Zeitung Heute : Der Wegweiser

Was Weizsäcker wollte

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Für den Papierkorb war der Bericht nicht gedacht. Doch Rudolf Scharping , der damalige Verteidigungsminister, wollte von den vor drei Jahren vorgelegten Vorschlägen der WeizsäckerKommission zur Reform der Bundeswehr nicht viel hören. Das 150-seitige Reformpapier – kaum war es erschienen – verschwand in der politischen Versenkung. Nachfolger Peter Struck hat es wieder hervorgeholt. Die angemahnten Strukturreformen will er nun energisch anpacken – mit den Empfehlungen der Kommission des Altbundespräsidenten als Richtschnur.

Ziel müsse es sein, eine einsatzfähige, moderne und bezahlbare Bundeswehr zu entwickeln, schrieben damals die Gutachter. Nach ihrer Einschätzung ist die Bundeswehr „zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern“. In ihrer heutigen Form habe sie keine Zukunft. Sie müsse vor allem besser für die „wahrscheinlichsten Einsätze der Krisenvorsorge und Krisenbewältigung“ gerüstet werden. „Zum ersten Mal in seiner Geschichte ist Deutschland ringsum von Bündnis- und Integrationspartnern umgeben und keiner äußeren Gefährdung seines Territoriums durch Nachbarn ausgesetzt“. Heute und in absehbarer Zeit sei die Gefahr eines groß angelegten Angriffs „auf unser Territorium“ nicht zu erkennen.

Bei den Streitkräften gibt es laut Kommission jede Menge veraltetes Material, das die Einsatzfähigkeit schmälere und die Betriebskosten in die Höhe treibe. So viele Aufgaben wie möglich sollten privatisiert werden, die Hälfte aller Standorte müsste geschlossen werden.

Die Orientierung auf Kriseneinsätze erfordere eine grundsätzlich neue Bundeswehr, heißt es in dem Gutachten. Kern dieser Armee müssten schnell verfügbare, präsente Einsatzkräfte von Heer, Luftwaffe und Marine sein. Dazu empfahl die Kommission, die Stärke der Kräfte für Kriseneinsätze von zurzeit etwa 60 000 auf 140 000 Soldaten zu erhöhen. Den notwendigen Gesamtumfang der Truppe kalkulierte das Weizsäcker-Gremium auf 240 000 Mann. Struck will wie auch zuvor Scharping vorerst bei 285 000 bleiben, auch um nicht eine neue Debatte mit dem grünen Koalitionspartner über die Wehrpflicht auszulösen.

Alle diese Reformen brauchen Zeit – und kosten Geld. Sparen ist teuer, heißt es in dem Strategiepapier. Und die Reformüberlegungen, so stellte Altbundespräsident von Weizsäcker klar, brauchen mindestens zehn bis 15 Jahre. M.G.

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