Zeitung Heute : Der gefesselte Kanzler

Seinen Abgang wollte Schröder allein inszenieren – doch nun führen viele Regie

Tissy Bruns

Einmal blättert Gerhard Schröder sorgfältig, bevor er weiterspricht. Bloß kein falsches Wort, kein Halbsatz, der missverstanden werden könnte. Dabei sind es wieder nur wenige Zeilen, die da Punkt 14Uhr im Kanzleramt vorgetragen werden, zwei Minuten und 26 Sekunden lang: der Ausfallschritt eines Mannes, der vor 18 Tagen an diesem Ort seinen Untergang mitgeteilt hat. Was ist schon Kanzlermacht? Sie hat sich dramatisch gezeigt, als ihr Inhaber sie losgelassen hat. Denn die Unruhe hat das Maß weit, weit überschritten, das Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering vorhergesehen haben.

Und so steht vor den Kameras ein Mann, der in jedem Sinne des Wortes fertig ist. Angespannt und angefasst, sehr fest und nicht mehr fortzubewegen von dem Plan, mit dem er am 22. Mai die ganze Republik überrascht hat: bittere Niederlage, kein Rückhalt für den Reformkurs, Vertrauensfrage, Neuwahlen. Ein Coup nach Schröder-Art, der noch einmal beeindrucken wollte, die eigenen Leute, die Opposition, die öffentliche Meinung. Ein Coup, der den Amtsinhaber gleichzeitig gefesselt hat. An die Abläufe, die das Grundgesetz verlangt. An die anderen Akteure, die er nicht beeinflussen kann. Die er aber braucht, damit der Bundestagspräsident am 1. Juli feststellen kann, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensabstimmung verloren hat.

Die Akteure sind: der grüne Koalitionspartner, mit dem es sofort einen ausgewachsenen Krach um die Unternehmenssteuer gab. An dieser Front ist seit einer Woche Ruhe, seit Schröder seinem Vizekanzler Joschka Fischer versichert hat, dass er den Grünen keine Verantwortung für das Scheitern zuschieben wird. Dann: der Bundespräsident, der das entscheidende Wort hat; er kann den Bundestag nach gescheiterter Vertrauensfrage auflösen. Oder nicht – kein Tag vergeht ohne öffentliche Erörterungen von Verfassungsrechtlern, die Fragezeichen machen. Weil in der heiklen verfassungsrechtlichen Situation jede Variante längst vor dem 1.Juli zerredet werden kann, hat das Verfassungsorgan Bundeskanzler sich selbst zum Schweigen verdammt. Doch da hat Gerhard Schröder – nicht zum ersten Mal – den unberechenbarsten Akteur falsch eingeschätzt: die SPD.

„Mit euch geht es nicht“, hat Helmut Schmidt 1982 in einer legendären Fraktionssitzung zur SPD-Linken gesagt. Die SPD ist eine geschichtsversessene Partei. Dass es immer die Linken sind, an denen sie als Regierungspartei scheitert, ist wahr – und ein Trauma, das heftige Abwehrkräfte mobilisieren kann. Es hat sich in den letzten Tagen mit großer Wucht gezeigt – auf den Bundespräsidenten entladen, dem Schröder in einem vertraulichen Gespräch vom „Erpressungspotenzial“ in der Regierungsfraktion erzählt haben soll. Ganz gleich, ob das wirklich gesagt wurde: Was stimmt, wird eben geglaubt. Schon kurz nach dem 22. Mai haben Parteilinke wie Andrea Nahles und Fraktionsvize Michael Müller erstaunliche Treueschwüre auf den ungeliebten Kanzler abgelegt. Nach den Berichten über das Kanzlergespräch mit Horst Köhler beschimpfte am Montagabend ein entfesselter Müller den Bundespräsidenten in den „Tagesthemen“, folgte ihm der zweite Fraktionsvize, stimmte einer aus dem kanzlertreuen Seeheimer Kreis in den Chor ein, worauf wiederum ein anderer aus diesem Kreis öffentlich bereute. Niemand wollte am Mittwoch auf den Regierungssprecher hören, der in gewohnt glattem Ton das „gute und vertrauensvolle Verhältnis“ zum Bundespräsidenten beschwor und die Kritiker heftig geißelte. Das ging noch hin, weil die SPD auf Bela Anda nicht hört. Aber als SPD-Chef Franz Müntefering am Mittwochabend den Weg zu „heute“ und den „Tagesthemen“ suchte, öffentlich seinen Autoritätsverlust bekannte und doch nichts erreichte...

Da blieb nur doch der Auftritt der Institution selbst übrig, um eine Explosion zu verhindern. Den Bundespräsidenten und den Bundestrainer darf man nicht kritisieren, hat Schröder schon einmal einem SPD-Chef gesagt. 1994 hat Schröder Rudolf Scharping spöttisch Nachhilfe in Politik gegeben, weil der an Roman Herzog gekrittelt hatte. Andere Zeiten und ein anderer Schröder, der aus dem fernen Hannover und über die Medien um die Macht kämpfte.

Am Donnerstag um 14 Uhr gibt es diesen leichtfüßigen bösen Buben nicht mehr. Nur einen Bundeskanzler, der mit der Autorität und Strenge eines Verfassungsorgans darum kämpft, dass Gerhard Schröder seine Sache so zu Ende bringen kann, wie er es vor 18 Tagen angekündigt hat. Es liegen noch über 20 Tage vor ihm bis zur Vertrauensfrage. Deren Begründung er gestern für sich behielt, damit sie nicht zerpflückt werden kann. Nach der die Öffentlichkeit aber jeden Tag fragen und, noch gefährlicher, auf die die SPD dringen wird. Und dann sind es noch einmal drei Wochen, die dem Bundespräsidenten als Frist gesetzt sind für die Entscheidung, ob er den Bundestag auflösen will.

Von einer „politischen Ausnahmesituation“ hat Schröder in seiner Erklärung gesprochen, von „unangemessenen Reaktionen“ und „ausufernden Spekulationen“. Es wird die Vertrauensfrage nicht mit einer Sachfrage verbinden, so viel hat er nun preisgegeben. Den Bürgern kann das egal sein, doch den Ängsten in der SPD hat er damit die Spitze genommen. Ob das 20 Tage hält? Helmut Schmidt hatte es besser: 1982 gab es den Koalitionspartner als Bösewicht, hinter dem man die Wahrheit verstecken konnte, dass der Kanzler die eigenen Leute nicht hinter sich hatte.

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