Zeitung Heute : Das verletzte Oberhaupt

Papa Köhler? Dahin ist es weit, das weiß er. Aber dass sie ihn parteiisch schimpfen, das macht ihn – traurig

Axel Vornbäumen

Dieser Tage hat Bundespräsident Horst Köhler gesagt, er sei traurig. Das liegt so abseits jener Chiffren, die normalerweise im Berliner Politikbetrieb benutzt werden, dass man fast glauben könnte: Der meint das ernst.

Traurig, der Präsident? Wo das Wörterbuch des diplomatisch verklausulierten Zorns doch auch andere Adjektive parat gehabt hätte: „irritiert“ etwa oder „enttäuscht“ oder „überrascht“. Horst Köhler aber, der gerne „prima“ sagt, wenn ihm etwas gut gefällt, hat bereits Anfang der Woche auf die Frage des „Spiegel“, was er denn von dem Vorwurf halte, er sei ein parteilicher Präsident, geantwortet: „Das macht mich nur traurig.“

Und nun, ganz plötzlich, in kleinem Kreis, am späten Abend im ersten Stock des Gästehauses der norwegischen Regierung in Oslo, vor offenem Kamin und Jugendstilleuchtern, ist er wieder da, jener unübliche Begriff, mit dem das Staatsoberhaupt eine Ausnahmesituation bewertet, in die es, nun ja, selbst geraten ist.

Trauert da der erste Mann im Staate über den Verfall der Sitten oder doch über die als mangelhaft empfundene Wertschätzung seiner selbst? Ist da einer – „nur“ – lakonisch oder schon verletzt?

Selbst das darf er ja eigentlich nicht sagen, weil es einer auf die Goldwaage legen könnte. Es sind schwere Tage für Horst Köhler, die heikelsten seiner nun fast einjährigen Amtszeit. Sie werden entscheidend sein für die Bedeutung, die dem neunten Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland einmal zugemessen wird, später, in den Geschichtsbüchern. Schon deshalb ist es nicht leicht, sich in diesen Tagen Zugang zur Gefühlswelt des Präsidenten zu verschaffen. Qua Amt und Funktion muss Köhler dichtmachen, muss aufpassen, dass gerade jetzt nicht zu viel nach draußen dringt von dem, was er tief in sich drinnen so denkt. Über den Kanzler. Über Neuwahlen. Über die politische Kultur. Über die Lage der Nation. Auch, ja auch, über die SPD-Linke.

Diese Sozis. Sie haben ihm eingeheizt. Zwei aufgeregte Tage lang hat sich, zu Beginn der vergangenen Woche, etwas verschoben in der politischen Tektonik der Republik, ist der Respekt abhanden gekommen für ein Verfassungsorgan, für das höchste Amt des Staates, weil, wo ohnehin schon alle Dämme brachen, es auch opportun schien, dessen Inhaber unter den Generalverdacht zu stellen, er sei Angela Merkels williger Helfer. Horst Köhler, einer, wie man ihn immer schon hatte sehen wollen – ein zur Indiskretion neigender Beschleuniger des Machtwechsels, mehr nicht.

So viel Groll war nie. „Wir müssen langsam die Auseinandersetzung mit dem Bundespräsidenten suchen.“ Mit diesem Satz hatte der SPD-Linke und Fraktions-Vize Michael Müller das Feuer freigegeben. Danach schossen die Genossen aus allen Rohren. „Ich habe alle Bundespräsidenten seit 1966 miterlebt, und keiner von ihnen war politisch so einseitig wie Köhler“, wetterte Müllers Fraktionskollege Ludwig Stiegler. Und sogar im „rechten“ Seeheimer Kreis fand man Gefallen am Präsidenten-Bashing. „Köhler“, sagte Seeheimer-Sprecher Johannes Kahrs, „ist ein Präsident, der seiner Aufgabe nicht gewachsen ist und sein Amt mit Parteipolitik verwechselt.“ Starker Tobak.

Es bedurfte der Einsicht in hohen SPD-Kreisen, dass es sich dabei um einen „kapitalen Fehler“ gehandelt habe, sowie eines Kanzlermachtworts vor laufender Kamera und staatstragender Kulisse, ungewöhnlich genug – aber die Zeiten sind gerade ungewöhnlich –, um die Angriffe zu stoppen. So etwas kann schon traurig machen.

Seitdem, könnte man meinen, ist nichts mehr, wie es war. Dabei war es eigentlich nie, wie es hätte sein sollen, weil im politischen Berliner Komplex seit jeher das ungeschriebene Gesetz gilt, dass vor der Wahrheit allemal die Wahrnehmung kommt.

Traurig auch das? Eher lästig. Man merkt Horst Köhler an, wie gerne er längst angekommen wäre in seiner präsidialen Rolle, jetzt zumal, da er aufgerufen ist, eine Art Linienrichter zu sein, unparteiisch, und auf nichts anderes bedacht, als dass sich der Staat auf seinem verfassungsrechtlich abgesteckten Terrain bewege. Einer, wie Theodor Heuss es war mit seiner gewinnenden liberalen Milde, ja, vielleicht wäre er jetzt gerne so einer. Heuss jedenfalls fällt ihm ein, zu später Stunde in Oslo auf eine etwas umständlich formulierte Frage, wen er sich denn von seinen Vorgängern im Amte als seinen Nachfolger vorstellen könne, theoretisch. Da kommt er, nach kurzem Nachdenken, auf jene Vaterfigur der jungen deutschen Demokratie, die er, Köhler, als „Geschenk Gottes“ für die Frühphase der Bundesrepublik betrachtet.

Papa Köhler? Er weiß, wie weit entfernt er davon ist, allen Höchstständen auf den Popularitätsskalen der Demoskopen zum Trotz. Mögen sich draußen im Lande „die Bürger“ auch an seinem juvenilen Lächeln erfreuen, an seinem schier unerschöpflichen Interesse für das allerkleinste Detail, an seiner Geduld, seiner Fähigkeit, überall und quasi aus dem Stand Augenhöhe zum jeweiligen Gesprächspartner herzustellen – zu Hause, im Berliner Komplex, zählt das gering. Die politische Klasse tut sich nach wie vor schwer, seine Eigenständigkeit anzuerkennen. Seiteneinsteigers Schicksal.

Seine CDU-Mitgliedschaft ruht, sicher. Und für die wenig noblen Umstände seiner Kür in Guido Westerwelles Wohnung, als spät präsentierte Spielfigur auf christlich-liberalem Schachbrett, da kann er nichts. Doch es stimmt schon, dass sein engeres Umfeld im Präsidialamt, der Kreis seiner Vertrauten und Zuarbeiter nicht eben stramm rot-grün durchwalkt ist. Köhlers Büroleiterin Elisabeth von Uslar arbeitete einst bei Angela Merkel, sein Sprecher Martin Kothé für Guido Westerwelle. Auch der Leiter des Präsidialamtes, Michael Jansen, ist seit 1965 CDU-Mitglied. Jansens Loyalität, heißt es von verschiedener Seite, sei aber über alle Zweifel erhaben und gelte zuvorderst dem Staat. Kritischer werden schon die Verbindungen gesehen, die die Leiterin der Innenabteilung, Cornelia Quennet-Thielen, ins Adenauer-Haus hat. Eine Besetzung, wie Insider meinen, die ausschließlich etwas mit dem Parteibuch zu tun gehabt habe. Quennet-Thielen hatte einst in Bonn im CDU-geführten Umweltministerium gearbeitet.

Natürlich ist das die Kulisse, vor der Horst Köhler auch agiert. Sie lässt ihn parteipolitisch geprägter erscheinen, als er sich das selbst womöglich eingestehen will, das Präsidialamt ist nun mal kein politisch keimfreies Labor. Da kann der Freigeist noch so sehr durch sein Büro wehen, kann der „externe Sachverstand“ noch so oft bei ihm die offenen Türen einrennen. Wieder und wieder lässt er sich in unterschiedlichen, klandestinen Runden die Welt erklären. Vor großen, ihm wichtigen Ereignissen oder Reisen macht er das so, Anfang des Jahres erst, als es nach Israel ging. Damals begann er seine Rede mit Sätzen auf Hebräisch, sein Freund Jacob Frenkel, der einstige Chef der israelischen Nationalbank, hatte ihn darauf gebracht. Auf seiner jüngsten Auslandsreise, nach Norwegen, hatte er den Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger dabei.

Impulse, Anregungen gibt es überall. Dinge, über die das Nachdenken lohnt. Auch in Norwegen. Da ist es die Bescheidenheit, in die der Ölstaat investiert, die Köhler auffällt. Die Politik der Nachhaltigkeit treibt ihn um, seit jeher. Doch, er hat da seine eigene Sicht.

Dass sie gelegentlich mit der von Angela Merkel übereinstimmt, nun, das nimmt er in Kauf. Dafür kann er nichts, sagt Köhler, dass andere die Dinge mitunter auch so sehen, wie er sie selber sieht. Was wäre die Alternative? Ein Verbiegen, ein Sowohl- als-auch, um nicht in den Verdacht zu großer Nähe zu seiner Mentorin zu geraten? Das ist nicht Horst Köhlers Definition von Eigenständigkeit. „Political Correctness“ ist dafür sein Begriff, jene unangebrachte Form von Ausgewogenheit, die es jedem ermögliche, am anderen vorbeizureden. Darauf kann er geflissentlich verzichten, so wie er es bei seiner Rede Mitte März beim „Arbeitgeberforum des BDI“ getan hat, wo er sämtliche Bekenntnisse zum Sozialstaat aus seiner Rede hat rausredigieren lassen, weil er sie ohnehin für selbstverständlich hält. Sein Weg ist das, Köhlers Weg. Und dass er früh schon Angela Merkel für „kanzlertauglich“ erklärte? Nun ja, es sieht mittlerweile so aus, als sei die Ansicht so absurd nun nicht.

Leichtfertig lässt sich das alles zusammenstellen als flammendes Plädoyer gegen Rot-Grün, als präsidiale Unterfütterung des Merkel’schen Machtanspruchs. Und doch, es fällt schwer, Köhlers Definition von sozialer Gerechtigkeit, jenes sich aus vielen Afrika- und Lateinamerikaerfahrungen speisende Weltbild, mit Angela Merkels Weltsicht zu verschränken. Nicht alle Puzzleteile passen ineinander. Er, der dem Land gerne helfen würde, denkt da bisweilen unumwunden strategisch. Politisch eben. Eine „historische List der Vernunft“ sei es, hat er in ganz kleinem Kreis gesagt, wenn in Umbruchzeiten ein Sozialdemokrat regiere.

Nun ist es an ihm, dieser List ein Ende zu setzen. Mit Roman Herzog hat er sich kürzlich beraten, seinem Vor-Vorgänger, der überdies ein mit allen Wassern gewaschener Verfassungsjurist ist. Das ist nicht geheim geblieben, weil fast nichts geheim bleibt in diesen aufgeregten Tagen in Berlin. Mag sein, ein Grundstein ist da gelegt worden, für eine andere Republik. Dass die Horst Köhler auch gefallen wird, ist keinesfalls ausgemacht.

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