Zeitung Heute : Der Putsch, der nicht stattfand

Milde Wahlverluste, panische Reaktionen – das Duo, das in Bayern die Macht geerbt hat, schien diese Woche schon fast am Ende. Was heißt das für die Bundespolitik? Und können Beckstein und Huber weitermachen?

Erwin Huber guckt ein bisschen irritiert an sich herunter. Woher er denn die Krawattn hätt’, hat einer der Fotografen gerufen, die sich vor dem CSU-Vorsitzenden aufgebaut haben. „Die hat meine Frau mir ausgesucht“, sagt Huber, „wieso?“ Die Krawatte trägt ein Muster, das in den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts als „Pfauenauge“ populär gewesen ist, in Braun, passend zum Anzug. Huber guckt noch mal hin. „Das ist lebhaft“, sagt er dann, „das ist Vielfalt, das ist Dynamik!“ Ach so, neckt ein anderer aus dem Pulk weiter, genauso wie die Frisur, die stürmisch gen Himmel weist? Jetzt protestiert Huber aber doch. Die hat ihm vorige Woche erst einer geschnitten! „Und“, gibt der Frager ungerührt zurück, „was ist der von Beruf gewesen?“

Alles Weitere geht im Gelächter unter. „Derblecken“ nennen sie so was hier, was mit „Veräppeln“ nur unzureichend übersetzt ist. Derblecken ist einerseits familiärer, andererseits gröber, ja gemeiner. Die Krawattenszene vor dem Haupteingang zum alten Wildbad in Kreuth fällt unter die nette Form. Politik in Bayern kann ja sehr nett sein, man kennt sich, man foppt sich. Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat dieser Tage aber auch die bösartige Variante abbekommen. Vom Vorgänger Edmund Stoiber zum Beispiel, der sich „in tiefer Sorge über das Erscheinungsbild der CSU“ ausgelassen hat. Von seinem Stellvertreter Horst Seehofer. Und von Stoibers Ex-General Markus Söder. Der hat Huber und den Ministerpräsidenten Günther Beckstein per Zeitungsbeitrag darüber belehrt, dass nur das „Festhalten an einmal getroffenen Entscheidungen dauerhaften Erfolg“ bringe. Stoiber, Seehofer, Söder. Dreimal S. Anfang der Woche geistern Putschgerüchte umher. Noch am Donnerstag im Landtag sollen Abgeordnete sich in den Gängen erkundigt haben, ob das stimme, dass der Huber zurücktritt und dem Seehofer den Parteivorsitz übergibt? Sie sollen das im vollen Ernst gefragt haben.

Wie es dazu gekommen ist, dass sich der Vorsitzende der stolzen, starken CSU im Scherz für seinen Schlips verantworten muss und im Ernst für alles andere? Das ist eine längere Geschichte. Weil sie aber wie aus dem politischen Bilderbuch abläuft, kann man sie auf einen Lehrsatz reduzieren: Politiker scheitern nur sehr selten daran, dass es Schwierigkeiten gibt. Zur Krise werden Schwierigkeiten erst durch schlechtes Krisenmanagement.

Auslöser war diesmal bekanntlich die Kommunalwahl. Die ging für die CSU nicht so gut aus, besonders für die oberbayerische nicht, also im Lande Stoibers und Seehofers. Das Gesamtergebnis ist aber immer noch auf dem Niveau aus der Ära Franz Josef Strauß. Grund zum Nachdenken also, aber kein Grund zur Panik - hätte nicht das Tandem, das Stoiber beerbt hat, vom Wahlabend an praktisch alles falsch gemacht. Gegensätzliche Bewertungen, panische Reaktionen, das Rauchverbot hektisch aufgeweicht, den Transrapid aufatmend fallen gelassen, und zu allem Überfluss daneben die Krise der bayerischen Landesbank. Huber ist im Nebenberuf Landesfinanzminister und sitzt deshalb im Verwaltungsrat der Staatsbank. Am Donnerstag hat sich im Landtag der Untersuchungsausschuss konstituiert, in dem die Opposition Huber nachweisen will, dass er das Parlament über die Schieflage der Landesbank belogen habe. Am gleichen Tag muss die Landesbank eingestehen, dass sie sich noch viel gründlicher mit US-Immobilienkrediten verspekuliert hat als bisher bekannt. Das war fast eh schon wurscht, weil Beckstein die Hiobsbotschaft vorher ausgeplaudert hatte. Was aber Huber derart ärgerte, dass das Stichwort „Zerwürfnis“ fiel, was dann beide dementieren mussten.

Wie das Duo sich derart verhaspeln konnte, ist selbst guten Kennern der zwei nicht ganz klar. Beckstein war ein souveräner Innenminister, Huber ein cleverer Generalsekretär und entschlossener Staatskanzleichef. „Das waren beides superstarke zweite Leute“, sagt ein Christsozialer. In der ersten Reihe angekommen, zeigten sie Nerven. Das Kopfschütteln ist umso größer, als die Fehler des Duos nichts mit inhaltlicher Differenz zu tun haben, sondern einfach nur auf schlechtem Handwerk beruhen. „Da spielen mehr so Kleinigkeiten zusammen, die in der Summe irritieren“, analysiert Landtagspräsident Alois Glück. „Die haben Angst gehabt, irgendetwas falsch zu machen, was der große Edi richtig gemacht hätte“, glaubt ein Christdemokrat aus der engeren Führung.

Aber es gibt auch unfreundlichere Interpretationen der Vorgänge. Beckstein und Huber sind seinerzeit nur deshalb aufs Tandem gestiegen, weil jeder allein zu schwach war, Stoiber zu stürzen. Huber hat vorher nie auf Parteichef gelernt, immer auf Ministerpräsident. Beckstein wiederum lässt keinen Zweifel daran, dass er sich in der Staatskanzlei auf längere Zeit einrichtet, auch über die nächste Wahlperiode hinaus. Er braucht Huber nicht dringend dafür, schon gar keinen schwachen Huber. „Beckstein würd’s schon gerne alleine machen“, sagt ein Präsidiumsmitglied. Unter Hubers Freunden wird genau registriert, dass man die Serie von Becksteins Versprechern genauso gut als Serie von Anschlägen zur weiteren Schwächung des Parteivorsitzenden deuten könnte. Will sich Beckstein womöglich einen Sündenbock züchten für den Fall, dass er nach der Landtagswahl am 28. September einen gebrauchen könnte?

Im Wildbad Kreuth liegt Schnee über den Dächern, den Wiesen und Gipfeln rundumher. Ein später Wintereinbruch pünktlich zur Klausurtagung des CSU-Vorstands; er animiert die Anreisenden zu meteorologischen Vergleichen. Wie ist die Lage der CSU, Herr Beckstein? „So etwa wie das Wetter hier ist“, sagt der Ministerpräsident, „schon mit einigen Wolken, aber auch nicht in einer wirklich gefährlichen Situation.“ Stoiber kommt später, da scheint schon etwas Sonne durch den Dunst: Die werde jetzt auch der CSU wieder scheinen. Wobei, es sei schon enorm wichtig, dass die Basis in die Führung Vertrauen setze, und zwar in jeder Phase. Dann kommt die Generalsekretärin Christine Haderthauer und kündigt an, dass gleich der Parteichef kommt und dass er ein Machtwort sprechen wird. Zuletzt kommt Erwin Huber. „Ich werde einen Fahrplan zum Erfolg für die Jahre 2008 und 2009 vorlegen“, sagt er. Und dass die Zeit der Selbstbeschäftigung vorbei sei: „Wir sind kein Debattierclub!“ Und dass er es künftig nicht mehr zulassen werde, dass Einzelne der Partei mit ihren Äußerungen schadeten. Die werde er dann auch öffentlich zur Verantwortung ziehen. Huber blickt entschlossen in die Kameras. Nur seine Hände, diese großen, sehnigen Hände passen nicht ganz zur Entschlossenheit. Sie sind die ganze Zeit über fest in beiden Hosentaschen vergraben.

Drinnen im Tagungskeller hat er das Machtwort wiederholt. Keiner hat widersprochen. Die drei S haben sich sowieso schon vorher an die Spitze der neuen Bewegung gestellt, sodass hinterher keiner sagen konnte, erst der Huber habe sie zur Räson gebracht. Söder hat deshalb vorher schon draußen deutlich festgehalten, dass Geschlossenheit ganz wichtig ist. Seehofer hat auch betont, dass Geschlossenheit wichtig ist. Stoiber hat drinnen in erster Linie aus seinem reichen Erfahrungsschatz als Wahlkämpfer berichtet, der sich wiederum auf den gemeinsamen Nenner bringen lässt, dass Geschlossenheit wichtig ist. Danach hat sich der Parteivorstand für den Rest des Tages wichtigeren Themen gewidmet, zum Beispiel einer sehr umfänglichen Debatte über die Frage, ob Kinderrechte ins Grundgesetz gehören oder nicht.

Das war’s? Ja, das war’s. „Wir hatten eine ausgezeichnete Klausurtagung“, sagt Huber am Samstag zum Abschluss. „Das Gerücht vom Putsch war natürlich Unsinn“, kommentiert schulterzuckend ein Bezirksvorsitzender. „Seehofer und die anderen haben sich trotzdem ertappt gefühlt.“ Das Gerücht hat mithin zum jähen Ausbruch der Geschlossenheit das Seine beigetragen. Auch dies übrigens ein Ablauf nach dem Bilderbuch: Politische Krisen finden meist nicht dann statt, wenn alle Welt sie erwartet. Sondern vorher. Oder hinterher.

Diese hier hat mehr das Zeug zum „Hinterher“. Dass der Putsch ausblieb, ist die eine Sache. Das Problem ist damit aber nicht erledigt. Die letzten Wochen haben die CSU massiv Zustimmung gekostet, so massiv, das die große Schwester CDU schon nervös wird. Zumal so recht nicht erkennbar ist, wie sich das Tandem aus dem selbst gebuddelten Trichter wieder rausstrampeln will. Gewiss, Huber hat einen neuen programmatischen „Dreiklang“ ausgegeben: „Sicherheit geben, Werte bewahren, Chancen schaffen“. Für einen Wahlkampfschlager ist das aber arg viel Text. Gewiss, die CSU will jetzt in Berlin darauf dringen, dass beim Gesundheitsfonds auch eingehalten wird, was sie einst mit beschlossen hat. Aber auch das ist recht durchsichtig. Dazu kommt, dass nur fünf Monate bis zur Wahl verbleiben, Sommerferien dazwischen, um das miese Erscheinungsbild aufzupolieren. „Wir haben uns hier hinter sie gestellt“, sagt ein Vorständler, der dem Führungsduo an sich gut will, „aber jetzt müssen sie liefern.“ Nicht dass am Ende die Wähler der Partei vor lauter Kopfschütteln versehentlich ein schlechtes Ergebnis bescheren oder gar die absolute Mehrheit verweigern!

Und wenn es doch schlecht kommt? Dann wird sich zeigen, dass ein Putsch, der nicht stattfand, trotzdem seine Wirkung haben kann. Denn dann wird keiner auf die drei S zeigen, weil die es ja damals schon gesagt haben. Sondern viele werden als Erstes auf den Erwin mit den antiken Krawatten und der Sturmfrisur deuten. „Dann kann jeder wieder die Messer aus dem Stiefel holen, der welche drin hat“, sagt ein Bezirksvorsitzender. Die Putschisten haben eine Lunte angezündet. Und Huber und Beckstein müssen sich mächtig anstrengen, den gefährlichen Funken auszutreten. „Nett und gut sein, das ist die Losung“, hatte Seehofer schon am Freitag freundlich lächelnd festgehalten. Wenn man das freundliche Lächeln abzieht, heißt der Satz allerdings: Wehe denen, die nur nett sind, aber nicht gut genug.

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