Zeitung Heute : „De Maizière verstieß gegen das Gesetz“

Berlin - In der Debatte um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ sind mögliche Rechtsverstöße des Verteidigungsministeriums ins Zentrum gerückt. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag vor, Details zu dem geplatzten Rüstungsgeschäft verschwiegen und damit gegen das Gesetz verstoßen zu haben. Auch ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags deutete darauf hin, dass das Ministerium rechtswidrig gehandelt haben könnte, indem es dem Bundesrechnungshof Informationen vorenthielt. Bundesrechnungshofsprecher Martin Winter sagte dem Tagesspiegel, seine Behörde werde noch vor der Sommerpause dem Bundestagshaushaltsausschuss einen Bericht über das „Euro Hawk“-Projekt vorlegen – unabhängig davon, ob die angeforderten Unterlagen bis dahin vollständig vorlägen. Das Vorgehen des Ministeriums nannte er „ungewöhnlich“. Tsp

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