Zeitung Heute : Der Plan

Der Tagesspiegel

Über die Wahlperiode hinaus, die 2006 endet, hat sich die rot-rote Koalition ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Die Kluft zwischen den öffentlichen Einnahmen (ohne Vermögensaktivierung) und Ausgaben (ohne Zinsausgaben) soll etwa 2005 geschlossen und der Überschuss ab 2006 dafür verwendet werden, die Neuverschuldung des Landes Berlin zu verringern. In diesem Jahr müssen 6,27 Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufgenommen werden. 2009 sollen es nur noch 2,33 Milliarden Euro sein. Von dem Ziel, ab 2010 den riesigen Schuldenberg Berlins abbauen zu können, hat sich der Senat mit der neuen Finanzplanung allerdings verabschiedet. Eine besondere Hypothek sind die Finanzrisiken der Bankgesellschaft, die ab 2003 mit einer jährlichen Vorsorge im Haushalt in Höhe von 300 Millionen Euro abgedeckt werden. za

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