Zeitung Heute : De Maizière rechtfertigt Kampfdrohnen Minister verweist auf Parlamentsvorbehalt

Berlin - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat die geplante Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr gerechtfertigt. „Die Kritiker von bewaffneten Drohnen haben nur eine Einsatzart im Kopf, den Abschuss von Waffen auf fremdes Gebiet in nicht erklärten Kriegen“, sagte de Maizière dem Tagesspiegel am Sonntag. Man dürfe aber nicht von dieser Einsatzart, die die Bundesregierung für sich ablehne, auf die Legitimität eines Waffensystems schließen. Überdies verhinderten das Grundgesetz und der Parlamentsvorbehalt, der auch für Drohneneinsätze ein Mandat vorschreibe, eine Übernahme dieser Praxis in Deutschland. Ein Drohneneinsatz unterscheide sich nicht grundsätzlich von einem Angriff mit Kampfjets, betonte de Maizière. „Der Pilot in einem Flugzeug, der eine Rakete abschießt, sieht sein Ziel auch nur noch auf einem Monitor“, erklärte der CDU-Politiker. Er widersprach auch Bedenken aus Politik und Kirchen, dass Kampfdrohnen als praktisch risikolose Waffe die Schwelle zum Kriegeführen senken könnten. „Ich kann das Argument nicht nachvollziehen, dass es besser wäre, eine Waffe einzusetzen, die den eigenen Soldaten in Gefahr bringt, als eine, die das Leben der eigenen Soldaten schützt“, sagte er. Schon Pfeil und Bogen seien aus dem Bemühen erfunden worden, „die eigenen Leute zu schützen und den Gegner zu treffen“.

Die Bundesregierung hat noch nicht über eine Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr entschieden, egal ob bewaffnet oder unbewaffnet. Bislang setzt die Bundeswehr geleaste, unbewaffnete Drohnen ein. Allerdings sind Vorbereitungen für eine Beschaffungsentscheidung offensichtlich bereits weit fortgeschritten. Tsp/AFP

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