Zeitung Heute : Der gefälschte Bürgermeister

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Von Mirko Weber, Dachau

Paradeiser. Wie das klingt. Und erst Renken auf Paradeiser. Und Melanzanecocotte. Wie ein Gedicht.

Das alles gibt es im Erdgeschoss des Hauses, in dem der ehemalige Grünen-Politiker Kai Kühnel unterm Dach als Architekt arbeitet. Um rauf zu kommen, muss man durch ein steirisches Restaurant, und wer während des Wegs nach oben durchs Fenster schaut, sieht noch mehr Paradiesisches: einen Traum von Bach, einen schicken Italiener („Rossini“ wie im Film) und ein paar blaue Häuserfassaden ganz südländischen Zuschnitts.

Aber da kommt auch schon Herr Kühnel, und dann hat es sich schnell mit der Idylle. Das liegt nicht nur an Kai Kühnel, denn der ist ein ernster, doch dabei ziemlich freundlicher, gut 40-jähriger Mann mit Pferdeschwanz und Bart. Im Verlauf der nächsten Stunden wird er oft aufspringen, um etwas zu holen – eine Adresse oder eine Ortsansicht, und wenn er gerade nichts holt und sagt, zeichnet er konzentriert Kreise auf ein Stück Papier. Nein, an Kai Kühnel liegt es gewiss nicht.

Es liegt hauptsächlich an den Umständen, und die Umstände in Dachau sind nun einmal so, dass eine ganze Stadt von 40000 Einwohnern seit Monaten unter einer Art von Glocke lebt – und unter der Glocke stinkt es nach Schmiere und Vetternwirtschaft, nach Betrug und Angstschweiß. Der Geruch ist auch jetzt nicht besser geworden, findet Kai Kühnel, obwohl nach den Kommunalwahlen nun auch die Oberbürgermeisterwahl vom Landratsamt annulliert worden ist. Dass es dazu kam, liegt auch an Kai Kühnel, der maßgeblich an der kurzfristig entstandenen Bürgerbewegung gegen Wahlbetrug in Dachau beteiligt ist. Und an ihm liegt es auch, dass jetzt die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Zum ersten Mal seit dem Krieg hatte die CSU bei der Wahl am 3. März in Dachau ihren Kandidaten durchbekommen. Denkbar knapp: Ganze 73 Stimmen hatte Peter Bürgel Vorsprung. Aber schon am Wahlabend bemerkte Kai Kühnel, dass da etwas nicht stimmen konnte. Er erzählt wahre Horrorgeschichten, wie da auf einmal Wahlscheine verschwanden, mal im Sack, mal im Schredder. In den Kneipen berichtete man sich, es seien „Männer mit ganzen Briefwahlpaketen“ gesehen worden. Gut eine Woche danach wurde Kühnel im Rathaus selbst unfreiwillig Zeuge, wie Wahlunterlagen zur Vernichtung vorbereitet wurden. 370 Stadtratszettel mit ähnlichen Schriften zählte die Staatsanwaltschaft später und 370 Kreistagszettel dazu. Zudem waren 3500 Wahlscheine einfach verschwunden. Und schließlich konnte einer den Mund nicht halten – sei es aus Scham oder aus Ärger. Es war Wolfgang Aechtner, Stadtrat der CSU. Er sitzt jetzt ebenso wie sein Parteifreund Georgios Trifinopoulos in Untersuchungshaft.

In Dachau brach der Zorn los: Wütende Bürger kippten kübelweise Mist vors Rathaus und verteilten in der Stadt Bananen als Zeichen für die nämliche Republik. Kai Kühnel sagt, es wäre vielleicht wirklich einmal interessant, wenn ein Mensch den Zugang zu einzelnen Rathauscomputern fände. Auf irgendeiner Festplatte, glaubt der ehemalige Stadtrat, der wegen der Politik der Grünen im Jugoslawien-Krieg aus der Partei ausgetreten ist, stünden da die Protokolle aus dem berüchtigten Jack-Daniel’s-Club, einer Art Stammkneipe für Großkopferte. Sie gilt in Dachau als Synonym für eine Politik, die man anderswo als Klüngel bezeichnen würde. Wer weiß, was da so alles ausgeheckt wurde.

Vielleicht aber hat der Skandal am Ende doch noch etwas Gutes. Schließlich ist es nicht so, als ob sich mit dem Stadtn Dachau in der Welt viel Positives verbinden würde. „Wir“, meint Kühnel, „haben jedenfalls den Namen von Dachau nicht in den Schmutz gezogen.“ Das „Aktionsbündnis Demokratie für Dachau“ hat es immerhin parteiübergreifend geschafft (die CSU ausgenommen), innerhalb kürzester Zeit 5000 Unterschriften zu sammeln, Internetauftritte zu schalten und Gesprächsforen zu organisieren. So viel Bürgerbeteiligung gab es in Dachau noch nie.

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