Zeitung Heute : Das Recht zur Kunst

Die Kunst ist frei, steht im Grundgesetz. Das heißt aber nicht, dass sie auch alles darf. Wo künstlerische Freiheit ihre Grenzen findet

Bernhard Schulz

Die Entscheidung der Deutschen Oper, aus Angst vor islamistischen Anschlägen die „Idomeneo“-Aufführung abzusetzen, hat eine Debatte über künstlerische Freiheit entfacht. Wie weit darf Kunst gehen?


Die Absetzung der Oper „Idomeneo“ vom Spielplan der Deutschen Oper Berlin rückt – wieder einmal – die Frage nach der Kunstfreiheit und deren Grenzen in den Mittelpunkt. Gewundene Erklärungen wie die des (Noch-)Kultursenators Thomas Flierl (PDS), er wolle „Konzepte entwickeln, wie die Freiheit der Kunst in Berlin vor dem Hintergrund auch realer Sicherheitsrisiken zukünftig gewahrt werden kann“, führen in die Irre.

Denn die Freiheit der Kunst konkurriert nicht umstandslos mit der Abwägung allgemeiner Gefahrenrisiken. Wäre dem so, stünde jedes beliebige Kunsterzeugnis im Verdacht einer Sicherheitsgefahr. Das aber widerspräche der Werteordnung, wie sie im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes niedergelegt ist. In Artikel 5, Absatz 3 heißt es in aller Deutlichkeit: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Kurt Tucholskys berühmtes Wort von 1919, „Satire darf alles“, hat sich im Wertekanon der Bundesrepublik zu einem „Kunst darf (nahezu) alles“ geweitet.

Die Freiheit der Kunst, die im übergreifenden Zusammenhang der Meinungsfreiheit des Artikels 5 Abs. 1 steht, ist zuallererst ein Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe. Sie kann nicht durch Gesetz eingeschränkt werden. Wohl aber findet sie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ihre Schranken in den Grundrechten Dritter. Das bezog sich in den bislang vor bundesdeutschen Gerichten verhandelten Fällen meist auf die Verletzung des Persönlichkeitsrechtes aus den Artikeln 2 und 1 des Grundgesetzes. Grundsatzurteil hierzu ist der Beschluss zu Klaus Manns Schlüsselroman „Mephisto“, in dem das Bundesverfassungsgericht 1971 eine Ehrverletzung des 1963 verstorbenen Theatermannes Gustaf Gründgens erkannte.

Doch das ist eine Frage der Rechtsgüterabwägung im Einzelfall. Daraus folgt, dass die Verletzung der religiösen Empfindungen Dritter, die im Fall der deutschen Oper lediglich in allgemeiner Weise und noch dazu prophylaktisch unterstellt wurden, konkret von Betroffenen geltend gemacht werden müssen. Das Strafgesetzbuch stellt in § 166 allerdings die Störung des öffentlichen Friedens unter Strafe, wenn eine öffentliche Äußerung geeignet ist, die Glaubensvorstellungen anderer in besonders schwerwiegender Weise verächtlich zu machen. Friedliche Christen sind mit ihren Klagen gegen verletzende Kunstwerke vor Gericht regelmäßig gescheitert, weil die Verletzung ihrer religiösen Gefühle allein keinen Verbotsgrund liefert: Die Kunstfreiheit hat Vorrang. So wurde ein Eilantrag des Erzbistums München und Freising abgelehnt, in dem es um ein Ausstrahlungsverbot der MTVComicserie „Popetown“ ging, die den Papst karikiert. Das Landgericht München sah in der Serie – „zu dumm, um beleidigend zu sein“ – keine Gefahr für den öffentlichen Frieden.

Unter dem Eindruck des Streits um die dänischen Mohammed-Karikaturen ergibt sich das juristische Paradox, dass aggressives Verhalten von Islamisten ein Aufführungsverbot polizeirechtlich begründen könnte. Darauf dürften sich die Hausjuristen der Deutschen Oper stützen, wollten sie die Entscheidung ihrer Intendantin unterfüttern. Doch wäre eine solche Einschränkung der Kunstfreiheit höchst problematisch, denn die in Frage stehende Opernaufführung tangiert den verfassungsgerichtlich betonten „Wirkbereich“ der Kunst, also die Möglichkeit, ein Kunstwerk nicht nur herzustellen, sondern auch öffentlich zu machen.

Das kann wiederum nur im Einzelfall beurteilt werden. So hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz 1996 das Rock-Comical „Maria-Syndrom“ als Verletzung nach § 166 StGB eingestuft. Das Gericht hat aber betont, dass „eine sorgfältige Abwägung unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles stattzufinden“ habe. Sein Verbot des Theaterstücks – in dem die unbefleckte Empfängnis Mariä grob persifliert wird – stellte das Gericht ausdrücklich unter die Einschränkung, dass „nur besonders rohe Äußerungen der Missachtung als Beschimpfung zu werten“ seien. Das von der Berliner Inszenierung des „Idomeneo“ zu behaupten, ist bislang niemandem eingefallen.

Kunst darf alles – sofern sie nicht in elementarer Weise die Grundrechte Dritter verletzt. Dazu zählt zwar auch die Religionsfreiheit nach Artikel 4 des Grundgesetzes. Doch muss eine Grundrechtsverletzung im Einzelfall bejaht werden, um polizeiliche oder gar strafrechtliche Konsequenzen zu rechtfertigen. Der vorauseilende Aufführungsverzicht der Deutschen Oper schützt weder den öffentlichen Frieden noch die Kunstfreiheit. Vielmehr stellt er beides zur Disposition. Angst ist immer ein schlechter Ratgeber.

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