Zeitung Heute : Der Senats–Novize

Der Tagesspiegel

So schnell schießen die Preußen nicht – selbst dann nicht, wenn die Haushaltsdecke so kurz geworden ist, dass sie nirgends mehr reicht. Die Finanzierungsvereinbarung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz jedenfalls muss der Berliner Senat einhalten, so lange sie Gültigkeit besitzt – und das ist bis 2005 der Fall. Vorher können weder Berlin noch eines der übrigen 15 anderen Bundesländer aus dem Staatsvertrag aussteigen. Dessen wichtigster, weil den Löwenanteil bezahlende Unterzeichner freilich sitzt nicht in den Staatskanzleien der Länder, sondern im Bundeskanzleramt. Staatsminister Nida-Rümelin wird in Kürze Besuch von Berlins Kultursenator Flierl bekommen, der von dem verklausuliert angedrohten Ausstieg aus der Preußen-Stiftung ganz leise wieder abrücken musste. Die Hausjuristen haben dem Senats-Novizen wohl erklärt, was Recht und Gesetz fordern. Jetzt will Flierl dem Staatsminister die Übernahme der von Berlin bereits gestrichenen Beteiligung an der Sanierung der Museumsinsel andienen – und darüber hinaus wohl die Übernahme des gesamten Preußen-Erbes ab 2005. Ohne diese gewichtigen Summen ist die Sparvorgabe für den Berliner Kulturetat kaum zu erreichen. So präsentiert sich der rot-rote Senat im Frühjahr 2002: kopflos.BS

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