Zeitung Heute : Der englische Doktor

Tony Blair hat gestern in Brüssel einen Feldzug begonnen. Man weiß nur nicht: Wird er die Briten tief ins Herz Europas führen? Oder die Union noch tiefer spalten?

Matthias Thibaut

Tony Blair braucht Freunde. Und deshalb war er ein bisschen nervös, als er gestern im Europaparlament ans Pult trat. Nicht dass ihm die Attacken, die ihm nach dem Haushaltsdebakel von Brüssel von Bundeskanzler Gerhard Schröder oder dem scheidenden EU-Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker entgegenflogen, viel ausmachen würden. Aber er weiß, dass sie seine Überzeugungsarbeit nur noch schwieriger machen. Und als ihn der französische Präsident dann auch noch eine „Frau Thatcher im Anzug“ nannte, war Blair wirklich ein bisschen verletzt.

„Ich bin ein leidenschaftlicher Europäer“, erklärte er deshalb gestern und war fast erleichtert, als die zynischen Zwischenrufe kamen. Das brachte ihn in Fahrt. „Ich habe mich schon gefragt, ob dies wirklich ein lebhaftes Forum ist“, sagte er. Nun konnte der Überzeugungsfeldzug, der die Briten tief ins Herz Europas führen soll, beginnen. Drei Plätze weiter saß EU-Kommissar Peter Mandelson, das Kinn in die Hand gestützt. Fast, als ob er ein heimliches Schmunzeln verbergen wollte über das, was nun kommen würde. Nicht nur in dieser Rede. Sondern in den nächsten Monaten. Oder Jahren.

Blair trat gestern nicht nur die sechsmonatige britische EU-Präsidentschaft an, sondern auch zum Umbau Europas. „Nur durch Reform wird Europa seine Kraft, seine Relevanz, seinen Idealismus und damit auch die Unterstützung seiner Menschen zurückerhalten“, sagte er. Er wisse aber auch, was passiert, wenn es nicht klappt. „Scheitern im großen, strategischen Maßstab.“ Er sprach von Euroskeptizismus, der sich dann breit machen werde – eigentlich ein sehr britischer Terminus. Viele Briten wollen jetzt schon gerne abspringen von Europa, und Blair weiß, dass sie vollends die Oberhand bekommen werden, wenn scheitert, was er jetzt in Angriff nimmt.

Er wolle Modernisierung, nicht Abschaffung des europäischen Sozialmodells, sagte Blair. Aber glaubt ihm jemand in Brüssel, wenn er versichert, dass in Großbritannien nicht „auf den Armen und Benachteiligten herumgetrampelt wird?“ Europas Nationen beschrieb er gestern als ein Häufchen, dass sich angesichts der Herausforderung der Globalisierung aneinander klammert und zusammenkauert wie vor kalten Winden – Flüchtlinge vor der globalen Wirklichkeit. Peter Mandelson zuckte zusammen. „Blair und die Briten müssen aufpassen, dass sie nicht zu arrogant wirkten in Europa“, warnte er später.

Ist die Kluft zwischen Großbritannien und dem Kontinent seit dem 29. Mai größer geworden – dem Tag des französischen Verfassungsreferendums, an dem alles begann? „An diesem Tag ist das Ancien Regime Europas gestorben“, sagt der ehemalige britische Europaminister Denis MacShane.

Während Chirac und Schröder sich an Strohhalme klammerten und die Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses der Verfassung forderten, während in Großbritannien die Euroskeptiker schon über das Ende Europas triumphierten, begann man in der Downing Street, eine neue Strategie zu entwerfen. Als Präsident Chirac plötzlich den Britenrabatt ins Zentrum der Brüssler Verhandlungen rückte, kam das gerade recht. Es war schon lange britische Taktik, den Rabatt als „Rammbock“ zu benutzen, um die nötigen Reformen im EU-Haushalt durchzusetzen. Das Schwierigste in der Staatskunst, sagte Blair zum Schluss in Brüssel, sei nicht, Entscheidungen zu treffen, sondern zu erkennen, wann man sie treffen muss. Dachte er dabei an den deutschen Bundeskanzler?

„In jeder Krise ist eine Chance.“ Blair meinte nicht nur Europa. Er meint Großbritannien, dem er in dieser Krise vielleicht einen neuen Platz zuweisen kann in einem Europa, mit dem „die Briten besser leben können“. Und er meint sich selbst. Eigentlich wollte der britische Premier sich nur noch zwei Jahre der britischen Innenpolitik widmen und dann Schatzkanzler Gordon Brown die Sache überlassen und in Rente gehen. Nun hat er noch einmal eine Chance, staatsmännisch zu wirken. Eine Rolle auf der Weltbühne zu spielen, das feuert ihn an.

Blair ist voller Energie, als er am Tag vor der Europarede in den Kabinettssaal der Downing Street tritt und einer Hand voll Journalisten die Hand schüttelt. Er kommt von der Fragestunde im Parlament und hat sich den Schlips abgenommen. „Ich dachte, da dies eine europäische Debatte ist, sollten wir auch einmal mit europäischen Journalisten reden.“ Er sitzt unter dem Porträt des ersten britischen Premiers Robert Walpole und wirbt leidenschaftlich dafür, die Debatte zu führen, die durch das Nein der Bürger zur Verfassung angezettelt wurde.

Blair sieht bei seinem neuen Projekt einen klaren Zusammenhang zwischen den von ihm angestoßenen Reformen des EU-Haushalts, der Wirtschaftsreform und der politischen Zukunft der Union: „Die Verfassung ist ein vernünftiger Kanon von Regeln, wie Europa regiert werden soll. Aber die Menschen haben gesagt, ihr könnt das nicht haben, solange ihr uns nicht endlich sagt, was für Antworten ihr auf unsere praktischen Probleme habt.“ Dann spricht er bitter von den 20 Millionen Arbeitslosen in Europa, davon, dass nur drei der führenden 50 Universitäten der Welt europäisch sind – zwei davon britisch, sagt er stolz und beißt sich dann auf die Lippe. Den besserwisserischen Ton, weiß er, hören die Europäer nicht gern. „Lasst uns die Türen weit aufmachen und diese Debatte zu führen“, sagt Blair und lehnt sich in dem Stuhl zurück, von dem aus auch Churchill die Geschicke des Landes führte.

Blair ist der „Good Cop“ der britischen Europapolitik. In Brüssel trat er, wie wir es kennen, im schmucken Anzug auf, leidenschaftlich, im Ton entschlossen, aber vorsichtig. Blairs „Bad Cop“ heißt Gordon Brown. Der Schatzkanzler hatte, wie immer, einen verknitterten Anzug an, als er am Mittwoch in die Debatte eingegriffen hatte. Denn besonders, wenn alle anderen, wie bei diesem Festbankett der Londoner City im Mansion House, Smoking und gesteiften Kragen tragen, legt er Wert auf das Dressing Down. Der verkrumpelte Anzug verleiht ihm Authentizität.

Erbarmungsloser als Blair machte Brown seinen Zuhörern klar, dass 50 Jahre europäischer Integrationsgeschichte zu Ende gehen. Zwei Grundannahmen des europäischen Projekts seien gescheitert. Dass sich Europa bei der wirtschaftlichen Integration von der nationalen auf die europäische Ebene bewege. Und dass der wirtschaftlichen Integration die kulturelle und politische folgen würde. Globale, nicht europäische Unternehmen, globale, nicht europäische Kapitalbewegungen sind die dominierenden Kräfte. Und angesichts der globalen Herausforderung – und der politischen Führungsschwäche Europas – scheitert nun auch die zweite Annahme.

„Pro-europäischen Realismus“, nennt Brown seine Analysen. Das klingt fast wie „pro-europäischer Euroskeptizismus“, wie britische Kommentatoren den „neuen Blair“ beschreiben. Ist das der britische Lösungsvorschlag „Euroskeptizismus Lite“? Immerhin begrüßte die Sun Blair diese Woche mit einem „Hallelujah“ als „voll ausgewachsenen Euroskeptiker“ in ihren Reihen. Tory-Führer Michael Howard gelobte „Unterstützung auf jedem Schritt des Weges“. Doch als Blair dann klipp und klar erklärte, er sei für einen neuen „rationalen“ EU-Haushalt bereit, auch den Britenrabatt aufzugeben und für die neue Europapolitik Milliarden mehr zu bezahlen, zerbröselte der neue Konsens schnell. Die „Sun“ konterte: „Dies ist bestimmt nicht im Interesse Großbritanniens.“

Blair muss also nicht nur in Europa, sondern im eigenen Land Überzeugungsarbeit leisten. Es ist wieder in einen dieser Zweifrontenkriege verwickelt, wo Blair sich doppelt unverstanden fühlen kann – zu Hause und auf dem Kontinent. Kann Blair sein Volk bei seinem Marsch nach Europa mitziehen? Und kann er die Europäer überzeugen? Findet er Verbündete in den Regierungsstuben?

Denis MacShane spricht von einem Generationenwechsel der Politik, der zwei, drei Jahre dauere und von Wahlen in Deutschland, Frankreich, am Ende auch Großbritannien bestätigt werden müsse. Und er bedauert es, dass Blair nun wieder den deutschen Bundeskanzler als Gegner hat - wenigstens bis zur Wahl im September. Anders als Blair darf der ehemalige Minister es nun sagen: „Ich bin traurig, dass Schröder diese intime Verbindung mit Chirac nicht aufgeben will. Deutschlands strategische Interessen würden doch eigentlich ein breiteres Netzwerk in Europa verlangen. Aber das ist eine andere Diskussion.“

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