Zeitung Heute : Der Chef ist dran

Seit 2002 gilt in Deutschland das Völkerstrafrecht. Es zwingt die Justiz, Kriegsverbrecher zu jagen. Ein erster Prozess findet derzeit in Stuttgart statt. Angeklagt ist Ignace Murwanashyaka. Er soll von seiner Mannheimer Wohnung aus Massaker im Kongo befohlen haben. Doch fehlen konkrete Beweise

Undurchdringlich. Im Grenzland zwischen Kongo und Ruanda haben die FDLR-Rebellen ihre Stützpunkte und ziehen sich immer wieder in den Dschungel zurück. Foto: Reuters
Undurchdringlich. Im Grenzland zwischen Kongo und Ruanda haben die FDLR-Rebellen ihre Stützpunkte und ziehen sich immer wieder in...Foto: dapd

Ein netter Mann. Einer, der seinen fünfjährigen Sohn mit dem Fahrrad von der Kita abholte und auf Grillpartys ging. Der sich in Vereinen engagierte und in der Kirchengemeinde alten Leuten half. So beschreiben Nachbarn und Bekannte den Angeklagten Ignace Murwanashyaka. Der sitzt an diesem Junimorgen lächelnd im Gerichtssaal, ein kleiner Mann mit Doktortitel, 48 Jahre alt, violettes Hemd, runde Brille. Um den Hals trägt er einen Rosenkranz.

Ignace Murwanashyaka soll einer der grausamsten Kriegsherren Afrikas sein, Chef der Hutu-Rebellentruppe FDLR. Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas nennen sich seine Soldaten, ein paar tausend Leute, hervorgegangen aus jener Hutu-Armee, die 1994 in Ruanda hunderttausende Tutsi ermordet hat. Als Tutsi-General Kagame mit seinen Leuten die Macht übernahm, setzten sich Splittergruppen ins Nachbarland ab. Und während in Ruanda längst Frieden herrscht, wüten die Hutu-Rebellen im Ostkongo weiter. Sie haben Zivilisten mit Macheten erschlagen, sie haben Frauen vergewaltigt, Kinder verbrannt, Schwangeren die Föten aus dem Leib geschnitten. Murwanashyaka soll die Befehle erteilt haben, aus einer Einzimmerwohnung in Mannheim. „Richtet eine humanitäre Katastrophe unter der Zivilbevölkerung an“, soll eine SMS an die Rebellen gelautet haben.

Aufsehenerregend daran ist weniger, dass sich einmal mehr in einem Völkermörder die Banalität des Bösen offenbart. Sondern der Ort, an dem Murwanashyaka vor Gericht steht. Stuttgart, tausende Kilometer entfernt vom Schauplatz der Verbrechen. Von der Ortschaft Busurungi im Ostkongo etwa, die die Hutu-Rebellen im Mai 2009 überfielen. Danach lagen überall Leichen, verkohlt, mit aufgeschnittenen Bäuchen und abgehackten Köpfen. Die Bundesanwälte haben Kriegsverbrechen in 39 Fällen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in 26 Fällen angeklagt. Es ist das erste Mal, dass sich jemand vor einem deutschen Gericht wegen Kriegsverbrechen verantworten muss, die nichts mit Deutschland zu tun haben.

Saal 6 des Oberlandesgerichts Stuttgart, ein niedriger Raum mit schlechtem Licht. Eine Videoleinwand ist aufgebaut, auf der riesig die Zeugen zu sehen sind, während sie vernommen werden. Murwanashyaka duckt sich hinter seinen drei Anwälten weg. Neben ihm sitzt Straton Musoni, 1961 in Kigali geboren, Murwanashyakas Stellvertreter bei den FDLR. Ein unscheinbarer Mann auch er, im beigen Jackett, Vater zweier Kinder. Er hat in Konstanz studiert und als IT-Spezialist gearbeitet. Eine Zeit lang ging er sogar im Stuttgarter Justizministerium aus und ein. Er wartete die Computer der Angestellten.

Die beiden halten sich bedeckt, so wie sie es in Deutschland viele Jahre lang getan haben. Murwanashyaka reiste 1989 ein, absolvierte ein Sprachkolleg. Er begann, in Bonn Volkswirtschaft zu studieren und promovierte über den Goldpreis. Nebenbei gründete er Vereine, die „SOS Ruanda“ oder „Frieden für Ruanda“ hießen. Wenn ihn jemand fragte, was er machte, sagte er, er engagiere sich für seine Heimat. Aktenkundig wurde er nur, als er 1996 einem Landsmann seinen Pass überlassen und dann als Verlust gemeldet hat. Im Jahr 2000 suchte er um Asyl an und bekam es. Gelebt hat er seit 2005 von Hartz IV.

Markus Frenzel hat Murwanashyaka 2008 kennengelernt. Frenzel ist Politologe und Reporter, er arbeitet für den MDR in Leipzig. Eine Meldung hatte ihn aufgeschreckt, nach der afrikanische Kriegsverbrecher in Schweden leben. Er fuhr in den Kongo, in jene Provinzen im Osten, die ausgeblutet sind von Kriegen und Seuchen. Millionen Menschen sind auf der Flucht, dazwischen kontrollierte die FDLR ein Gebiet so groß wie Nordirland. Es ging um politischen Einfluss und um die Goldminen, und die Rebellen hatten nichts mehr zu verlieren. Markus Frenzel sagt, er habe so viele Protokolle von Massakern und Massenvergewaltigungen gelesen, dass er sie irgendwann nicht mehr unterscheiden konnte.

Fündig wurde Frenzel aber auch mitten in Deutschland. Ignace Murwanashyaka empfing Frenzel im Restaurant „Rheinterrassen“ in Mannheim, in einer gemütlichen Ecke mit Kerze auf dem Tisch. Er plauderte mit ihm über die Kinder, lächelte viel. Auch dann noch, als ihn Frenzel vor laufender Kamera fragte, ob er etwas mit der FDLR zu tun hatte. Er sei der Präsident dieser Organisation, gab Murwanashyaka freimütig zu. „Ich weiß ganz genau, was geschieht.“

Das ist der Satz, auf den sich heute die Anklage gegen ihn stützt. Aber vielleicht hat der FDLR-Chef gegenüber Frenzel auch nur prahlen wollen. Warum sich Murwanashyaka vom Musterstudenten, der beim Franziskanerorden jobbte, zum radikalen Hutu-Aktivisten entwickelte, kann auch Frenzel nicht beantworten in seinem Buch „Leichen im Keller“. Angeblich wurden in Ruanda Murwanashyakas Angehörige ermordet, das hat er zumindest der Polizei erzählt. Reicht das als Motiv? Fest steht, dass Murwanashyaka von den Milizen um Weisungen gebeten wurde. Nach den Angriffen gaben seine Leute durch, was sie erbeutet hatten, wie viele Kämpfer tot waren und wie ihre Identifikationsnummern lauteten. Und dass Zivilisten unter den Opfern waren.

Das ging bis Ende 2009. Dann wurde Murwanashyaka verhaftet.

Seit 2002 gibt es in Deutschland ein Völkerstrafgesetzbuch. Deutschland kann und muss Kriegsverbrechen sühnen, egal, wo und von wem sie begangen wurden. Dementsprechend kompliziert waren die Ermittlungen. Allein die Satellitentelefone – die deutschen Ermittler fanden Murwanashyakas Nummer nicht heraus, nicht einmal der Bundesnachrichtendienst. Sie hörten die Telefone von Kommandeuren im Kongo ab, doch die riefen ausgerechnet im Überwachungszeitraum nicht in Mannheim an.

Ein BKA-Beamter im hellen Sommeranzug erzählt von Dienstreisen nach Ruanda und in den Kongo. Mit Mietwagen fuhren er und seine Kollegen durch die Gegend, klapperten UN-Truppen, Behörden und Menschenrechtsorganisationen nach Informationen ab. Daneben mussten Rechtshilfeersuche geschrieben, Protokolle übersetzt werden. Vieles in der Sprache Kinyarwanda. Selbst der Bundesgerichtshof tat sich schwer, Übersetzer dafür aufzutreiben.

Und erst die Zeugen. „Es war nicht einfach, Zeugen zu finden“, sagt der Beamte. Vor Ort befragten sie ehemalige Rebellen und Nachbarn von Ermordeten. Die Deutschen versuchten, hochrangige Offiziere der FDLR zu treffen, um etwas über die Befehlswege zu erfahren. Sie durchstöberten Camps, in denen ehemalige Kindersoldaten lebten. Kleine Jungs, die noch die Seriennummern ihrer Kalaschnikows auswendig wussten. Manchmal bekamen sie von den ruandischen Behörden eine Busladung Leute geschickt, denen man gesagt hatte: „Da sind deutsche Ermittler, redet und benehmt euch.“

Was diese Aussagen wert sind, ist ungewiss. Ob es Einfluss auf die Zeugen gegeben habe, will eine Verteidigerin wissen. Die Leute seien unterschiedlich gewesen, sagt der Beamte. „Einige waren durchaus aufgeräumt, andere wirkten eingeschüchtert.“ Erschwerend kommt eine Art doppelte Geschichtsschreibung hinzu, die sich aus dem ethnischen Patchwork in Ruanda und im Kongo ergibt. Jede Gruppe sieht sich als Opfer der anderen. Murwanashyaka und Musoni glauben, die aktuelle ruandische Regierung wolle sich an ihnen rächen. Ihre Verteidiger sprechen von einem politischen Prozess, Worte wie „Folterstaat“ und „Unrechtsregime“ fallen, wenn es um Paul Kagame geht.

Ein Verhandlungstag im Juni. Eine weitere BKA-Ermittlerin soll erzählen, was sie über das Leben Murwanashyakas und Musonis in Deutschland herausgefunden hat. Rechts haben die drei Bundesanwälte in ihren roten Roben Platz genommen, vorne die Richter. Sieben sind es, zwei als Reserve, weil das Verfahren so langwierig ist. Der Zuschauerraum ist gut gefüllt an diesem verregneten Morgen, Stuttgarter, Mitarbeiterinnen von Menschenrechtsorganisationen, Journalisten. Eine hochgewachsene junge Frau von der ruandischen Botschaft macht sich Notizen.

Gegen die richtet sich ein Antrag der Verteidigung, einer von vielen an diesem Tag. Die Verteidiger wollen, dass die Frau den Saal verlässt. Sie arbeite der ruandischen Regierung zu, damit diese Zeugen unter Druck setzen könne, behaupten die Verteidiger. Ein bizarrer Antrag. Dreißig Minuten lang geht es um den Block und die Handtasche der Frau und darum, dass sie sich angeblich von einem Zeugen mit Küsschen verabschiedet habe. Die Richter verlassen den Saal, um darüber zu beraten. Sie lehnen den Antrag ab. Doch schon will die Verteidigung die Öffentlichkeit ausgeschlossen sehen. Bis die BKA-Beamtin endlich den Saal betreten darf, ist es Nachmittag.

So schleppt sich dieser Prozess seit Anfang Mai dahin, der Rechtsgeschichte schreiben und am Montag fortgesetzt werden soll. Weltgerechtigkeit trifft auf den Alltag der deutschen Strafprozessordnung: Befangenheitsanträge, Senatsbeschlüsse, Aussagegenehmigungen. Die Warlords dieser Welt sind da um einiges weiter. Vor Gericht geht es um modernste Technik, um Murwanashyakas vier Satellitentelefone und um RIB-Boxen, mit denen man Funkgeräte programmieren kann. Musoni bestellte 2005 eine auf Ebay. „Heute muss man nicht überall physisch präsent sein, um etwas zu leiten“, sagte Murwanashyaka zum Journalisten Markus Frenzel. Dann beschrieb er ihm, wie er aus Deutschland seine Truppen in Afrika lenkte wie einen Weltkonzern. In einer vernetzten Welt wird längst auch der Völkermord global organisiert.

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