Zeitung Heute : Der Plakat-Oskar

Ihr Idioten!, wütet er, wenn Genossen nicht seiner Meinung sind. Oskar Lafontaine hat der Linken einen Höhenflug beschert, dafür werden sie ihn beim Parteitag feiern. Aber intern macht er dieselben Fehler wie schon einmal – und gefährdet seine Macht

Cordula Eubel[Berlin Saarlouis]

Es dauert nur Sekunden, bis Oskar Lafontaine sich in Rage geredet hat: „Die niedrigen Löhne sind nicht von Gott gesenkt worden, sondern politisch gewollt“, dröhnt er ins Mikrofon. Und: Was den Rentnern in den vergangenen Jahren geschehen sei, „ist ein Verbrechen“. Im kurzärmeligen Hemd steht Lafontaine da, leicht vorgebeugt. Wenn er zu einer neuen Attacke ausholt, fährt sein Arm energisch durch die Luft. Mit jedem Satz arbeitet er sich näher ans Mikrofon heran.

Bei seinen Zuhörern löst er heftigen Applaus aus. Mehr als 200 Menschen sind ins Hotel „Grüner Baum“ ins saarländische Neunkirchen gekommen, um endlich mal wieder „den Oskar“ zu erleben, wie ein alter Mann mit Schiebermütze sagt. Es ist ein warmer Maiabend, nicht alle haben einen Sitzplatz gefunden, sie stehen gedrängt, es riecht nach Bier und Schweiß. Und Lafontaine, eine Stunde lang, verschont nichts und niemanden, weder die Regierenden in Berlin („Riss in der Schüssel“) noch den Saar-Ministerpräsidenten Müller („Bux voll“). Scharf ist er, spöttisch, manchmal voller Verachtung: „Da sieht man, wie im Bundestag die Moral verfallen ist“, giftet er.

Im Saal sitzen auch Sozialdemokraten, Lafontaine kennt sie alle mit Namen, aber vor allem sitzt dort die Linken-Basis. Mehr als 2200 Mitglieder hat die Partei inzwischen im Saarland, die Zahl steigt stetig. Als Lafontaine einmarschiert ist, hat der Kreisvorsitzende, Manfred Born, Oberstleutnant bei der Bundeswehr, ausgesprochen, wovon hier viele träumen. „Ich begrüße den kommenden Ministerpräsidenten des Saarlands.“

Oskar Lafontaine, 64, früher SPD-Chef und heute Vorsitzender der Linken, ist wieder mächtig geworden.

Er gibt gerne damit an, wie er mit seiner neuen Partei die Themen der anderen bestimmt, vom Arbeitslosengeld bis zur Altersarmut, und an diesem Wochenende, auf dem Parteitag der Linken in Cottbus, wird er sich dafür feiern lassen. „Im Moment regieren wir aus der Opposition“, verkündet Lafontaine selbstbewusst. In den Umfragen liegt die Linke bundesweit bei 14 Prozent, im Osten ist sie mit knapp 30 Prozent die stärkste Kraft.

Die Frage ist nur, ob er auch durchhält. Schafft er es, die neue Kraft links der SPD dauerhaft zu etablieren, und vor allem: Schafft er es gegen Widerstände? Denn die formieren sich gerade, und zwar da, wo es gefährlich ist: im Innern der Partei. Lafontaine ist kein Charmeur. Sein Instrument ist die Brechstange. Widerstände, die sich so nicht überwinden lassen, mag er nicht. Eine Schwäche, die 1999 darin gipfelte, dass er von einem Tag auf den anderen den SPD-Vorsitz schmiss und aus der Politik verschwand.

Oskar Lafontaine sitzt in seinem Wahlkreisbüro in Saarlouis, einer Industriestadt im Saarland. An der Wand hängt ein Schwarz-Weiß-Lafontaine, Plakat-Oskar blickt streng. „Erst die Leute in die Armut schicken und dann von Mindestlohn schwätzen“, ruft er dem Betrachter zu. Er meint die SPD. Kritische Fragen zum eigenen Programm tropfen allerdings an ihm ab, auf jeden Einwand hat er eine Zahl parat, die immer eines belegen soll: „Die Kürzungspolitik der vergangenen Jahre war ein großer Schwindel.“

Es sei der Hunger auf Erfolg, der Lafontaine dazu gebracht habe, noch einmal mitzumischen, sagt einer aus der Parteiführung, der ihn gut kennt. Lafontaine wolle als Vater einer neuen Linken in die Geschichtsbücher eingehen. Mit der SPD verbindet Lafontaine eine Hassliebe – aber zur neuen Partei hat er ein rein instrumentelles Verhältnis. Die PDS war nützlich, er brauchte sie für den Erfolg. Und die PDS brauchte ihn, den charismatischen Populisten, um im Westen erstmals eine Chance zu haben.

Der Physiker Lafontaine war sein Leben lang von Ehrgeiz getrieben. Mit 32 war er jüngster Oberbürgermeister von Saarbrücken, er wurde jüngster SPD- Landeschef, dann jüngster Ministerpräsident des Saarlandes, Kanzlerkandidat und Parteichef der SPD. Aber als er das erste Mal die Nummer zwei war, hinter Gerhard Schröder, war es aus. Danach hat Lafontaine sich lange auf die Rolle des Zaungastes beschränkt, schrieb böse Kolumnen in der „Bild“ und besserwisserische Bücher – bis er im Frühjahr 2005 schließlich das politische Comeback versuchte. Nach 39 Jahren trat er aus der SPD aus und in die WASG ein, die aus Protest gegen die Agenda-2010-Reformen gegründet worden war. Als er dann im September gemeinsam mit der PDS bei der Bundestagswahl antrat, als Spitzenkandidat, übertraf er mit 8,7 Prozent alle Erwartungen. Sein ausgeprägter politischer Instinkt muss ihm gesagt haben, dass sich da ein Fenster öffnen würde.

Fragt man Lafontaine, wozu er diese neue politische Kraft nutzen will, dann sagt er, dass eine linke Kraft in der Außenpolitik auf Frieden ausgerichtet sein müsse und innenpolitisch darauf, dass Arbeitnehmer und Rentner gerecht am Wohlstandszuwachs beteiligt würden. Man müsse in Deutschland wieder stärker von oben nach unten umverteilen. Lafontaine schaut gern global auf Politik. Seine Ideen sind populär – aber seine Lösungen oft rudimentär; das attestieren ihm die eigenen Wähler in Umfragen. Manches ist schlicht Quatsch. Die Demografiedebatte soll eine Phantomdebatte sein? Eine Gesellschaft müsse nur produktiv genug sein, dann sei es egal, wie alt die Menschen würden? Es ist das Talent des Demagogen, das Lafontaine befähigt, jene Wahrheiten zu Rentendebatten und Gesundheitsreformen wegzureden, die ihm widersprechen würden.

Beim Gründungsparteitag der Linken vor knapp einem Jahr hatte Lafontaine seine neuen Genossen in einen Rauschzustand geredet. „Hätte Lafontaine da gerufen: ,Wollt ihr den totalen Sozialismus?‘, dann hätten sie Ja gebrüllt“, sagt einer. Dass der Parteitag neben Lafontaine auch den alten PDSler Bisky zum Chef wählte, war eher Nebensache. Sogar Gregor Gysi, der große Polit-Entertainer aus dem Osten, muss einsehen, dass er neben Lafontaine in den Hintergrund rückt. Der sei nun mal ein „chefiger Typ“. Eine Fraktionsmitarbeiterin lästerte kürzlich vor einer Sitzung: „Jetzt erklärt Oskar uns wieder, was wir wissen und denken sollen.“

Lafontaines Welt ist klar geordnet: Schwarz oder Weiß. Sozial oder neoliberal. Krieg oder Frieden. Er hat sich für die einfachen Parolen entschieden. Im Westen mobilisiert die Linke so als einzige Partei auch Nichtwähler. In vier westdeutschen Landtagen ist sie mittlerweile vertreten. „Ein bisschen Schwarz-Weiß muss sein, um erkennbar zu sein“, verteidigt ihn sein früherer sozialdemokratischer Weggefährte Ulrich Maurer, heute sein Fraktionsgeschäftsführer.

Doch vielen in der Partei behagt Lafontaines Hang zur Zuspitzung nicht, vor allem in der ehemaligen PDS. Der Berliner Landeschef Klaus Lederer sagt: „Bestimmte Milieus kannst du nur mit zugespitzten Botschaften erreichen. Andere sind gerade gegenüber einfachen Aussagen skeptisch. Das ist ein Dilemma.“ Für die Regierungspolitik seiner Berliner PDS wurde er oft von Lafontaine angestänkert – immer dann, wenn die Landesregierung angeblich zu stark sparte oder bei jedem Gedanken an Privatisierung.

Anderen wiederum klingt Lafontaine zu sehr nach dem westdeutschen Sozialstaat der 70er Jahre. Parteivize Katina Schubert, in jungen Jahren Mitglied der SPD, später PDS, wirft Lafontaine vor, er mache als traditioneller Sozialdemokrat in erster Linie Politik für den weißen, männlichen Vollzeitbeschäftigten. Ihrer Ansicht nach ist es ihm nicht ernst mit dem Ausbau von Krippen, mit flexiblen Teilzeitjobs, mit neuen Antworten auf die veränderte Arbeitswelt. Solche Vorwürfe aber prallen an Lafontaine ab.

„Gibt es Widerspruch?“ Lafontaine stellt diese Frage häufig, wenn im Karl-Liebknecht-Haus der Vorstand tagt. Und unausgesprochen schwingt die Drohung mit: Besser nicht! „Ansagepolitik“ nennen sie seinen Stil schon. Mit Lafontaine zu diskutieren, sei beinahe unmöglich, sagt einer aus dem Vorstand. „Er empfindet jede Kritik in der Sache als Majestätsbeleidigung.“ Er beschimpfe die Genossen dann mit „ihr Idioten“. Gerade bei Lafontaines neuen Parteikollegen aus dem Osten löst das Befremden aus. In den Jahren nach der Wende haben sie sich mühsam einen offenen Diskussionsstil erarbeitet. „Viele gestandene Politiker aus den ostdeutschen Ländern begeben sich schon nicht mehr in die Auseinandersetzung mit ihm, weil sie demotiviert sind“, sagt Matthias Höhn, Vorsitzender des großen Landesverbands Sachsen-Anhalt.

Manchmal begehren sie noch auf. Etwa beim milliardenschweren Investitionsprogramm, das der Parteitag in Cottbus an diesem Wochenende beschließen soll. 50 Milliarden Euro, so verspricht die Linke, sollen in Bildung, Gesundheit und öffentliche Beschäftigung fließen. Das sei aber nicht seriös finanziert, protestierten mehrere ostdeutsche Finanzpolitiker in einem Brief an den Parteivorstand. Doch es blieb bei den großherzigen Versprechungen.

„Ich habe im Vorstand gefragt, ob es Widerspruch gibt“, sagt Lafontaine kühl ein paar Tage später bei einem Pressefrühstück. „Gab es nicht.“ Vor ihm steht ein Obstteller, er vergisst ihn, denn jetzt gibt es etwas zum Streiten. Er streitet gerne, es ist nicht so, dass er hilflos Aufwallungen ausgesetzt ist wie andere Wutmenschen. Einwände macht er mit dem Hinweis platt, dass der deutsche Staat 120 Milliarden Euro mehr einnehmen würde, wenn er genauso viele Steuern erheben würde wie im europäischen Durchschnitt. Ein im Detail durchgerechnetes Konzept? Nein. Aber es taugt für den Wahlkampf.

Bisher ignoriert Lafontaine die Rebellen. „Er versteht die PDS nicht, und ich fürchte, er will sie auch nicht verstehen“, sagt Parteivize Katina Schubert. Noch muss er ja auch nicht unbedingt. Er hat immer noch genügend Anhänger, die zu ihm stehen, weil er ihnen im Moment einen kollektiven Höhenflug beschert. Und er weiß, dass es ohne ihn nicht geht. „Oskar Lafontaine ist für das Projekt im Moment unverzichtbar. Wenn er sich morgen verabschieden würde, hätten wir ein riesiges Problem“, sagt selbst Landespolitiker Höhn. Weil Lafontaine als Redner mitreißen kann – und weil er den Gegner, die SPD, in- und auswendig kennt.

Dieser Erfolg hat Lafontaine so gelassen gemacht, wie man ihn lange nicht gesehen hat. Wie weggeblasen scheint das Verbissene aus dem Wahlkampf; der Kopf wird nur noch selten knallrot. Manchmal muss er nicht einmal mehr etwas sagen. Neulich war er in der Talkshow „Hart aber fair“ zu Gast, es ging um Steuersenkungen, und Moderator Frank Plasberg nannte Lafontaine den „heimlichen Bundeskanzler“. Lafontaine lächelte und ließ CSU-Chef Huber neben sich granteln.

Die nächste Etappe hat er bereits im Blick – den Posten des Ministerpräsidenten an der Saar 2009. Nicht, weil es so aufregend wäre, Chef dieses Ländchens zu sein. „Er will es allen noch mal zeigen“, sagt ein Linken-Politiker. Es reizt Lafontaine weniger, Ministerpräsident zu sein, als es zu werden. Gewählt mit den Stimmen der alten und der neuen Partei. An der Saar kann er es nur schaffen, wenn es eine rot-rote Regierung gibt, in der die Linke stärker ist. Das ist noch eine recht kühne Vision. Aber kürzlich gab es schon Umfragen, in denen sie vorne lag. Es wäre eine Vorstufe für ein neues Experiment: die Regierungsbeteiligung im Bund.

Dafür würde er dann wahrscheinlich sogar eine neue, weniger schlichte Platte auflegen. Das behauptet zumindest sein Intimus Ulrich Maurer: „Lafontaine will die Partei nicht in die Wüste der Fundamentalopposition führen“, sagt er. „Natürlich ist er bereit zu regieren.“

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