Zeitung Heute : Der Europäer

Willy Brandts Ostpolitik zur Überwindung der Teilung hatte Folgen für den ganzen Kontinent – und für den Beitritt der Briten war er auch.

Hans Arnold
Number 10, Downing Street. 1970 begrüßt der damalige Hausherr, Harold Wilson, seinen hohen Gast aus Deutschland. Willy Brandt war im März zu seinem Antrittsbesuch nach London gekommen. Foto: Bundesregierung/Jens Gathmann
Number 10, Downing Street. 1970 begrüßt der damalige Hausherr, Harold Wilson, seinen hohen Gast aus Deutschland. Willy Brandt war...

Willy Brandt war nach seinem Lebensweg und nach seinen Überzeugungen Europäer. Dies war für mich schon 1958/59 bei seinen beiden Reisen als Regierender Bürgermeister von Berlin in den USA, auf denen ich ihn begleitete, bei allen seinen Auftritten unübersehbar. Seine herausragende politische Leistung – die von ihm initiierte und vorangebrachte Ostpolitik, durch die das Ende der Spaltung Europas möglich wurde – war neben und vor allem anderen Europapolitik. Sie wurzelte tief in seinen europapolitischen Überlegungen und Überzeugungen, die in den Jahren seines skandinavischen Zwangsexils entstanden waren. Die geprägt waren durch die ihn in dieser Zeit durchgehend bewegende Frage, wie Europa nach dem Ende des grässlichsten Gewaltregimes und Krieges, die es je erlebt hatte, friedlich, freiheitlich und demokratisch verfasst werden könne. Dann aber musste er als Regierender Bürgermeister von Berlin von diesem ost-westlichen Schnittpunkt aus hautnah und schließlich mit der Errichtung der Mauer auf drastische Weise miterleben, wie sich die welt- und machtpolitisch bedingte und ideologisch grundierte Spaltung Europas und als ihr Teil die Spaltung Deutschlands immer mehr verfestigte. Und wie man sich national und international mit diesem Zustand arrangierte und bereit war, ihn auf unbestimmte Dauer hinzunehmen.

Das übergeordnete und gravierendste Problem Europas – seine Teilung – wurde Brandts Thema. Ostpolitik und Europapolitik wurden für ihn Teile ein und derselben Aufgabe. Seine Politik unterschied sich damit wesentlich von dem, was bis heute gemeinhin als „die Europapolitik“ verstanden wird. Also die Politik, die 1952 mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) begonnen worden war, die heute mit der Europäischen Union fortgeführt wird und deren Ziel der immer engere interne Zusammenschluss der an ihr teilnehmenden Staaten ist. Aber es war unübersehbar, dass diese Form von Europapolitik (damals wie heute) so sehr mit ihren eigenen internen Problemen beschäftigt und so sehr von den nationalen Interessen der sie tragenden Staaten bestimmt war, dass sie eine wesentliche und einheitliche gemeinsame Rolle in der internationalen Politik nicht erreichen konnte. Vor allem aber konnte sie keine Plattform oder gar ein Instrument für eine Überwindung der Teilung des Kontinents sein. Gewiss, auch für diese Europapolitik und ihre Ziele setzte sich Willy Brandt voll ein. Nicht zuletzt, weil er eine umfassende westliche Gemeinsamkeit für eine unabdingbare Voraussetzung für die Überwindung der Teilung hielt.

Freilich konnte diese Einigungspolitik als solche, mit dem ihr zugrunde liegenden technokratischen Denken, mit ihren mechanistischen Regelungen und einigem mehr, für den Vollblutpolitiker Willy Brandt, milde ausgedrückt, kaum ein Faszinosum sein. Klar zeigten dies auch einige in ihr oder über sie geführte Erörterungen. Wie etwa die über die damalige (und bis heute nicht beantwortete) Frage, ob das endgültige Ziel europäischen Bemühens ein Bundesstaat oder ein Staatenbund sein solle. Und für eine reine Alibi-Übung hielt Brandt die damals (und im Rückblick teilweise sogar noch bis heute) verbreitete Auffassung, man müsse nur die Einigung in Westeuropa und mit den USA immer fester gestalten, dann werde sich das Ende der Teilung Europas und mit ihm die Wiedervereinigung Deutschlands mit Sicherheit irgendwann irgendwie ergeben.

Willy Brandt war nicht nur Visionär, er war auch Pragmatiker. Als er ab 1966, zunächst als Außenminister und dann als Bundeskanzler, seine Vorstellungen von einer Überwindung der Teilung Europas mit europäischer Politik verwirklichen konnte, tat er dies so, wie er schon in Berlin im dortigen komplizierten Ost-West-Geflecht Verbesserungen hatte erreichen können: mit einer Politik der kleinen Schritte, welche mit wohl überlegter und fester Überzeugung und mit entschlossen anvisiertem Ziel getan worden waren und nun in der Ost- und Europapolitik getan werden mussten. Mit klarem Bewusstsein, was festes Ziel und was Nebenproblem ist. Dazu erinnere ich mich an ein kleines, aber typisches Beispiel aus der Zeit, als Brandt gerade Außenminister und ich sein Mitarbeiter geworden war.

Zu Brandts ersten Auslandsreisen gehörten Ende 1966 und Anfang 1967 die sogenannten „Antrittsbesuche“, vor allem bei seinem französischen und seinem britischen Kollegen. Wobei bemerkenswert war, dass Brandt in Paris auch von Staatspräsident de Gaulle zum Gespräch gebeten und in London das Gespräch mit ihm von Anfang an von Premierminister Wilson geführt worden war. Die westeuropäische Einigungspolitik war damals in katastrophalem Zustand. De Gaulle war mit seiner Politik, die EWG zu einem Instrument für seine in Konkurrenz zu den USA entwickelte nationale Außen- und vor allem Ostpolitik umzufunktionieren, gut vorangekommen. Die Bundesrepublik hatte er mit dem Elysée-Vertrag von 1963 fest an Frankreich gebunden. Gleichzeitig hatte er den Beitritt Großbritanniens zur EWG durch ein Veto verhindert. Und die EWG selbst hatte er im Zusammenhang mit deren Versuch, ihren internen Wahlmodus etwas zu europäisieren, mit einer antieuropäischen „Politik des leeren Stuhls“ in ihre bis dahin größte Krise gestürzt. Dies alles lag quer zu der Überzeugung Brandts, dass die Ost-West-Konfrontation nur mit einer umfassenden politischen Gemeinsamkeit im Westen überwunden werden könne. Entsprechend substanzarm waren seine europapolitischen Gespräche in Paris. In London waren sie nur von der britischen Absicht beherrscht, erneut einen Beitrittsantrag zu stellen. Wofür Brandt Wilson im persönlichen Gespräch seine volle Unterstützung zusagte.

Von London flogen wir für irgendeine Sitzung nach Brüssel, und der britische Außenminister George Brown flog wegen irgend eines Brüsseler Termins mit uns mit. Das Gespräch im Flugzeug drehte sich natürlich um Europäisches. Dabei beugte sich der für seine direkte und unbekümmerte Ausdrucksweise bekannte Brown einmal zu Brandt vor und sagte mit betont deutlicher Sprache: „Willy, wir wollen rein und wir wollen führen“ („We want to join and we want to lead“). Brandt vermied eine Vertiefung des Themas. Abends im Hotel bemerkte ich zu ihm, das sei ja sehr deutlich gewesen. So würden sich die anderen Staaten die Einigung (die damals noch „Integration“ hieß) wohl nicht vorstellen, und wenn das bekannt würde, würde es gerade in der gegenwärtigen Situation die britischen Beitrittschancen kaum verbessern. Brandt nahm das betont gelassen und sagte fast schmunzelnd nur: „Tja, so sind die Briten nun mal – aber sie gehören eben einfach dazu.“

Jahre später, als bei den Jubelfeiern über die wiedergewonnene deutsche Einheit sich schon längst andere im vorderen Bereich der Tribünen bewegten, konnte Willy Brandt dann sein europäisches Werk mit der Bilanz und Hoffnung abschließen: „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.“

Dr. Hans Arnold war von 1966 bis 1968 Leiter des Büros von Bundesaußenminister Willy Brandt.

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