Zeitung Heute : Der Verdacht von Ankara

Warum sich Angela Merkel bei ihrem Besuch in der Türkei nicht wirklich wohl fühlte

Robert Birnbaum[Ankara]

Die Besucherin lächelt. Sehr ausgiebig, dabei den Kopf leicht zwischen die Schultern gezogen. Angela Merkel ist nicht in ihrem Element im Kabinettssaal der Regierung in Ankara, aber sichtlich bemüht, sich von der kühlen Härte des Mannes neben sich nicht beeindrucken zu lassen. Das ist nicht einfach. Dieser Recep Tayyip Erdogan strahlt eine Entschlossenheit aus, die ihn umgibt wie ein unsichtbares Kraftfeld. Dies ist bloß eine ganz normale Pressekonferenz. Aber die knappe halbe Stunde lässt etwas davon ahnen, wieso es dieser Mann vom Fußballer aus einem Kleine-Leute-Viertel in Istanbul zum Regierungschef der Türkei gebracht hat, einem obendrein, der sein Land in nur knapp eineinhalb Jahren verwandelt hat wie wenige vor ihm. „Der Mann hat ein Ziel“, sagt später einer aus Merkels Delegation. Und der Mann hat nicht die geringste Lust, sich von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands davon auch nur einen einzigen Millimeter abbringen zu lassen.

Übrigens darf man sich Angela Merkels erste Reise nach Ankara und Istanbul keineswegs als durchwegs unterkühltes Unternehmen vorstellen, trotz Schnee und Minusgraden. Ein Riesenstrauß Lilien am Flughafen, ein Riesenstrauß Rosen dazu, auf dem Besuchsprogramm den Innen- und den Außenminister, den Parlamentspräsidenten und den Regierungschef mit abschließendem Privatdinner – was für einen Regierungschef ein protokollarisch angemessenes Programm wäre (und Gerhard Schröder wird es ja nächste Woche ungefähr genauso geboten), für eine Oppositionsführerin ist es fast übertrieben. „Wir sind eigentlich hier nur, um die Gastfreundschaft der Türkei zu zeigen“, hat am ersten Morgen zum Frühstück Erdogans enger Berater Cüneyd Zapsu gesagt. Aber das stimmt nicht. Die Türkei will nach Europa. Erdogans Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung, kurz AKP, will in den Club der europäischen Konservativen, die Europäische Volkspartei.

Von allem am härtesten aber sperrt sich dagegen die CDU. Die CSU auch, sowieso, Edmund Stoiber und die Seinen haben das Merkel als Reisegruß ja noch einmal hinterhergerufen, dass sie hart bleiben müsse, weil sonst eine „Völkerwanderung aus Anatolien“ drohe. Was in der Truppe der CDU-Chefin genervtes Kopfschütteln ausgelöst hat: Kann die verehrte Schwesterpartei nicht mal einfach den Mund halten? Aber Zapsu ist in München aufgewachsen und kennt die Bräuche: „Also, nichts gegen unseren Franz Josef!“ Und der Stoiber müsse sich halt bloß mal überlegen, als was er denn die EU haben wolle: ob als Christenklub oder nicht lieber als Wertevereinigung?

Das mit dem Christenklub hört Merkel nicht so gerne, gerade weil sie weiß, dass viele ihrer Parteimitglieder ganz genauso denken. Sie konnten sich dabei ja auch lange auf Helmut Kohl berufen. Als der seinerzeit nach Ankara kam, hat er auf dem Hinflug unter dem Siegel der Verschwiegenheit ausführlich erläutert, weshalb ein islamisches Land „niemals“ zu Europa gehören könne, nur um nach der Landung zu versichern, er stehe zu einer europäischen Beitrittsperspektive, wie sie schon Konrad Adenauer zugesagt hatte. Merkel will diese Politik der zwei Gesichter nicht fortsetzen. Sie beendet sie aber auch nicht vollständig. „Wir wollen die Türen nicht zumachen“, hat die CDU-Chefin all ihren Gesprächspartnern versichert. Statt über eine Vollmitgliedschaft in der EU sollten Türken und Europäer aber besser über eine „privilegierte Partnerschaft“ verhandeln.

Was das ist, diese privilegierte Partnerschaft, weiß so genau keiner. Es gibt dazu ein paar Papiere aus der CDU. Es sind aber Papiere von der Art, die mit einem großen Entwurf anfangen und dann auf einmal schon zu Ende sind. Wolfgang Schäuble, der es hätte erläutern können, hat sich in den Gesprächen fast nicht zu Wort gemeldet. Aber die Türken haben es auch eigentlich gar nicht hören wollen. „Das ist für uns kein Thema“, hat Erdogan knapp gesagt. Und er hat durchblicken lassen, dass er Merkels Argument, die gerade erst auf 25 Mitglieder erweiterte EU könne die Aufnahme eines 70-Millionen-Volkes mit all seinen Strukturproblemen nicht verkraften, bloß für eine besonders raffinierte Tarnformel hält – hinter der doch wieder nur der alte Christenklub steckt.

Der Verdacht ist in den Augen der Türken so unbegründet nicht. 40 Jahre lang haben die Europäer ihnen gesagt, sie müssten erst einmal die Kriterien für den EU-Beitritt erfüllen. Jetzt sind sie zum ersten Mal ernsthaft auf dem Weg dorthin – und nun soll es wieder nichts werden, diesmal weil die EU nicht mehr fit dafür sein soll? Stattdessen eine Mini-Mitgliedschaft? „Dieser dritte Weg ist keiner“, sagt Erdogan-Berater Zapsu kategorisch. Man hört ihm gelegentlich die Erleichterung darüber an, dass die CDU in der Opposition ist und nicht im Dezember darüber entscheidet, ob die EU mit der Türkei Beitrittsverhandlungen beginnt. Dass bis zum Beitritt selbst Jahre vergehen werden, ist allen klar. Aber die Erwartungen im Land sind groß, Erdogan weckt sie zusätzlich. Das Versprechen Europa ist sein bestes Wahlprogramm. Es ist zugleich die Begründung für ein Reformprojekt, das Beobachter am Ort ein bisschen mit der Wende in der DDR vergleichen. Aus der Türkei der Militärs und alten Eliten ist ein anderes Land geworden. In der Parteizentrale der AKP klebt überall das Symbol des Neuen, das Wappen von Erdogans populistisch-islamischer Sammlungsbewegung. Es ist eine stilisierte Glühbirne.

Merkel hat das Neue gesehen. Es hat sie durchaus beeindruckt. Von ihrer Linie abgebracht hat es sie nicht. Nur etwas ins Nachdenken ist die CDU-Chefin gekommen. Ins Nachrechnen, genauer gesagt. Wenn die AKP dann doch in die Europäische Volkspartei aufgenommen würde, hat Merkel in Istanbul geflachst, dann müsste sich die Sozialistische Internationale mächtig anstrengen, um den Vorsprung der Konservativen aufzuholen. Wie hatte doch Berater Zapsu gesagt? „Menschen und Meinungen ändern sich sehr schnell.“

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