Zeitung Heute : Der Sparminator macht schlapp

Wie der eiserne Hans weichgekocht wurde – und warum im Finanzministerium jetzt das ganze Kabinett regiert

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Von Antje Sirleschtov

Die Nacht der Grausamkeiten war für Freitag geplant. „So gegen neun Uhr abends“, hatte Hans Eichels Sekretariat gebeten, sollten die Haushaltsunterhändler von Sozialdemokraten und Grünen ins Finanzministerium kommen. Der Minister werde seine Giftliste mitbringen, hieß es im Detlev-Rohwedder-Haus, und dann werde Schluss sein mit den Ausgabegelüsten der letzten Tage. Denn am Sonnabend früh, in der Koalitionsrunde, also ein paar Stunden später, sollte endgültig entschieden werden.

All die Schrecklichkeiten hatte Eichel deshalb schon für jenen Abend geplant. Billigere Umsatzsteuer für Wasser: weg damit. Eigenheimzulage: kürzen. Verkehrsinvestitionen: Schaun wir mal. Der Hans, darauf hatten sich die Geladenen für Freitag schon mal eingestellt, „wird uns den Eisernen geben“.

Doch wer nicht kam zu jener Nacht der scharfen Schnitte, das war Deutschlands Sparminister selbst. Es wurde zehn, halb elf. Die Runde hatte sich die Zeit mit eher ziellosen und langweiligen Diskursen über dies und jenes in den endlosen Haushaltslisten vertrieben, da streckte sich plötzlich ein Kopf zur Tür rein: „Eichel kann nicht.“

Er werde aufgehalten. Kaum eine Chance, dass das an dem Abend noch was werde. Ausgerechnet der Minister, der sich in den letzten vier Jahren mit seinem harten Sparkurs wie kaum ein anderes Mitglied im Kabinett Achtung und Ansehen verschafft hatte, blieb der vielleicht wichtigsten Verabredung seiner Amtszeit fern. Dem Endpunkt eines Konflikts, der lange vorbereitet wurde. Dem Ende des Hans Eichel, wie wir ihn kennen.

Rückblende. Die Abkehr der Berliner Republik von Schröders einstigem Sparminator war kein Coup. Es war vor allem der Finanzminister, der den ganzen Sommer verhindert hat, dass aus dem Wahlprogramm der Sozialdemokraten eine Geschenkliste an die Bevölkerung wurde. Selbst die Zusage, den Bundesländern vier Milliarden Euro zu versprechen, damit diese in den nächsten Jahren Ganztagsschulen bauen und einrichten können, ließ sich Eichel zuerst nur widerwillig abtrotzen. Dann schmälerte er auch noch wenig später die Freude Gerhard Schröders darüber mit dem geizigen Hinweis darauf, dass man den Menschen nun aber auch ganz klar vor der Wahl sagen müsse, dass Deutschland nicht beides haben kann: Ganztagsschulen und ein höheres Kindergeld. Und dann immer wieder die Meldungen, Eichels Steuerreform sei schuld daran, dass die großen Konzerne hierzulande satte Gewinne ohne jede Steuerabgabe einstreichen – es gibt nicht wenige Sozialdemokraten, die meinen, man habe die Wahl „nicht mit, sondern trotz Hans Eichel gewonnen“.

Ein Putschversuch

Doch nicht nur all jene in Schröders Partei, die bis heute heimlich den finanzpolitischen Visionen des Oskar Lafontaine nachtrauern, nehmen Eichel seit Beginn der vergangenen Woche in die Zange. Auch den Grünen wurde immer klarer, dass die notwendigen Kürzungen im Haushalt so groß sind, dass man am Ende „keinen Spielraum mehr dafür haben wird, die Visionen der rot-grünen Regierung darzustellen“, wie es einer nannte.

Doch Eichel widerstand. Fast die ganze entscheidende Woche über. Am Dienstagnachmittag holte er sich die Rückendeckung des Kanzlers. „Putschversuch“ nannten seine Imageberater das Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt. Fischer, der Grünen-Chef Fritz Kuhn und „auch die von der SPD“, womit wohl der neue Arbeitsminister Clement gemeint sein sollte, hätten Eichel überreden wollen, seine Einsparziele nach hinten zu verschieben. „Doch der Kanzler hat ganz klar zu seinem Finanzminister gestanden“, wird der vermeintliche Punktsieg für Eichel nacherzählt.

Auch am Mittwoch soll es noch so gewesen sein. Tatort: wieder das Kanzleramt. Erneut wird darüber gesprochen, dass die Bevölkerung angesichts der dubiosen „Zehn-Milliarden-Giftliste“ immer unruhiger wird. Und wieder beharrt Eichel darauf: „Zehn Milliarden ist das Ziel, das muss am Wochenende herauskommen.“ Doch da greift Fritz Kuhn am späten Mittwochnachmittag in die Trickkiste politischer Zauberei. Als ob es die selbstverständlichste Sache der Welt wäre, verrät er zehn Minuten vor der Pressekonferenz der Koalition etwas, das intern schon seit langem bekannt ist: „Das Etatloch 2003 ist nicht 10, sondern 14,2 Milliarden Euro groß.“

Jetzt ist der Druck auf Eichel fast unerträglich. Noch mehr sparen? Störrisch lässt er zwar seinen Sprecher am Donnerstag noch darauf beharren, dass Kuhn im Unrecht sei. Irgendetwas von einer „Bruttowertstellung“ erzählt der und dass das komplizierte Haushaltsakrobatik sei, die ja doch keiner so richtig verstehe. Doch Kuhns 14-Milliarden- Hauch ist da schon zu einem heftigen Koalitions-Sturm geworden. Noch begrenzter erscheint der ohnedies schmale Handlungsspielraum. Vor allem für jene, die mit „Investitionen für den Aufschwung“ sich und ihrem Ressort helfen wollen. Wolfgang Clement etwa. Aber nicht nur er.

Gewiss, Eichel hätte auch in diesem Moment seinem Image treu bleiben können. Er hätte irgendwann in der vergangenen Woche den Scharping geben und mit Rücktritt drohen können. Doch „so einer ist der nicht“, sagen sie jetzt unisono bei den Grünen und auch bei der SPD. Nein, das wäre auch zu plump, würde dem erfahrenen Hessen jedes Gespür für Machtverschiebungen in der Politik absprechen. Eichel, der Spröde, nahm stattdessen in jener Nacht auf den Sonnabend einen elastischen Schritt nach vorn.

„So wird das nichts“

Er hatte nämlich den besten aller möglichen Gründe dafür, dass er seine Sparrunde verpasste. Der ihn aufhielt, war – Schröder höchstselbst. Dem Kanzler, bekannt für die Gabe, das Echo seines Tuns im Volk früh zu hören, wurde zum Wochenende hin klar, dass ein allzu harter Eichel nicht nur zum Störfaktor für die Koalitionsverhandlungen werden könnte. Viel schlimmer noch: Wie sollte man den Leuten da draußen nächste Woche erklären, dass die Konjunktur wahrscheinlich noch länger vor sich hin dümpelt, dass es im Winter wohl 4,7 Millionen Arbeitslose geben wird – und der Regierung nur der Marschbefehl „Konsolidierung“ einfällt?

„So wird das nichts“, soll Schröder an jenem Abend gesagt und dabei seinen Finanzminister fest angesehen haben. Und die ranghohe Runde im Kanzleramt nickte zustimmend. Sagt man. Zum Beispiel dazu, dass man den enormen Spardruck zurücknehmen müsse. Und auch dazu, dass diese Maastricht-Grenze von drei Prozent Höchstverschuldung nicht dazu führen dürfe, dass das nächste Aufschwungpflänzchen wegen Geldmangels vertrocknet. Ja, auch darüber habe es „ernsthafte Debatten“ gegeben, als neben Schröder und Eichel SPD-Fraktionschef Müntefering, der neue Superminister Clement, Kanzleramtschef Steinmeier und Außenminister Fischer beisammensaßen. Eichels Widerstand war gebrochen.

Sonnabendfrüh folgte die Vollzugsmeldung. Im Koalitionsvertrag, so wurde mitten aus den Verhandlungen im Willy-Brandt- Haus heraus kolportiert, werde festgeschrieben, dass sich die rot-grüne Bundesregierung zwar weiterhin vornimmt, die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte bis 2006 auf null zu reduzieren. Doch der Spar-Weg dahin werde „flexibilisiert“. Zu gut Deutsch heißt das nicht nur: Jetzt wird erst einmal weniger gekürzt, und wenn der Aufschwung dann da ist, werden die Giftlisten umso länger. Es heißt auch: Hans Eichel wurde überstimmt. Keine gleichmäßigen Schritte mehr beim Sparen, wie er es vorgesehen hatte. Und kein Vetorecht des obersten Hüters der deutschen Staatsschatulle mehr über künftige Ausgaben.

Seit Freitagnacht herrscht im Finanzministerium das ganze Kabinett. Und der Hausherr selbst ist zu einem Ratgeber unter vielen mutiert. Als er weit nach Mitternacht aus dem Kanzleramt doch noch in seinem Rohwedder-Haus ankam, waren die meisten Gerufenen schon nach Hause gegangen. Was blieb ihm jetzt noch? Er setzte sich flugs an die Spitze der Bewegung. Der neue Kurs sei schon immer sein eigener Weg zur Konsolidierung gewesen, sagte er wenig später in die Kameras. Niederlage? Keinesfalls. Hans Eichel fand eine neue Formel für seine Rolle. „Sitting in the driver’s seat.“ Weiter am Steuer sitzen. Auch wenn andere lenken.

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