• „Der SPD fehlt es an der Idee von sich selbst“ Politikwissenschaftler Franz Walter über die Neuordnung der Partei

Zeitung Heute : „Der SPD fehlt es an der Idee von sich selbst“ Politikwissenschaftler Franz Walter über die Neuordnung der Partei

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FRANZ WALTER (47) ist Politikwissenschaftler und Professor für Parteienforschung an der Universität Göttingen.

Herr Walter, sind die schlechten Umfragewerte der SPD auf die Parteiführung zurückzuführen oder auf die Führung der Regierung?

Heute sind die Werte um zwei Prozent nach oben gegangen. Insofern könnte man eine Korrelation herstellen zu den Ereignissen vom Freitag, dann wäre es die Regierung. Der Parteiführer agierte nicht als solcher, sondern als Kanzler. Das war das Problem: Die Partei war als solche nicht mehr sichtbar, hatte gar keinen Raum, keine eigene Souveränität. Im Grunde verdorrte sie, verlor an Selbstbewusstsein und am Ende wurde sie apathisch und damit völlig unattraktiv.

Die Entscheidung Schröders, den Parteivorsitz abzugeben, halten Sie demnach für richtig?

Ich glaube, dass das in hochmodernen, hochkomplexen und hochmedialen Gesellschaften wie dieser kaum anders zu machen ist: Kanzler ist der brutalste, härteste Job, den die Republik zu vergeben hat. Der Kanzler hat keine Zeit, sich um Parteiseelen zu kümmern. Er hat auch nicht die Fähigkeit, sich um langfristige Perspektiven zu kümmern.

Ist Schröders Rücktritt ein Eingeständnis?

Jedenfalls hat er die Aufgabe nicht geschafft.

Die Opposition verweist auf den Konflikt zwischen Fraktions- und Parteichef. Wird Müntefering durch die zusätzliche Last geschwächt, oder ist das nur Polemik?

Wir haben in der Geschichte schon Fraktionsvorsitzende gehabt, die auch Parteivorsitzende waren – erfolgreich ist das nie ausgegangen, weil das völlig unterschiedliche Rollen sind, die sich beißen. Ein Fraktionsvorsitzender muss pro Tag zig Details und Alltagsprobleme geräuschlos lösen. Da sind langfristige Perspektiven, Visionen nur schädlich. Aber das eben ist es, was der Parteivorsitzende schaffen muss: Die Partei mit zwei, drei großen Ideen in der Öffentlichkeit voranzubringen, die auch für die Zukunft tragen können. Eine von beiden Rollen sieht also immer schlecht aus. Rainer Barzel oder Hans-Jochen Vogel sind dafür Beispiele.

Müntefering kann nie für Reformen stehen?

Jedenfalls wird das schwierig. Entscheidend wäre gewesen, die vier Posten, um die es jetzt geht – den Kanzler, den Generalsekretär, den Partei- und den Fraktionsvorsitzenden – mit komplementären Charakteren zu besetzen. Das Problem dieser Viererbande ist, dass sie vom Typus her alle ganz ähnlich sind. Niemand ist da, der programmatisch langfristig denkt. Die Balance zwischen verschiedenen Begabungen stimmt nicht.

Kann Müntefering neue Kräfte fördern?

Ja. Aus diesem Grund war die Benennung Beneters enttäuschend, weil das nun nicht gerade eine neue Kraft ist, er nicht gerade den Charme und die Aura eines jugendlichen Himmelstürmers hat. Nun war Müntefering bei seiner Suche nach Nachwuchs auch nicht zu beneiden. Niemand drängt sich auf.

Es fehlt der SPD also an Mut, Phantasie, Ausdauer und Kraft?

Zuerst fehlt es ihr an der Idee von sich selbst. Wenn sie wissen würde, was sie eigentlich will, was sie beseelt, was ihr Ethos ist, was das Ziel sein soll, dann hätte sie wieder Mut. möglicherweise Phantasie und sie hätte auch Kraft. Dieser Kern, der alles zusammenhält, der fehlt.

Das Gespräch führte Stephanie Nannen.

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