Zeitung Heute : Der Rat ist unsicher

Anscheinend unversöhnlich sitzen sie sich im Weltsicherheitsrat gegenüber: die Befürworter eines Militärschlags gegen den Irak und die Gegner der Gewalt. Aber ohne Kompromiss droht nicht nur Krieg – auch das Völkerrecht kann an Bedeutung verlieren. Und damit die Organisation der Vereinten Nationen.

Malte Lehming[Washington]

Diese Geschichte kennt jedes irakische Kind. Es war einmal ein mächtiger König. Der hatte alles, was das Herz begehrt. Nur Eines verdrießte ihn: Sein Lieblingskamel konnte nicht reden. Also versprach der König jedem, der dem Kamel das Sprechen beibringt, einen Palast, eine Prinzessin und eine Truhe mit Gold. Daraufhin meldete sich ein armer Mann. Er könne das Kamel zum Reden bringen, behauptete er, aber das würde sechs Monate dauern. „Einverstanden“, sagte der König. „Ab heute bist du mein Gast.“ – „Bist du verrückt?“, fragten den armen Mann seine Freunde. „Keineswegs“, antwortete der, „in sechs Monaten kann viel passieren. Vielleicht stirbt das Kamel, vielleicht stirbt der König, vielleicht sterbe ich. Aber in der Zwischenzeit führe ich ein glückliches Leben.“

Saddam Hussein hat immer auf Zeit gespielt. Und meistens ging seine Strategie auf. Er weiß, wie schnell die Konzentration der Weltgemeinschaft erlahmt. Sein Kalkül ist auch jetzt einfach: Je länger der Konflikt sich hinzieht, desto unwahrscheinlicher wird ein Krieg. Ein Beispiel dafür bietet die Zerstörung der Al-Samoud-2-Raketen. Alle 120 Raketen könnten mit Hilfe von Sprengstoff sofort vernichtet werden. Aber das ginge zu schnell. Deshalb hat sich Bagdad für ein Bulldozer-Verfahren entschieden. Nun werden täglich ein paar Raketen zerstört, was zusätzlich zum Zeitgewinn den Vorteil hat, permanent als kooperationswillig zu erscheinen.

Der Raffinesse des Diktators haben die USA kaum etwas entgegenzusetzen. Die Zeit arbeitet eindeutig gegen die Bush-Regierung. Überall auf der Welt schwellen die Friedenslieder immer lauter an. Die Pläne für eine Nordfront hat das türkische Parlament vorerst durchkreuzt. Nato und EU sind gespalten, ein enger Freund wie Tony Blair hat es zunehmend schwer, sich in der eigenen Partei durchzusetzen, auch daheim heben die oppositionellen Demokraten wieder warnend den Zeigefinger. UN-Chefinspekteur Hans Blix wiederum bescheinigt dem irakischen Regime gewisse Forschritte. Einen groben Verstoß gegen die UN-Resolution 1441 hat sich Bagdad bislang nicht zuschulden kommen lassen.

Das größte Problem allerdings ist aus Sicht der amerikanischen Regierung der Widerstand im Sicherheitsrat. Dort hat sich ein „Tauben-Trio“ formiert – Frankreich, Russland, Deutschland –, das dem „Falken-Duett“ – USA und Großbritannien – geschlossen gegenübertritt. Die Positionen scheinen unvereinbar. Für die Falken hat Saddam seine „letzte Chance“ verwirkt. Eine einzige Frage sei zu beantworten, hat US-Präsident George W. Bush gesagt: „Ist das irakische Regime bedingungslos und vollständig entwaffnet worden?“ Das sei die zentrale Forderung der Resolution. Kein Mitglied des Sicherheitsrates würde diese Frage bejahen. Deswegen müssten jetzt die angedrohten „ernsten Konsequenzen“ folgen. Die Tauben wenden ein, dass die Arbeit der Waffeninspekteure noch nicht beendet sei. Außerdem warnen sie vor den Folgen eines Krieges.

Gibt es noch Hoffnungen auf einen Kompromiss? Das kann niemand sicher prognostizieren. Es ist durchaus möglich, dass es zum Völkerrechts-Gau kommt: Die USA und Großbritannien unterliegen bei einer Abstimmung im Sicherheitsrat und führen trotzdem Krieg. Diese Möglichkeit hat Bush offen ausgesprochen. Die USA würden auf jeden Fall eine Abstimmung im Sicherheitsrat verlangen, ungeachtet der Möglichkeit einer Niederlage, sagte er. Die Karten müssten auf den Tisch gelegt werden. „Wir wollen sehen, dass die Leute aufstehen und sagen, was ihre Meinung über Saddam und den Nutzen des Sicherheitsrates ist.“ Gleichzeitig machte Bush deutlich, dass das Abstimmungsergebnis für ihn nicht bindend ist. „Wenn wir handeln müssen, werden wir handeln. Wenn es um unsere Sicherheit geht, brauchen wir von niemandem eine Erlaubnis.“

Es ist allerdings ebenso möglich, dass diese Aussagen ein Teil des großen diplomatischen Pokerspiels um den Text einer zweiten Resolution sind. Bush will testen, was dem Tauben-Trio sein Widerstand gegen einen Krieg wert ist. Was gewinnen Franzosen, Russen und Deutsche, wenn sie sich im Sicherheitsrat durchsetzen, aber den Krieg nicht verhindern? Dann haben sie sich folgenlos exponiert und gleichzeitig ihre Beziehungen zu den USA ramponiert.

Das Falken-Duett will Krieg, hat aber keine Zeit. Das Tauben-Trio hat Zeit, will aber keinen Krieg. Das klingt unversöhnlich. Doch bei näherem Hinsehen gibt es Raum für eine Verständigung. Die Tauben haben einen Krieg nie kategorisch ausgeschlossen, sondern als letztes Mittel ausdrücklich akzeptiert. Außerdem sind sie der Meinung, dass die Arbeit der Inspekteure zeitlich begrenzt werden muss und der Irak bislang in wesentlichen Punkten nicht kooperiert hat. Damit sind sie den USA näher, als es manchmal den Anschein hat. Auch die Falken signalisieren Verhandlungsbereitschaft. Die Briten haben die Idee eines Ultimatums ins Spiel gebracht. Und Bush betonte jetzt: Wichtig sei vor allem, den Inspektionsprozess nicht unendlich in die Länge zu ziehen.

Natürlich blufft Bush ein bisschen. Einen Krieg zu führen gegen das ausdrückliche Votum des Sicherheitsrates, wäre der Gipfel dessen, was weltweit als amerikanische Arroganz wahrgenommen wird. Seine „Koalition der Willigen“ mag noch so groß sein: Ohne eine viel massivere Unterstützung ist selbst Amerika mit einer Neuordnung des Nahen Ostens überfordert. Die USA brauchen die UN.

Die Chancen, den Krieg zu verhindern, sind gleichwohl gesunken. Ein US-Präsident, der sein Prestige derart mit der Irak-Frage verknüpft hat wie Bush, kann seine Truppen kaum zurückpfeifen, ohne sich zu blamieren. Ein Hauch von Resignation liegt deshalb über dem Friedens-Trio. Etwas mehr Zeit wird ihnen wohl noch gewährt, am Ende aber wird das Kamel trotzdem nicht sprechen.

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