Zeitung Heute : Der unsichtbare Dritte

Stoibers Parteitagsrede klang wie eine Verteidigung. Gegen einen, der gar nicht da war: Horst Seehofer

-

Ein Problem für die CSU an diesem Tag ist, dass es sie nur in Bayern gibt, in ganz Bayern aber den Bayerischen Rundfunk. Es ist also davon auszugehen, dass ein nennenswerter Teil der 900 CSUMitglieder auf dem Weg zum CSU-Parteitag in der Münchener Messehalle im Radio gehört hat, was Horst Seehofer dem Bayerischen Rundfunk gesagt hat. Er werde „niemals Mitglied im Nicker-Club“. Der Nicker-Club sind die, die alles abnicken. Parteisoldaten. Gesinnungslose. Stimmvieh. Was sie sich gedacht haben mögen dabei, die Delegierten?

Horst Seehofer ist nicht auf dem Weg nach München. Trotzdem ist er anwesend in dem großen, mit schwarzen Stoffbahnen düster verhängten Messesaal. Eine halbe Stunde redet Edmund Stoiber jetzt schon gegen das Phantom an, bittet, erklärt, wirbt. In der Sprache der Parteitage heißt der Vortrag des Vorsitzenden „Rechenschaftsbericht“. Derart Rechenschaft abgelegt wie Edmund Stoiber hat noch nie ein CSU-Chef. Ein regelrechtes Protokoll der Gesundheitsverhandlungen mit der CDU bekommt die Basis präsentiert, dazu jeden einzelnen Punkt im Ergebnis, den sich die CSU gut schreiben kann als ihren Erfolg, und noch einmal den gesamten Ablauf: drei Gespräche mit Angela Merkel unter vier Augen, rund 20 Sitzungen, unzählige Telefonate, wer wann unterrichtet, wer wann um Zustimmung ersucht, die ganze Verhandlungskommission der CSU zählt er auf, eine lange Liste von Zeugen. Es ist eine einzige Verteidigung gegen eine einzige Anklage. Die Anklage hat der unsichtbare Mann in die Welt gesetzt, in vielen Zeitungen ist sie zu lesen gewesen. Der Stoiber, heißt die Anklage, hat seinen wichtigsten Fachpolitiker beiseite geschoben, und dann ist er eingeknickt.

„Mein Vorgehen habe ich ständig mit den Gesundheitsexperten eng und umfassend abgewogen“, ruft Stoiber in den Saal. Der Saal antwortet nicht. Manchmal klatschen etliche hier und manchmal ein paar dort, und einmal kurz brandet sogar Lachen auf, weil der Mann da oben am Pult gerade an dem Punkt in seinem Terminkalender der letzten Wochen angekommen ist, an dem er „in der Sonntagnacht mit Angela Merkel die letzte Hand angelegt“ hat – „mit!“ ruft Stoiber und noch einmal „mit!“. Das allgemeine Herrenabendgekicher passt jetzt nicht hierher. Er muss doch noch seine Verantwortung betonen für die Einheit der Union. Und dass doch immer mehr Kreisverbände Alarm geschlagen hätten wegen der Missstimmung an der Basis. Und dass, bitteschön, 8. August 2004, sogar Horst Seehofer selbst im „Spiegel“ gesagt hat: „Jede Einigung wäre jetzt besser als keine Einigung.“ Und dass sonst die Spaltung der Union da gewesen wäre. Der Mann schwitzt, gestikuliert, redet, redet, redet. So einsam war Edmund Stoiber noch nie bei einem CSU-Parteitag. Der Beifall am Schluss dauert 16 Sekunden.

Übrigens darf man diesen Minus-Rekord nicht falsch verstehen, als Misstrauenserklärung zum Beispiel oder als schweigende Solidaritätsnote für den abwesenden Horst Seehofer. Wenn man sich in den Stuhlreihen ein bisschen umhört, ist es nur so, dass alle sich furchtbar unwohl fühlen. Seehofer war immer der Held der Basis. Der Sozialhorst. Aber, sagt einer: „Unsere Basis kommt da schon lange nicht mehr mit.“ Und alle spüren, dass dieses Ringen mit dem Unsichtbaren etwas anderes ist als eine der üblichen Parteitagsauseinandersetzungen. Etwas Endgültigeres.

Alle haben den bitteren Geschwisterstreit um die Kopfpauschale mitbekommen. Alle haben aufgeatmet, als Stoiber und Merkel einen Kompromiss verkündet haben. Alle sind zusammengezuckt, als Seehofer brüsk dagegen Front gemacht hat. Viele haben den Kopf geschüttelt, als am Abend vor dem Parteitag die Staatskanzlei in München eine Art Kommuniqué einer zweistündigen Unterredung des Vorsitzenden Stoiber mit seinem Stellvertreter Seehofer veröffentlichte, derzufolge Seehofer alle Ämter behält, aber dafür verspricht, jetzt nicht mehr gegen den Kompromiss zu Felde zu ziehen. Drei Stunden später konnte man in den „Tagesthemen“ Herrn Seehofer vor seinem Haus in Ingolstadt sehen, wie er am Beispiel seiner selbst vorrechnet, dass nach diesem Kompromiss gut verdienende Privatversicherte wie er mit seinen drei Kindern auch noch Geld vom Steuerzahler bekämen. Von wegen Schweigen. „Ich dachte, ich fall’ vom Stuhl“, sagt ein Bundestagsabgeordneter.

Und jetzt also diese Geisterdebatte. Nach Stoiber treten andere an, die den Kompromiss verteidigen, und ein paar wenige, die dagegen sind. Die Verteidiger haben wichtige Ämter in der CSU und sprechen oben von der Bühne. Die Gegner reden unten aus dem Saal von Mikrofonen aus. Konrad Kobler zum Beispiel, Seehofers Vize in der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerschaft (CSA), der sich unwohl fühlt im Scheinwerferlicht und findet, dass man das alles doch noch einmal unter Fachleuten bereden müsse. Oder Hans Leu von der CSA aus Rosenheim. „Ich sag’s so frei weg, weil dafür bin ich bekannt“, sagt der Mann im Rollstuhl. „Weil das ein fauler Kompromiss ist!“ Leu ist in Bayern so bekannt, dass man kurz vor Beginn des Parteitags den CSU-Generalsekretär Markus Söder neben dem Rollstuhl herlaufen sah, wie er Leu zu überreden versucht, sich nicht zu Wort zu melden. „Ich muss da reden!“, hat Leu aber gesagt.

So viel Angst haben sie also gehabt vor dem Unsichtbaren? Am Ende dieser Diskussion stellt Stoiber sogar noch einmal die Machtfrage. „Ich fülle diese Funktion mit großer Leidenschaft aus“, sagt der CSU-Vorsitzende. „Ich will meiner Integrationsaufgabe gerecht werden.“ Dann wird abgestimmt: Amtlich haben von 730 Stimmberechtigten 85 den Kompromiss abgelehnt, einer sich enthalten, folglich also 644 zugestimmt. Als Angela Merkel zu ihrem Grußwort in den Saal eingezogen ist, meldet ein erleichterter Stoiber Vollzug: „Ich kann Ihnen mitteilen, dass der Parteitag der CSU unseren Kompromiss mit 90-prozentiger Mehrheit gebilligt hat.“ Merkel geht in ihrem Grußwort kaum noch darauf ein. Noch nie hat die CDU-Vorsitzende bei einem CSU-Parteitag so leichthin Beifall bekommen für so einfache Sätze wie den, dass der gemeinsame Gegner Rot-Grün heiße. Es sind Sätze aus der Normalität.

Ist der Ausnahmezustand also beendet? Wahrscheinlich nicht, noch nicht. „90 Prozent sind ein sehr deutliches Votum“, sagt hinterher ein CSU-Gewaltiger. „Der Horst sollte sich ansehen, wie viele Freunde er hat.“ Aber Horst Seehofer hat sich genau das nicht ansehen wollen. Dass er nicht gekommen ist, sei – Stoiber betont das, um neuen Mythen vorzubeugen – dessen eigene Entscheidung gewesen.

Aber ewig kann er nicht in Ingolstadt bleiben, auch wenn das ein Ort ist, von dem aus man ungefährdet Interviews geben kann. Am Nachmittag träufeln Seehofers nächste Worte in den Parteitag, diesmal via „Augsburger Allgemeine“. Dass er zwar die Verantwortung für die Gesundheit in der Fraktion abgeben werde, aber doch nicht zur Gesundheit schweigen! Von wegen keine Kritik mehr.

So ist das eben in Seehofers Welt – der Nicker-Club hier, der Seehofer dort. „Den such’ ich noch, der mir das alles erklären kann“, sagt kopfschüttelnd einer der ganz Wichtigen in der CSU. Und sagt Sätze wie die, dass in einer Partei immer noch gelten müsse: „Je höher das Amt, desto größer die Verantwortung.“ In der CSU-Landesgruppe, der Bayern-Vertretung in Berlin, denken über die Konsequenz dieses Satzes inzwischen etliche nach. Ob Horst Seehofer, wie er das mit Stoiber beredet hat, stellvertretender Fraktionsvorsitzender bleiben wird, ist so sicher nicht mehr. Am Montagmittag tagt der Landesgruppenvorstand. „Vielleicht wird man handeln müssen“, sagt ein Abgeordneter.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!