Zeitung Heute : Der Herr der letzten Worte

Er ist es nicht gewohnt, dass man sich ihm widersetzt. Die Grünen haben das jetzt beim Zuwanderungsgesetz getan, und Otto Schily kocht. Alle wissen: In der heutigen Koalitionsrunde muss eine Lösung her. Das Psychogramm des Mannes, der im Zentrum des rot-grünen Zerwürfnisses steht.

Robert Birnbaum

Der Vulkan ist ohne jede Vorwarnung ausgebrochen, an einem sonnigen Nachmittag mitten im Regierungsviertel. Zur Kriminalstatistik ist alles gesagt, Journalisten schieben ihre Blöcke in die Sakkotaschen. Da geht ein Grollen durch den Saal, von Mikrofon und Lautsprechern vielfach verstärkt. Sekunden vorher hat Otto Schily die Nachricht erhalten, sein Sprecher hat sie ihm zugeflüstert: Die Grünen beenden die Gespräche zur Zuwanderung, Grünen-Chef Reinhard Bütikofer hat es angekündigt: „Das Spiel ist aus.“ Schilys Blick sticht Löcher in die Luft. Wer hat – Bütikofer? Ein Herr Bütikofer verkündet, und der Innenminister, der Verhandlungsführer, wird nicht mal informiert? Der Vulkan kocht über. „Wenn Herr Bütikofer meint, er habe hier das Kommando zu führen, dann wird das eine ernste Krise der Koalition!“ Riecht es plötzlich nach verbrannter Erde? „Jedenfalls was meine Person betrifft!“

Das Rotwein-Reservoir

Seit Montag hat die Koalition, als hätte sie sonst keine Sorgen, also noch ein Problem. Jedenfalls, was seine Person betrifft. „Jemand wird Otto wieder vom Baum holen müssen“, seufzt eine Spitzengrüne. Der Jemand ist stadtbekannt. Aber es klingt dieser Tage doch Unsicherheit durch, ob Gerhard Schröder und sein Reservoir an edlem Barolo ausreichen, auch wenn Schröder gerade erst bekundet hat, Schily sei sein einziger Freund im Kabinett. Die Vulkanausbrüche kennen alle zur Genüge. Doch normalerweise hinter verschlossenen Türen. Ein öffentlicher Ausbruch hat andere Qualität. „Das ist dem Otto wahrscheinlich seit sechseinhalb Jahren nicht mehr passiert, dass sich ihm einer widersetzt“, sagt ein Grüner.

Was im Wortsinne nicht stimmen kann, im gefühlten aber schon. Wer sich erinnert, welche großinquisitorische Energie Schily vor drei Jahren gegen die Stasi-Aktenverwalterin Marianne Birthler aufgebracht hat, damit sie Helmut Kohls Akten verschlossen hält, wird ungefähr ermessen können, was jetzt los ist. Das Zuwanderungsgesetz ist nicht irgendeine Sammlung neuer Vorschriften. Es ist Schilys Werk. Darum hat er vor drei Jahren mit den Grünen gerungen und jetzt, ungezählte informelle Gespräche nicht eingerechnet, schon gut 70 Stunden mit der Union. Und, notabene, wieder mit den Grünen. Was hat er Volker Beck zur Schnecke gemacht, dieses grüne Bürschlein! Anfangs sind der schmächtige Grünen-Unterhändler und der mächtige SPD-Wortführer noch rausgegangen, wenn sie sich in der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses uneins waren. Zuletzt haben sie sich vor aller Augen bekriegt. „Meine Stimme ist ein bisschen leise heute“, vermerkt Schily am Montag darauf. „Ich habe sie am Wochenende gebraucht.“

Er braucht sie oft, das ist ja kein Geheimnis mehr. Im Ministerium im Spreebogen schlafen Abteilungsleiter schlecht, bevor sie in den 13. Stock zitiert werden, und sie hören schlecht, wenn sie wieder rauskommen und ihre Aktenmappen vom Boden eingesammelt haben. Die solcherart Behandelten rächen sich hinterrücks mit Witzen: „Was ist der Unterschied zwischen Otto Schily und dem lieben Gott? – Der liebe Gott weiß, dass er nicht Otto Schily ist.“ Schily wiederum, der sehr dünnhäutig sein kann gegenüber Kritik, beugt Charakteranalysen durch Selbstironie vor: „In meinem Ministerium kann jeder tun, was ich will.“ Er ist auf seine raue Art ja sehr charmant, wenn er im Gegenüber einen anerkennt, der mit ihm auf Augenhöhe ist. Auf alle anderen, also die meisten, späht er herab wie der Steinadler auf die Beute. Fehler vergibt er nicht. Wahrscheinlich nicht mal die, die er selber macht.

Das könnte übrigens erklären, weshalb dieser Otto Schily sich immer wieder in erbitterte Fehden ausgerechnet mit der Partei stürzt, zu deren Gründerkreis er ja doch irgendwie zählt. Es würde auch dazu passen, dass er in seinem Lebensweg partout keine Brüche erkennen mag. Die gängige Kurzfassung seiner Vita sieht das anders: „Vom Terroristenanwalt zum Terroristenjäger.“ Aber da hat er ja Recht – so einfach ist es nicht. Die Formel zieht ihre Prägnanz nämlich aus der falschen Unterstellung, der Anwalt der RAF müsse Sympathisant gewesen sein. Schily war es nicht. Er war sozusagen Empathisant. Der Verteidiger Schily hat sich in die Mandantin Gudrun Ensslin versetzen können, in die empfindsame, intelligente Pastorentochter mit ihrer heillosen Wut auf Amerikas Napalm-Krieg in Indochina. Den Krieg der RAF gegen das eigene Land hat er nie gebilligt.

Nimmt man Schilys spärlich und brummig erteilte Selbstauskünfte beim Wort, führt von dem zornigen jungen Anwalt zum unduldsamen alten Minister eine schnurgerade Linie. Da ist er der Gegenentwurf zu der anderen erratischen Führungsfigur seiner politischen Generation: Wo Joschka Fischer jede Wandlung als Erkenntnisprozess zelebriert, behauptet Schily Beständigkeit. Hat er nicht, damals als RAF-Advokat, den Staat vor sich selbst in Schutz genommen? Vor diesem Staat der bleiernen Zeit, der seine eigenen Regeln missachtete, die aus der bitteren Lehre der Barbarei erwachsen waren? Als Schüler hat er erlebt, wie die Obrigkeit das Haus der Eltern durchwühlen ließ nach verbotenen Büchern, hat die Angst gespürt, dass sie den Vater holen, einen Deutschnationalen, der Hitler hasste.

Und nimmt er nicht, heute als Innenminister, diesen seinen Staat mit gleicher Konsequenz nun gegen neue Feinde in Schutz? Feinde, die diesmal von außen kommen? Die Motive der Gudrun Ensslin hat er nachvollziehen können; sie stammten aus seiner Welt. Die Motive der Terroristen von heute? Sie wollen zerstören, was ihm wert ist, dem Großbürger, der unter seinen Vorfahren einen nicht ganz unbekannten Komponisten hat und einen Freund von Karl Marx, der von der Mutter im elitären Geist der Anthroposophen erzogen wurde, der seinem Steinway-Flügel mehr Ehrfurcht entgegenbringt als je irgendeinem Parteiflügel und dem sein Landgut in der Toskana keine Immobilie ist, sondern Heimkehr zu den Wurzeln des aufgeklärten Abendlandes. Das er verteidigt gegen wen auch immer.

Es gibt unter seinen ehemaligen grünen Parteifreunden nicht wenige, die dieses geradlinige Selbstbild eine Mystifikation nennen. Eine große Rechthaberei neben all den vielen kleineren, weil Schily sich nicht zugestehen wolle, einmal anders gedacht zu haben als heute. Aber wenn wir uns schon aufs Psychologisieren verlegen – ein Gebiet, das Schily verachtet – kann man auch zum umgekehrten Schluss kommen: Dass nämlich die verbürgerlichten Grünen im lustvoll übertreibenden Bürgerlichen Schily schaudernd ihr Spiegelbild sehen.

Tatsache ist jedenfalls, dass sie sich fetzen, wo sie können. Und weil eine ganz unbestreitbare Konstante im Leben des Otto Schily die Lust an der intelligenten Provokation ist, fetzt es kräftig. Das hat oft eine sportliche Note. „Ach ja, der Otto,“ heißt es dann, „so ist er halt.“ Zur Illustration wird gelegentlich die Geschichte von der Staatssekretärin Ute Vogt erzählt, jung zwar, aber immerhin Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg. Vogt hatte sich einer alten Überzeugung treu öffentlich für die Abschaffung der Wehrpflicht stark gemacht. Woraufhin der Minister die Staatssekretärin zu sich zitiert habe, in strengem Tone diese Position als nicht vereinbar mit der Haltung der SPD gerügt und im Wiederholungsfalle angekündigt habe, er werde sie entlassen müssen. Vogt, einigermaßen aufgelöst, bat einen Erfahrenen um Rat. Die Auskunft fiel bedingt tröstlich aus: „Das musst du nicht so tragisch nehmen, die (zweite Staatssekretärin) Sonntag-Wolgast wirft der Otto einmal in der Woche raus.“

Gewiss, solche Geschichten sind der Spott der Schwachen im Hinterzimmer, wenn sie den Starken schön weit weg wissen. Schily mag das trotzdem nicht. Von der Gelassenheit der alten Römer, mit denen er der Caesarenfrisur wegen gern verglichen wird, ist er weit entfernt. Da setzt er dann allen Gutmenschen lieber gleich noch eins drauf und sinniert über Todesschüsse auf Terror-Täter: „Wenn ihr den Tod so liebt, könnt ihr ihn haben.“ Woraufhin bei den Grünen wieder gequält das „Ach, der Otto!“ erklang.

Beckstein will nicht das Weichei sein

Der Dauerzwist im Regierungslager geht inzwischen allerdings selbst der Opposition auf die Nerven. „Das muss jetzt endlich mal ein Ende haben mit der Nummer: Härter als Otto ist keiner“, schimpft der CDU-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach. Für den rheinisch-liberalen Konservativen sind Schilys Provokationen zum Problem geworden. Für Günther Beckstein auch. Der bayerische Innenminister steht bei seiner CSU ohnehin im Verdacht, dass er mit seinem Freund Schily viel zu dicke ist, um ihm Kontra geben zu können. Darum darf er nie weniger fordern als der SPD-Mann, weil ihm sonst die wahren Hardliner der Union einen Strick daraus drehen. „Ich kann doch nicht als Weichei dastehn“, hat der Franke unlängst halblaut geklagt. Da hatte Schily gerade via Interview eine Idee wiederbelebt, die Beckstein als Erster aufgebracht, aber selbst längst verworfen hatte: Sicherungshaft für Terrorverdächtige. Drinnen im Verhandlungssaal wollte Schily davon nichts mehr wissen. Doch Beckstein und Bosbach hatten einen Gesetzestext mitgebracht. Der liegt da als eine der Hürden, über die die Grünen keinesfalls mehr springen mögen.

Dabei wissen alle, dass das grüne Nein nicht das letzte Wort bleiben darf. Wenn sie sich an diesem Freitag zur Krisenrunde treffen, über Haushaltsloch und eben auch über die Zuwanderung beraten, dann muss eine Lösung her. Denn die SPD, sagt ein wichtiger Grüner, braucht Schily und wird ihn nie fallen lassen. Er sich selber auch nicht. „Der Minister droht nicht mit Rücktritt“, hat sein Sprecher am Mittwoch gesagt, „der Minister setzt sich durch.“ Schon wegen der geraden Linie im Lebenslauf. Dass Schily an den Grünen scheitern könnte – der Gedanke an diese ironische Pointe lässt Spitzengrüne derart vergnüglich mit den Augen blitzen, dass man sicher sein darf: Das gönnt er ihnen nicht.

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