Zeitung Heute : Der General fährt Achterbahn

Der Tagesspiegel

Von Michael Mara und Thorsten Metzner, Potsdam

Die Episode könnte aus jenen Tagen im letzten Jahr stammen, als sich Manfred Stolpe und sein „schwarzer General“ so blendend verstanden, dass ihre „Männerfreundschaft“ Unbehagen in SPD und CDU auslöste: Vor 300 Polizistinnen im Potsdamer Dorint-Hotel – und vor Jörg Schönbohm, der in der ersten Reihe sitzt und aufmerksam zuhört – lobt der Regierungschef die Politik seines Innenministers, verspricht, dass die Polizei trotz der überall notwendigen Streichorgien von Einsparungen verschont bleiben werde. „Brandenburg ist ein polizeiintensives Land. Wir haben ein vergleichsweise scharfes Polizeigesetz. Das liegt am Erwartungshorizont der Menschen hier.“ Szenen einer Ehe, die auf dem Spiel steht: Man will sich nicht weh tun, verteilt Streicheleinheiten, um den Partner zu halten. „Schönbohm-Pflege“ wird das in Stolpes Umfeld genannt.

Montagabend, „Hotel Voltaire“ eine CDU-Veranstaltung: „Zuwanderung trotz Arbeitslosigkeit?“. Nachdenkliche Mienen im vollen Saal, als Schönbohm – er tritt gemeinsam mit dem saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller auf – Tacheles redet: Es sind sarkastische, bittere, ja leicht resignierte Töne, nicht so kämpferisch wie gewohnt, nicht so übereifrig wie im Landtag, wenn sich seine Stimme manchmal überschlägt und der Christdemokrat Silben verschluckt: Diesmal spricht der Ex-General ruhig, sachlich, ahnungsvoll, man könnte meinen, er glaube inzwischen selbst nicht mehr daran, dass die große Koalition, die er, er allein, im roten Brandenburg durchsetzte, noch zu retten ist.

Mit dem Kopf unterm Arm

„Das Zuwanderungsgesetz ist zur Schicksalsfrage für die Landesregierung von Brandenburg geworden“, stellt er fest. „Aber das kann nicht heißen, dass wir erpressbar sind.“ Dass die Bundesregierung das für Deutschland so wichtige Gesetz mit hauchdünner Mehrheit durch den Bundesrat „peitschen“ und dafür sogar die SPD-CDU-Koalition in Brandenburg „opfern“ wolle, „das Gegenmodell zu Rot-Rot im Osten“ – der zwischen die Fronten der Bundespolitik Geratene kann es nicht fassen. Nein, diese politische Welt versteht er nicht mehr.

Dabei ist die Gefechtslage für den Ex-Staatssekretär der Hardthöhe, der gern in militärischen Kategorien denkt, eindeutig: Hat er Stolpe, mit dem er regelmäßig alle heiklen Themen unter vier Augen bespricht, nicht frühzeitig gewarnt, dass er dem rot-grünen Zuwanderungsgesetz nicht zustimmen, dass der Bund nicht auf Brandenburgs Stimmen im Bundesrat zählen könne? Hat er Stolpe nicht vor Monaten darauf hingewiesen, dass es für ihn weniger ums Prinzip, sondern um seine tiefe innere Überzeugung geht? „Es ist für mich eine Glaubensfrage. Für mich hat dieses Thema eine hohe Emotionalität.“ Denn es geht um die Ausländerpolitik, die Zuwanderung, ein Reizthema, mit dem Schönbohm schon als Berliner Innensenator Schlagzeilen machte.

Schönbohm könnte sich auf der sicheren Seite sehen: Der Koalitionsvertrag schreibt für den Fall, dass die beiden Partner uneins sind, Enthaltung im Bundesrat vor. Und damit basta, wiederholt er bei jeder Gelegenheit trotzig. „Verträge können nicht nur gelten, wenn schönes Wetter ist.“ Vertragstreue, Verlässlichkeit – in diesen Kategorien denkt Jörg Schönbohm, da ist er ganz Preuße, ganz Militär. Er hat geglaubt, dass auch Stolpe „so tickt“, so handelt, und spürt nun, spät, vielleicht zu spät, dass sich das als bittere Fehleinschätzung erweisen könnte. „Der Druck auf Stolpe durch den Kanzler ist ungeheuerlich.“ Und selbst nachgeben? Bei der Steuer- und Rentenreform hat er es getan, hat Prügel aus den eigenen Reihen einstecken müssen. „Diesmal nicht.“ Jörg Schönbohm hat sich festgelegt, so sehr, dass es selbst manche Parteifreunde verstört.

Es ist für ihn, den Überzeugungstäter, längst „eine Frage der Ehre“: „Ich werde nicht zum Ende meiner beruflichen Laufbahn mit dem Kopf unterm Arm durch die Lande ziehen.“ Auch Stolpe hat begriffen, dass sein Vize nicht pokert, dass er es ernst meint mit seinem kategorischen Nein, dass Schönbohm notfalls sogar den Bruch der Koalition in Kauf nehmen würde. „Gibt es jemanden, der diesen Kurs nicht mitträgt?“, hatte Schönbohm vor Tagen auf der Landesvorstandssitzung der märkischen Union gefragt. Schweigen in der Runde. Noch gibt es niemanden, der dem 1999 nach Brandenburg gewechselten Retter der damals tief zerstrittenen märkischen Union offen zu widersprechen wagt. Aber es wird, je näher die Stunde der Entscheidung rückt, immer besorgter gefragt: Ist es das wirklich wert? Ist er sich bewusst, dass er die märkische CDU nach nur zweieinhalbjähriger Regierungszeit wieder in die Bedeutungslosigkeit stürzen würde?

Manche unterstellen dem 64-Jährigen, dass er sowieso die Segel streichen wolle. Dass er, genervt vom provinziellen Klein-Klein in Brandenburg, vom Reformunwillen des Landes, der Behäbigkeit der eigenen Partei, andere Ambitionen habe: Schon dass Schönbohm als Spitzenkandidat in den Berliner Wahlkampf gezogen wäre, wenn man ihn denn gerufen hätte, alarmierte die märkischen Christdemokraten. Nun macht in der Partei hartnäckig die Runde, dass er bei einem Wahlsieg Stoibers im Herbst ins Bundeskabinett wechseln wolle. Als Innen-, oder, noch besser, als Verteidigungsminister: Das hat bisher kein General geschafft. Besser könnte der ehrgeizige Schönbohm seine Laufbahn nicht krönen. Wie sehr ihm die Verteidigungspolitik am Herzen liegt, beweist er in der jüngsten Ausgabe des „Spiegel“, wo er sich mit Rudolf Scharping duelliert. Hält er deshalb so stur den Stoiber-Kurs?

Solche Fragen treffen ihn. Erst recht, da er es war, der die große Koalition in Brandenburg von Anfang an als unverzichtbar pries, um den „roten Dammbruch“ im Osten zu verhindern. Der als Minister beweisen will, dass Rot-Schwarz „trotz des Berliner Trauerspiels“ das bessere Zukunftsmodell ist, gerade für die neuen Länder. Diese Bürde, diese Last machen ihm zu schaffen. „Rot-Rot will ich auf keinen Fall“, betont Schönbohm. „Aber es liegt nicht an mir.“ Er ärgert sich, er fühlt sich missverstanden, weil sich die öffentliche Aufmerksamkeit , der Druck so auf ihn konzentrieren, obwohl die Verantwortung „allein bei Stolpe liegt“.

Es ist so etwas wie eine seelische Achterbahnfahrt, die Schönbohm in diesen Tagen absolviert, wo sich die Nachrichten zur Lage überschlagen, er in jähe politische Wechselbäder gestürzt wird: Verschärfung, Entspannung, Verschärfung. Schönbohm versucht zu retten. Am Wochenende hat er die Parteichefs Stoiber und Merkel so weit, den Weg ins Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat freizumachen, ihr bisheriges Nein aufzugeben. Der Ausweg, greifbar nahe? Schönbohm wirkt erleichtert, fast euphorisch: Auf einer Konferenz der Polizeigewerkschaft am Sonnabend in Potsdam tönt er, dass er auch nach der Landtagswahl 2004 Innenminister in Brandenburg bleiben wolle: „Ich habe Lust weiterzumachen, weil ich verändern will.“ Starker Beifall. Aber Rot-Grün lehnt ab. Am Dienstag versucht Stolpe den goldenen Mittelweg, um Koalition und Zuwanderungsgesetz zu retten. Nicht das gesamte Gesetz, wie es die Union will, aber einige Punkte sollen auf den Prüfstand. Schönbohm stimmt trotzdem zu, verlässt damit die Unionslinie. Läutet er doch den vorsichtigen Rückzug ein, wie Sozialdemokraten meinen?

Nach der Kabinettssitzung wirkt der Minister merkwürdig gedrückt: „Ich bin nicht optimistisch.“ Ahnt er, dass sich für ein Vermittlungsverfahren keine Mehrheit in der Länderkammer finden, dass der Rettungsversuch für die große Koalition scheitern wird? Schönbohm weiß, dass führende märkische Sozialdemokraten fest davon ausgehen, dass das umstrittene Gesetz trotz des Hin und Her verabschiedet wird – mit der Ja-Stimme von Stolpe. Fast täglich besprechen beide unter vier Augen ausführlich die Lage: Sonnabend, als der Ministerpräsident bei den Schönbohms zu Gast ist, dann am Mittwochabend ein weiteres ausführliches Krisengespräch.

Rätsel um die Rede

Trotz der Tages-Hektik ist der Minister auf die schwersten Minuten seiner Politiker-Karriere vorbereitet: Die Rede, die er im Bundesrat halten wird, hat er Mittwoch früh geschrieben, „es ist nicht irgendeine“. Bis zum Freitag wird er daran feilen. Er hat auch eine Idee, „wie man damit umgeht, wenn Brandenburgs Stimmen über die Annahme des Gesetzes entscheiden“. Welche, verrät er nicht. In der SPD hält man es immer noch für vorstellbar, dass er bei einem Ja Stolpes zurücktreten wird, die Koalition aber fortbestehen lässt. So bliebe er sich treu, die Ehre wäre gerettet, Rot-Rot in Brandenburg verhindert. Aber das will Stolpe nicht, er wird eher einen Deal einfädeln: Er könnte in seiner Rede Klarstellungen verlangen, die Bundesinnenminister Schily danach zusagen müsste. So brauchte das Gesetz nicht verändert werden, Schönbohm könnte ein Ja Stolpes eher ertragen.

Vielleicht ruft Schönbohm aber auch Nein. Trotzdem will der spontane Stimmungspolitiker diesmal nichts überstürzen und bei einem Ja Stolpes nicht postwendend die Koalition aufkündigen. „Die Entscheidung wird dann erst nach Ostern fallen, der Kampfesstaub muss sich erst setzen.“

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