem durch den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, auch den Hass der islamistischen Terrorinternationale zugezogen. Osama bin Ladens Stellvertreter, der Ägypter Aiman al Zawahiri, hat Ende 2002 der Bundesrepublik gedroht, die Gotteskrieger könnten die „Dosis“ von Djerba noch erhöhen. Durch den Anschlag auf der tunesischen Ferieninsel im April 2002 starben 14 deutsche Touristen. Außerdem tötete im Juni 2003 ein Selbstmordattentäter in Afghanistan mit einer Autobombe vier Soldaten der Bundeswehr.

CDU und CSU fordern jetzt erneut, dass die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden soll, SPD und Grüne lehnen das ab. Was steckt hinter dieser Debatte?

Die Unionsparteien haben die Anschläge zum Anlass genommen, ihre Forderung nach Einsatz der Bundeswehr auch im Inland zu erneuern. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) sagte am Freitag, bei einer ähnlich angespannten Situation wie derzeit in Spanien wäre die deutsche Polizei mit Sicherungs- und Ermittlungsaufgaben derart überlastet, dass Soldaten andere polizeiliche Aufgaben wie beispielsweise den Objektschutz übernehmen müssten.

Auf der Tagesordnung des Bundesrats stand am Freitag ein entsprechender Antrag der unionsregierten Länder Bayern, Hessen, Sachsen und Thüringen mit dem Ziel, die dafür notwendige Grundgesetzänderung herbeizuführen. Laut Beckstein muss die Verfassung schon deshalb korrigiert werden, weil bei terroristischen Angriffen mit Flugzeugen nur die Bundeswehr für einen Einsatz in Frage komme: „Die Polizei hat schlichtweg nicht die Möglichkeit dazu, ein Polizeihubschrauber kann Flugzeuge nicht verfolgen, weil er einfach zu langsam ist.

Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) plädierte für eine strenge Trennung zwischen polizeilichen und militärischen Befugnissen. „Ich bin dafür, dass man trotz härtester terroristischer Bedrohung streng rechtsstaatlich bleibt, und das heißt auch eine strenge Teilung zwischen polizeilichen und militärischen Aufgaben“, sagte Rühe.

SPD und Grüne lehnen eine Grundgesetzänderung ab. Sie wollen das Problem möglicher Terrorangriffe aus der Luft mit einem neuen Luftsicherheitsgesetz lösen, ohne die Befugnisse der Bundeswehr in der Verfassung erweitern zu müssen. Der Antrag der vier Bundesländer wurde in die Fachausschüsse verwiesen.

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