Zeitung Heute : De Maizière: Ich bedaure das

Verteidigungsminister schließt Rücktritt wegen Drohnen-Debakels aus und hält Projektstopp für richtig.

Unzureichend informiert. Minister de Maizière kritisiert seine Mitarbeiter.Foto: Reuters
Unzureichend informiert. Minister de Maizière kritisiert seine Mitarbeiter.Foto: ReutersFoto: REUTERS

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat schwere Fehler bei der Umsetzung des gescheiterten Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ zugegeben und personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen. Er selbst will jedoch nicht zurücktreten. Die Entscheidung, das millionenschwere Rüstungsprojekt zu stoppen, bezeichnete de Maizière trotz aller Kritik als „richtig“.

Am Mittwoch legte der Minister dem Parlament wie angekündigt einen Sachstandsbericht über den Ablauf des Entwicklungsprojektes vor, das bis 2002 zurückreicht und bisher rund 660 Millionen Euro verschlungen hat. Darin heißt es, dass die Staatssekretäre des Verteidigungsministers, Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf, die Beschaffung des „Euro Hawk“ am 10. Mai 2013 gestoppt haben, weil dessen Fertigstellung und Zulassung weitere 500 bis 600 Millionen Euro gekostet hätte. „Ich wurde darüber am 13. Mai informiert“, sagte der Minister nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag und gab zu, er sei während seiner ganzen Amtszeit über die Probleme des Projektes „nur unzureichend informiert“ worden. Dass zwei Staatssekretäre ein Millionenprojekt dieser Bedeutung stoppen können, ohne den Minister darüber zu informieren, nannte de Maizière „gelebte Tradition“ im Ministerium, die gleichwohl „nicht in Ordnung“ sei.

„Ich bedaure das“, sagte der Minister über den Umgang mit einem so großen Rüstungsprojekt und gestand ein, er hätte sein Ministerium „früher so ordnen müssen“, dass diese „erheblichen Mängel des Verfahrens“ nicht hätten passieren können. Zu gegebener Zeit werde er über „personelle Konsequenzen“ entscheiden. Sich selbst schloss de Maizière davon jedoch aus. „Ich sehe meine Verantwortung darin, die Sache zu Ende zu bringen“, sagte er.

De Maizière verteidigte die lange vor seiner Amtszeit getroffene Entscheidung für die Entwicklung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, deren Fähigkeiten von der Bundeswehr dringend benötigt würden. Von den Problemen bei der Zulassung der Drohne, die maßgeblich für das Scheitern des Projekts sind, sei ihm erstmals im März 2012 berichtet worden – mit dem Zusatz, dass diese Probleme lösbar seien. Richtig sei auch der Abbruch des Projekts gewesen. Wäre dieser allerdings früher erfolgt, hätte das für die Drohne vorgesehene Aufklärungssystem ISIS der EADS-Tochter Cassidian nicht mehr getestet werden können, womit weitere Investitionen verloren gewesen wären. „Es war eine richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt, die fehlerhaft zustande gekommen ist“, sagte de Maizière. Eine Konsequenz aus dem Debakel solle sein, dass dem Minister und dem Parlament künftig regelmäßige Statusberichte über größere Rüstungsvorhaben vorgelegt werden müssen.

Sprecher von SPD, Grünen und Linken äußerten sich unzufrieden mit den Ausführungen de Maizières. Sie setzten für Montag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses durch, in der sie den Minister noch einmal ausführlich befragen wollen. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour warnte den Minister, „ein Bauernopfer zu bringen“. Das werde „nicht reichen“. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Gernot Erler sagte, für ein Projekt dieser Größenordnung trage der Minister die politische Verantwortung – niemand sonst. De Maizière sei deshalb „im Amt nicht mehr zu halten“.

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