Zeitung Heute : Der gebliebene Krieg

Entführungen, Morde, Explosionen – das ist der Alltag im Irak. Und Präsident Bush bittet um Geduld

Christoph Marschall[Washington]

Auch nach Susanne Osthoffs Freilassung bleibt die Sicherheitslage im Irak prekär. US-Präsident Bush spricht in seiner Rede an die Nation aber von einer insgesamt positiven Entwicklung. Wie gefährlich ist es im Irak?


Nachrichten von einem relativ „normalen“ Wochenende im Irak: 30 Menschen wurden getötet, in vielen Städten gab es hitzige Proteste gegen die Erhöhung der Benzinpreise. Am Sonntag haben Bewaffnete im Kreis Bakuba nördlich von Bagdad eine Straßenblockade auf einer Hauptverkehrsachse errichtet, einen Lkw-Konvoi gestoppt und die Fahrer samt Begleitern, insgesamt 20 Menschen, erschossen. Als die Polizei eintraf, waren die Täter verschwunden, die Wagen brannten. In Kirkuk im Kurdengebiet töteten Unbekannte am Sonnabend zwei Verwandte eines hohen Politikers in ihrem Auto. In Bagdad wurde Ali Asdi, ein politischer Vertreter des schiitischen Großajatollahs Ali Sistani, ermordet. In der heiligen Stadt Nadschaf 90 Kilometer südlich von Bagdad konnte der radikale Schiitenprediger Muktada al Sadr die zornige Menge vor dem Haus des Ölministers Bahr Alum beruhigen; vor einem Jahr hatte er sich noch gegen die US-Truppen gestellt.

Zweieinhalb Jahre nach Beginn der US-Intervention im Irak gehören politische Morde, Entführungen und Straßenunruhen zum Alltag. Selbst US-Präsident George W. Bush hat in einer Aufsehen erregenden Rede am Sonntagabend eingestanden: Das wird sich nicht so schnell ändern. Ziel seines Auftrittes war es eigentlich, die irakische Parlamentswahl als weiteren Meilenstein Iraks auf dem Weg zu Demokratie und Selbstbestimmung zu feiern. Entsprechend außergewöhnlich war der Rahmen: Zum ersten Mal seit Ankündigung des Angriffs im März 2003 sprach Bush direkt vom Oval Office im Weißen Haus zum Irak. Die jetzige Inszenierung sollte die Botschaft unterstreichen: Was der Präsident damals versprochen hat, ist zum Großteil erreicht, das Ende der Mission ist absehbar.

Um diese Botschaft einigermaßen glaubwürdig klingen zu lassen, musste der Präsident in seiner 16-minütigen Ansprache seine Kriegsziele etwas zurücknehmen. Früher hatte das Ziel gelautet: Freiheit, Demokratie, Chancen und wirtschaftlicher Erfolg für alle. Der Irak sollte nach dem Sturz des Diktators zum leuchtenden Beispiel für die ganze Region werden. Jetzt gab Bush als Maßstab für Erfolg aus: Wir können abziehen, sobald die Anschläge keine tödliche Gefahr für den Systemwechsel mehr darstellen und irakische Kräfte selbst die Sicherheit gewährleisten können. Eine neue Bescheidenheit.

In dieser Lesart hat der Irak eine neue Ära erreicht. Die Bürger haben zum dritten Mal in diesem Jahr frei abgestimmt, sie haben eine Verfassung und ein reguläres Parlament. Nun sind in erster Linie sie selbst für ihre Zukunft verantwortlich. Noch werden die US-Truppen gebraucht, die Gewalt geht weiter. Aber die Ausbildung irakischer Polizei und irakischer Truppen schreitet voran. Mit Blick auf die amerikanische Kongresswahl im November 2006 wird Bush in den nächsten zehn Monaten zumindest symbolisch mit der Truppenreduzierung beginnen.

Tatsächlich ist die Sicherheitslage im Irak differenziert. Sie ist in weiten Teilen des Landes besser, als es die Nachrichten von Anschlägen, Entführungen und Morden nahe legen. Aber sie ist beunruhigender, als Bush eingesteht. In etwa zwei Dritteln des Landes, vor allem in den Gebieten der Schiiten im Süden und in denen der Kurden im Norden, ist wieder Alltag eingekehrt. Wasser- und Stromversorgung sowie Schulen funktionieren leidlich, die Wirtschaft kommt in Gang. Von Sicherheit in europäischem Sinne kann auch dort keine Rede sein – schon gar nicht von einem Gewaltmonopol des Staates, Schutz bieten die Privatmilizen lokaler Autoritäten. Aber für die Mehrheit der Bevölkerung sind Gewaltverbrechen die Ausnahme, nicht die Regel.

Im sunnitischen Dreieck um die Hauptstadt Bagdad und nach Westen zur syrischen Grenze dagegen bekommen die Regierung und die US-Truppen die Lage nicht unter Kontrolle – und es gelingt offenbar auch nicht, diese Zone der Anarchie allmählich zu verkleinern. Womöglich ist eine Besserung erst dann zu erwarten, wenn die US-Truppen abziehen und einem Teil des Widerstands die Motivation entziehen. Allerdings ist unklar, inwieweit die Gewalt politische Hintergründe hat und welcher Teil auf ordinäre Kriminalität entfällt: Raubmord oder Entführung, um Geld zu erpressen.

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