Zeitung Heute : Dem Himmel so fern

Ein „ordentlicher Kompromiss“ sei das, verkündeten Trittin und Clement. Im Emissionsstreit gibt es keinen Sieger. Und die Zuschauer fragen sich: Warum wirkte der Wirtschaftsminister an diesem Dienstag dennoch gelöst?

Antje Sirleschtov

Es ist Dienstagmorgen, und Wolfgang Clement huscht ein Lächeln übers Gesicht. Nicht zu breit, so dass man denken könnte, dieser gewiefte Kerl, der hat wohl gerade seinem Widersacher ordentlich gezeigt, was ’ne Harke ist. Nein, dafür war die Sache letzte Nacht nun wirklich zu ernst. Aber „zufrieden bin ich“, sagt der Wirtschaftsminister, „sehr sogar“. Auch wenn der Streit gestern mit dem grünen Kabinettskollegen Trittin ganze fünf Stunden gedauert hat und man Clement danach – es war ja schließlich nachts um halb drei – richtig angesehen hat, wie die Müdigkeit an den Augenlidern zerrt.

Aber so was vergisst man. Zumal der Trittin ja auch ganz schön rumgestottert hat, als sie zusammen aus dem Kanzleramt kamen. Und das, wo doch Clement ganze 14 Jahre mehr auf dem Buckel hat. Und dann dröhnt es nun auch schon seit sechs Uhr aus allen Radios, dass er, der Superminister für Wirtschaft und Arbeit, sich durchgesetzt hat im Streit um den Emissionshandel, bei dem es um die Zukunft des Klimaschutzes und die Zukunft der deutschen Wirtschaft und noch um die Zukunft von sehr viel mehr gegangen ist, wovon später noch die Rede sein wird.

Jetzt jedenfalls ist für Clement nicht der Tag, um an all die Querelen davor zurückzudenken. Als er noch politischer Sponti genannt wurde, der leichtfertig das Weltklima und die Regierungskoalition aufs Spiel setzt, um die Interessen von ein paar Großkonzernen zu schützen. Nun nennt man ihn einen Sieger. Denn es sei ihm gelungen, wie er selbst sagt, die Startbedingungen für den europaweiten Handel mit Abgaszertifikaten ab 2005 so zu organisieren, dass der Ausstoß von CO2 in die Atmosphäre verringert wird und die deutschen Arbeitsplätze trotzdem gesichert sind.

„So mach ich das nicht mit!“

Warum sich Clement im Vorfeld all den Krach mit den Grünen und auch mit so manchem aus der eigenen Partei überhaupt angetan hat? „Weil es vernünftig ist“, sagt er, wenn man in Zeiten, in denen die Unternehmen um jeden Auftrag kämpfen, nicht noch mehr Kosten durch politische Entscheidungen obendrauf legt. Einige tausend Mitarbeiter von Energie-, Zement- und Stahlwerken hatten Clement in den letzten Tagen mit Kundgebungen Recht gegeben. Die betroffenen Unternehmen und Gewerkschaften sowieso. Denn was nützt die Rettung des Himmels, wenn es auf Erden keine Arbeitsplätze mehr gibt?

Eigentlich wollte der Wirtschaftsminister am Montagmorgen in Bonn sein, nur ein paar Kilometer weg von zu Hause, wo er den Sonntag verbracht hatte. Die örtliche Industrie- und Handelskammer hatte ihn, den Superminister der Regierung, zu einer Versammlung eingeladen. Ein Routinetermin. Aber an diesem Tag ist keine Zeit für Routine.

Also am Vormittag ins SPD-Präsidium, noch mal Rückendeckung holen für seine Position, dann ein paar Stunden Aktenstudium. Später, am Abend, trifft sich Clement mit Trittin. Zum Gespräch über Ziele und Bedingungen für den Handel mit Emissionsrechten, bei dem es zuletzt um eine ganze Reihe sehr komplizierter, aber für die betroffenen Unternehmen entscheidender Details gehen soll. Aber es steht noch etwas anderes auf dem Spiel als die Frage, ob dieser Emissionshandel den deutschen Unternehmen nun neue Lasten aufbürdet, wie Clement meint, oder ob er nach Trittins Auffassung ein mutiger marktwirtschaftlicher Einstieg in die Senkung schädlicher Treibhausgase ist. Im Grunde geht es – zwar nicht am Arbeitsmarkt oder bei der Rente, sondern im Klimaschutz – auch jetzt wieder um die Balance von Zumutungen und notwendiger Erneuerung. Und damit um einen Schlüsselkonflikt, in dem sich die Regierung Schröder nunmehr seit knapp zwei Jahren bewegt und den sie weder so erklären kann, dass ihn auch die Wähler verstehen, noch aufzulösen imstande ist. Kurz gesagt, es geht an diesem Montagabend in Berlin um den Fortbestand der Koalition. Weshalb sich nicht nur der Regierungschef selbst, sondern auch Grünen- Patron Joschka Fischer mit Clement und Trittin im Kanzleramt bis morgens um halb drei die Nacht um die Ohren geschlagen haben.

Doch fangen wir noch ein Stück weiter vorne an, am vorletzten Mittwoch. Da nämlich hat der Streit zwischen Clement und Trittin begonnen. Als der Wirtschaftsminister die bis dahin eher im Verborgenen gelaufenen Emissionsverhandlungen jäh mit einem „So mach ich das nicht mit!“ eskalieren ließ. Wobei man wissen muss, dass die beiden schon seit Monaten in dieser Sache im Dauerclinch liegen, wegen Trittins ambitionierten Zielen zum Abbau von Treibhausgasen in der Industrie. Und wissen muss man auch, dass es nicht nur bei den Grünen, sondern auch in der SPD-Fraktion Abgeordnete gibt, die Trittins Emissionspläne unterstützen und es Clement bitter übel nehmen, dass er , wie sie sagen, „den Koalitionskurs der ökologischen Modernisierung verrät“.

Sie alle, die Grünen in der Parteiführung und der Fraktion, aber auch die Genossen, denen Clements pragmatische Wirtschaftspolitik noch auf ganz anderen Feldern nicht passt, bliesen tagelang zum Sturm gegen den Wirtschaftsminister. Ein Symbol rot-grüner Modernisierung stelle Clement zur Disposition, warfen sie ihm vor. Inhaltlich völlig daneben und dazu noch politisch instinktlos. Wie eine Kanone, die sich auf dem Schiffsdeck losgerissen hat, erzählte man sich. Dass er von rechts nach links poltere und damit wohl bald ein Loch in die Planken der friedlichen Koalitionsarbeit reißen werde. Von seinem cholerischen Naturell war die Rede, naja, davon wisse man ja schließlich noch allzu gut aus der Zeit, als Clement Regierungschef in Nordrhein-Westfalen war. Ein gefährlicher Fremdkörper also, ein unbeständiger Politiker, der durch seine Querschüsse die ambitioniertesten Projekte der rot-grünen Regierung in Misskredit bringt. Bereitete Gerhard Schröders Superstar gar einen spektakulären Abgang vor?

Die, die ihn jeden Tag erleben, wollen von solchen Absetzbewegungen nichts spüren. Amtsmüdigkeit bei einem Mann, der regelmäßig Fachbeamte erröten lässt, weil er schon morgens um neun besser in der Sache Bescheid weiß als sie selbst? Und Verdruss, weil es außer Skandalen im Vorstand bisher keine besonders ermutigenden Zeichen aus der Nürnberger Bundesagentur gibt und der ganze SPD-Tanker mit dem Wechsel an der Führungsspitze einen Moment lang einen Kurs einzuschlagen drohte, den Clement immer wieder als falsch bezeichnet hatte? Aufgefallen ist Clement den Delegierten des SPD-Sonderparteitages vorletzten Sonntag zumindest nicht durch nervöse Kritik, dafür aber als einer, der aufmerksam darauf achtete, nur da die Hände zum Applaus zu erheben, wo ihm das Gesagte auch vernünftig erschien.

Verzweifeltes Anrennen

Ja, Vernunft, das mag wohl der Kompass sein, nach dem sich Clement richtet, seitdem er in Berlin Politik macht. Er meint jedenfalls, dass es vernünftig sei, darauf hinzuweisen, dass ein paar Stunden Mehrarbeit in der Woche kein Sozialraubbau seien. Oder dass Minijobs für einige hundert Euro im Monat nicht unzumutbar sind. Und so mancher stimmt ihm da auch zu. Dennoch rennt dieser Wirtschaftsminister seit Monaten gegen eigensinnige Arbeitsämtler, krakeelende Gewerkschafter und Unternehmer, unzufriedene Genossen, desillusionierte Arbeitslose und überhaupt gegen diese ganze lahme Weltkonjunktur an, gegen alle eben, die glauben, dass alles Reformieren doch am Ende keinen Erfolg bringt.

Als Clement und Trittin in dieser Nacht nach zähen Verhandlung um den Emissionsplan das Kanzleramt hinter sich lassen, sprechen beide davon, dass die Klimaziele der Deutschen nicht gefährdet sind, die ohnehin wacklige Konjunktur auch nicht. Kein wirklicher Sieg also für einen von beiden, darauf galt es schon wegen der Gereiztheiten im rot-grünen Bündnis in den letzten Tagen sorgsam zu achten. Und im Grunde auch keine Entwarnung für die ganze Regierung, wenn am Wochenende einige zehntausend andere Unzufriedene laut ihre Parolen vom Sozialabbau in Berlin skandieren werden. Denn für sie wird sich mit dieser Entscheidung erst einmal praktisch nichts verändern. Und doch: Die Mehrheit der Zuschauer hat sich in diesem Kampf auf die Seite von Clement geschlagen. Weil der sich engagiert auf ihre Seite gestellt, für ihre Arbeitsplätze eingesetzt hat. Etwas, was sie bei der Reformpolitik der Regierung oft vermisst haben.

Am Dienstag übrigens hat auch noch Roland Koch – Clements Gegenspieler aus der Opposition im Streit um den vernünftigsten Weg, ab 2005 die Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfänger zu betreuen – eine Niederlage eingestehen müssen, weil er dem Clementschen Hartz-IV-Gesetz keine bessere Lösung entgegenzusetzen hat. Und dann bröckelt dieser Tage ja auch noch sichtbar die Unterstützung der Koalitionsfraktionen für das Gesetz zur Ausbildungsplatzumlage – eine Idee, die Wolfgang Clement sehr zum Verdruss der Sozialdemokraten von Anfang an „unvernünftig“ fand. An diesem Dienstagmorgen hat sich Clement für den eleganten Anzug entschieden. Denn das Klima ist alles andere als mies.

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