Zeitung Heute : Der Herbst der Patriarchen

Der Tagesspiegel

Von Hermann Rudolph

Der Rücktritt Kurt Biedenkopfs von seinem Amt lenkt den Blick weg von den Querelen, die zu diesem Ereignis geführt haben, und hin auf die Leistung des sächsischen Ministerpräsidenten. Das ist eine Veränderung, die dem Urteil über den Mann gut tut, aber der politischen Diskussion in der Bundesrepublik auch. Denn sie rückt jenes runde Jahrzehnt ins Blickfeld, das, allen Problemen der neuen Länder zum Trotz, eine der großen Epochen in der Geschichte der Deutschen bleibt. Und ruft ins Gedächtnis, dass Kurt Biedenkopf einer ihrer markantesten Mit-Gestalter war.

Früher oder später werden diese Nach-Wende-Jahre ja ohnedies mit dem mythischen Rang der ersten Nachkriegsjahre gleichziehen. Dann wird Biedenkopf als eine bedeutende Gründerfigur dastehen, in einer Reihe mit den großen Ministerpräsidenten dieser Jahre. Und das nächtliche Telefongespräch am 26. August 1990, mit dem ihn Lothar Späth von seiner Leipziger Honorarprofessur zur Kandidatur wegholte, wird, vielleicht, in die Sphäre der Legenden rücken wie – sagen wir – die Berufung des Sachsenherzogs Heinrich vom Vogelherd zum deutschen König. Zumindest in Sachsen.

Das Verdienst des gelernten Volkswirts Biedenkopf lässt sich ja durchaus in volkswirtschaftlichen Messgrößen ausdrücken, Neu-Gründungen, Einkommen, Produktivitäts-Steigerung, das Nicht-Erreichte freilich auch, die Überwindung der Arbeitslosigkeit – in der Regierungserklärung, mit der er gestern Abschied nahm, hat er das versucht.

Aber was seinen Rang mindestens ebenso sehr ausmacht, ist sein Vermögen, dem Land, dessen Ministerpräsident er so sturzgeburtartig geworden war, wieder ein Bewusstsein seiner selbst zu geben. Man hat oft darüber gespottet, dass er mit sanft monarchischen Zügen regierte, und die Hingabe, mit der er die Gemüter der Sachsen massierte, ließ viele schmunzeln. Solcher Spott verkennt die politische Bedeutung des Identitäts-Zuwachses, den er dem Land verschaffte. Selbstbewusstsein ist in den neuen Ländern ein rares Gut, und die Erkenntnis, dass seine Förderung kaum weniger wichtig ist als die von Innovation und Investitionen macht einen guten Teil von Biedenkopfs Erfolg aus.

Der Zeitpunkt seines Rückzugs aus der Politik richtet den Blick aber auch auf die Rolle der Persönlichkeit in der Politik. Über die absoluten Mehrheiten, die er dreimal gewonnen hat – und zwar nachgerade in CSU-Manier – lassen sich kritische Worte leicht finden; zu offensichtlich ist ihr plebiszitäres Unterfutter. Das Gleiche gilt für die bald zwölf Jahre, die er, gerne als König Kurt apostrophiert, im Amt gethront hat; die unrühmlichen Umstände seines Rückzugs hängen zweifellos damit zusammen. Andererseits haben sie dem stürmischen Prozess des Auf- und Umbruchs ein großes Maß an Stabilität gegeben. Es muss ja auffallen, dass die politischen Verhältnisse in den neuen Ländern geprägt sind von landesväterlichen Gestalten – neben Biedenkopf Vogel in Thüringen, Stolpe in Brandenburg. Vogel wird sich in zwei Jahren zurückziehen, Stolpe wohl kaum länger amtieren. Vielleicht ist Biedenkopfs Rücktritt deshalb nicht nur das Ende der von ihm geprägten Ära, sondern eines ganzen historischen Abschnitts.

Was das für die Politik in den neuen Ländern bedeuten wird, lässt sich noch gar nicht absehen. Sachsen wird als erstes Land lernen müssen, wie Politik ohne eine solche Säule aussieht. Und die sächsische CDU – in zwei Jahren –, wie man ohne sie zu Mehrheiten kommt. Biedenkopfs langjähriger Finanzminister Georg Milbradt, der an diesem Donnerstag sein Nachfolger wird, tritt auch deshalb ein schweres Erbe an. Er kann nicht einfach in Biedenkopfs Rolle schlüpfen – er ist nicht Biedenkopf, was ihm nur Biedenkopf vorgehalten hat, bewusst oder unbewusst. Er muss sein eigenes Format gewinnen, um den Übergang in die Nach-Biedenkopf-Ära möglich zu machen. Für diese schwierige Passage nicht Vorsorge getragen zu haben, ist der Schatten, der auf Biedenkopfs letzte Amts-Jahre fällt.

Die Ära Biedenkopf hat Sachsen weit gebracht. Aber es könnte sein, dass das Land – und vor allem die sächsische CDU – noch etliche Kosten für diese Ära abzustottern haben.

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