Zeitung Heute : Der Unberührbare

Erst hielt er einen zweistündigen Monolog. Und als ihm die Staatsanwältin Fragen stellen wollte, packte Silvio Berlusconi seine Sachen und ging. Er musste schleunigst von Mailand nach Rom zurück. Denn da wird ein Gesetz beschlossen, das ihm endlich die lästigen Prozesse vom Hals schafft.

Birgit Schönau[Rom]

Der Angeklagte hatte es eilig, und auch seine Verteidiger konnten es kaum erwarten, ihre Anwaltsroben abzulegen. Am frühen Dienstagmorgen war Silvio Berlusconi im Großen Saal des Justizpalastes zu Mailand erschienen, um nach seinen „spontanen Erklärungen“ schnell das Flugzeug nach Rom zu besteigen. „Ich bin schwer verspätet“, sagte der Premier, als die Staatsanwältin ihn am Ende seines knapp zweistündigen Monologs aufforderte, sich befragen zu lassen. „Wenn Sie mich verhören wollen, suchen Sie mich gefälligst an meinem Amtssitz auf.“ Sprach’s, packte seine Unterlagen zusammen und ging, begleitet von stürmischem Applaus und einigen Demonstranten, die ihn lauthals als „Buffone“, Hanswurst, verspotteten. „Räumt den Gerichtssaal“, rief die Vorsitzende Richterin den Carabinieri zu, im vergeblichen Bemühen, einen Tumult zu verhindern. Immerhin schaltete sich das Fernsehen schnell aus – Anfang Mai hatte es wegen allzu umfänglicher Berichterstattung über Protest gegen den Angeklagten Berlusconi eine „Befragung“ der zuständigen Redakteure im Staatsfernsehen RAI gegeben.

Das Land steht still

Gleich nach seinem Abgang in Mailand stand für Berlusconi am Mittag Händeschütteln mit dem griechischen Ministerpräsidenten Costas Simitis auf dem Programm – es ging um die Übergabe der EU-Ratspräsidentschaft an Italien am 1. Juli. Bis dahin will der italienische Regierungschef unbedingt den leidigen Prozess in Mailand, in dem er wegen Richterbestechung angeklagt ist, hinter sich haben. Was nicht bedeutet, dass er voller Ungeduld den Urteilsspruch herbeisehnt, um der Welt seine Unschuld zu beweisen. Im Gegenteil, zu einem Urteil soll es erst gar nicht kommen. Dafür, dass das noch fristgerecht klappt, sorgten Berlusconis Verteidiger Niccolò Ghedini und Gaetano Pecorella am Dienstagnachmittag im Parlament. Beide sind Abgeordnete der Forza Italia, Pecorella ist sogar Vorsitzender des Rechtsausschusses, und beide hetzten aus dem Gericht in Mailand in den Palazzo Montecitorio zu Rom, um einer für ihren Klienten und Parteichef höchst wichtigen Parlamentsdebatte beizuwohnen.

Ein Gesetz muss durchgepeitscht werden, der so genannte „Lodo Maccanico“. Es sieht die Aussetzung laufender Prozesse der höchsten Amtsinhaber in der Repubblica Italiana vor, unter anderem auch des Regierungschefs. Das Gefeilsche und Gebrülle um die Prozesse des Premiers Berlusconi zerreißt das Land seit Antritt der Rechtsregierung vor zwei Jahren. Gesetz auf Gesetz brachten Berlusconis Parteigänger unter dem zwecklosen Protest einer ohnmächtigen Opposition im Eilverfahren durch die sonst legendär langsamen Kammern des Parlaments, um ihren Chef von den hartnäckigen Richtern und Staatsanwälten in Mailand zu befreien. Darüber hinaus gibt es aus Italien kaum Arbeitserfolge der Legislative zu vermelden. Das Land steht still, weil es immer nur um den einen geht, um ihn und seine Geschäfte.

Wenn, wie vorgesehen, der „Lodo Maccanico“ am heutigen Mittwoch verabschiedet wird, war Berlusconis Auftritt am Dienstag vermutlich der letzte vor der Ersten Strafkammer, die die Vorsitzende Richterin Luisa Ponti leitet. Das Gesetz muss nur noch von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi unterzeichnet werden, der sich im Gegensatz zu seinem Vorgänger Oscar Scalfaro noch nie ernsthaft dem reichsten und mächtigsten Mann Italiens in den Weg gestellt hat, sondern es allenfalls bei leisen Ermahnungen etwa zur Erhaltung der Pressefreiheit beließ. Danach sieht das Prozedere die Veröffentlichung im Amtsblatt „Gazzetta Ufficiale“ vor – und anders als sonst üblich, muss Berlusconi dann keine zwei Wochen abwarten, bis die neue Vorschrift gilt. In letzter Minute hätte er seinen Wettlauf mit der Zeit gewonnen. Luisa Ponti müsste nach 39 schier endlosen Monaten der Verhandlungen und Vernehmungen ihre Kammer auflösen, die unerschrockene Staatsanwältin Ilda Boccassini Dutzende von Aktenbänden endgültig verschließen. Falls der Prozess nach Ablauf von Berlusconis Amtszeit überhaupt noch einmal aufgenommen würde, müsste er nämlich mit neuer Besetzung ganz von vorn beginnen. Das sind die Vorschriften.

Der „erfundene Prozess“

Dabei stand der „Processo SME“ um Berlusconi in diesen Tagen vor dem Abschluss. Obwohl die Anwälte Ghedini und Pecorella alle nur erdenklichen Verzögerungsstrategien ausgespielt hatte, obwohl Berlusconi selbst Kraft seines Amtes ein Verhör kategorisch abgelehnt hatte und sich lediglich zu „spontanen Erklärungen“ herablassen wollte, die er dann wegen angeblich wichtigerer Termine immer weiter verschob, hätte Staatsanwältin Boccassini unwiderruflich ihr Plädoyer verlesen. Davor hatte der Premier am meisten Angst, das wollte er unbedingt verhindern. Für den 25. Juni hat Berlusconi weitere Einlassungen angekündigt, wohl wissend, dass bis dahin der Prozess aller Voraussicht nach mausetot sein wird.

Der mitangeklagte Berlusconi-Anwalt und Forza-Italia-Abgeordnete Cesare Previti ist erstinstanzlich bereits zu elf Jahren Haft verurteilt worden, für den Regierungschef wären es wohl nicht viel weniger gewesen. Eine „brutta figura“, schlechte Figur vor den EU-Kollegen. Berlusconi soll laut Anklage ein Gericht in Rom bestochen haben, um sich Mitte der 80er Jahre die Übernahme des staatlichen Lebensmittelkonzerns SME zu sichern, der indes bereits an den Konkurrenten Carlo De Benedetti verkauft worden war. Die Römer annullierten jedoch den Kaufvertrag, und erhörten damit den aufstrebenden Unternehmer Berlusconi, der unter dem persönlichen Schutz des damaligen Regierungschefs Bettino Craxi stand. Für ihr verständnisvolles Urteil, so Anklägerin Boccassini, seien einige Milliarden alter Lire auf Schweizer Konten der römischen Richter geflossen.

Natürlich bestreitet Berlusconi das. Auf dem Weg in den Gerichtssaal erklärte er der Masse von Reportern, man habe seine Würde attackiert. Dann zog er vors Tribunal, sie zu verteidigen. Bei „spontanen Erklärungen“ sind keine Fragen zugelassen. Berlusconi bevorzugt die Monologform auch im Fernsehen, wo er sich Interviewpartner als Stichwortgeber auszusuchen pflegt. Diesmal bedurfte er keines Souffleurs. Mit großen, bestimmten Gesten erklärte er das ganze Verfahren für null und nichtig , „ein erfundener Prozess“, ohne Beweise, ohne Indizien gar: „Jahrelang sind auf mich, der ich institutionelle Verantwortung trage, Tonnen von Schlamm geworfen worden.“

Damit meinte Berlusconi neben den Richtern auch die Journalisten. Nicht nur die Reporter der Tageszeitung „La Repubblica“, die ausgerechnet De Benedetti herausgibt, haben immer wieder ausführlich über seine juristischen Schlamassel berichtet, auch die etablierte Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ verfolgte jeden Schritt des Gerichts. Seit Monaten klagt die Redaktion des bürgerlich-konservativen „Corriere“ über Druck von oben. Chefredakteur Ferruccio de Bortoli wurde mehrfach aufgefordert, seinen allzu akribischen Mailänder Gerichtsreporter zu entlassen. De Bortoli blieb standhaft („Vielen Dank für Ihren Brief, Herr Previti. Wir veröffentlichen ihn gern, auch ohne die Aufforderung, die uns aus der Regierung erreichte“), trat aber in diesen Wochen zurück, angeblich aus rein persönlichen Gründen. Sein Nachfolger Stefano Folli stellte Anfang der Woche klar, dass der „Corriere“ trotz der Pressionen bei seiner kritischen Linie bleiben wird: „Die Anomalie des Interessenkonflikts belastet die Institutionen.“

Für Berlusconi ist das kein Thema. Mit schneidender Stimme bezeichnete er die Zeugin der Anklage, Stefania Ariosto, als „Mythomanin“. Früher hatte der Großunternehmer die zierliche Adlige mit großzügigen Geschenken bedacht, unter Freunden fuhren sie gemeinsam zum Segeln. Vor Gericht aber kniff er die Augen zusammen und zischte abfällig: Kein einziges Mal habe „diese Signora“ die Wahrheit gesagt.

Über die Rolle des Präsidenten der EU-Kommission, Romano Prodi, der damals die Verkaufsverhandlungen leitete, wolle er mit Rücksicht auf dessen Amt lieber nichts sagen, erklärte Berlusconi. Anfang Mai hatte er Prodi noch bei einem anderen Auftritt vor Gericht schwer belastet.

Diesmal schoss der Premier sich lieber auf seinen Konkurrenten Carlo De Benedetti ein, der „die SME kaufen wollte wie der neapolitanische Komiker Totò den Trevibrunnen“. De Benedetti, so behauptete Berlusconi, habe seinerseits kräftig die Regierungspartei Democrazia Cristiana geschmiert, um Vorteile für sein Unternehmen zu haben.

Schon wieder Vorwürfe

Bald wird wohl endlich Ruhe herrschen im Land. Wo kein Gericht tagt und keine Staatsanwältin spricht, wo also keine Fernsehkameras stehen und keine Gerichtsreporter sitzen, da ist auch kein Skandal. So müsste es funktionieren, nach der Logik des Fernsehmoguls Silvio Berlusconi. Die politischen Hintergrundsendungen des Staatssenders RAI sind schon in der Sommerpause, und der Anchorman im Berlusconi-TV, Maurizio Costanzo, brachte am Tag der „spontanen Erklärungen“ seines Arbeitgebers eine Buchvorstellung mit Witzen über den Fußball-Nationalspieler Francesco Totti.

Der 1. Juli kann kommen, Italien wird die EU-Ratspräsidentschaft mit Pomp und Gloria zelebrieren. Auch im Mailänder Justizpalast wollen sie den Sommer über durcharbeiten. Diesmal geht es um Ermittlungen über den Handel mit Fernsehrechten. Das Unternehmen „Fininvest“ des Premiers soll während der ersten Amtszeit Berlusconis 170 Millionen Euro am Fiskus vorbeigeführt haben. Schon wieder Berlusconi. Womöglich wird er sie arbeiten lassen, einstweilen. Es geschieht ja doch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

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