Zeitung Heute : Der Wert des Zweifels

James Comey soll neuer Chef des FBI werden.

Der Neue. James Comey Foto: AFP
Der Neue. James Comey Foto: AFPFoto: AFP

Die Sonne schien gleißend hell, als James Comey am Freitag im Rosengarten des Weißen Hauses neben Barack Obama stand: ein Republikaner als politischer Schutzschild für den demokratischen Präsidenten. Er soll sein neuer FBI-Chef werden, obwohl, oder besser, weil er aus der Gegenpartei stammt. So kompliziert haben sich die politischen Grabenkämpfe angesichts der Aufregung um die Datenabschöpfungspraxis des Geheimdienstes NSA und dem Streit um die zulässigen Methoden der Terrorabwehr entwickelt.

Obama tat so, als wäre nichts Besonderes an dieser ungewöhnlichen Konstellation. Er scherzte locker über seine Größe – Comey überragt den Präsidenten, der auch nicht klein ist, um fast einen Kopf – und pries den 52-jährigen Juristen dafür, dass er „den Job über die Parteipolitik“ stelle: eine Anspielung, dass Comey sich den Wünschen von Obamas Vorgänger George W. Bush widersetzt und diesen mit einer Rücktrittsdrohung zur Kurskorrektur beim Datensammeln gezwungen hat. Fürchtet Obama nicht, dass Comey auch ihm unbequem werden könnte?

Fürs Erste sonnt sich der Präsident im Gefühl, dass sein Schachzug aufgehen wird. Für die Ernennung des FBI-Chefs benötigt er die Zustimmung des Senats. Den Republikanern wird es schwer fallen, Comey abzulehnen. Und Demokraten vom linken Flügel, die über ausufernde Schnüffelei der NSA klagen, soll eine dramatische Geschichte beruhigen, die Comey als furchtlosen Verteidiger des Rechts zeigt und die nun in den US-Medien erneut erzählt wird.

Es geschah am 10. März 2004, Comey war seit vier Monaten Vizejustizminister. Um neue Terroranschläge nach 9/11 zu verhindern, hatte Bush das Programm „Stellar Wind“ genehmigt, das es den Diensten erlaubt, Telefon- und Internetverkehr vorübergehend ohne richterliche Genehmigung zu überwachen. Alle 45 Tage musste dies durch die Unterschriften des Präsidenten und seines Justizministers bestätigt werden. Nach Comeys Meinung war diese Praxis verfassungswidrig, weil sie die richterliche Kontrolle unterlief. Er überzeugte Justizminister John Ashcroft von seinen Bedenken. Als die nächste Bestätigung anstand, lag Ashcroft im Krankenhaus. Vize Comey, nun amtierender Justizminister, bekam Wind davon, dass Bushs Mitarbeiter Ashcrofts Unterschrift am Krankenbett einholen wollten, eilte dorthin und verhinderte dies. FBI-Chef Robert Mueller, der dabei war, schrieb in seinem Tagebuch, das 2007 bei einer Kongressanhörung öffentlich wurde: Ashcroft habe „schwach“ gewirkt und „sich kaum artikulieren können“. Tim Weiner, Autor eines neuen Buchs über das FBI, berichtet, Ashcroft habe Bushs Leute an Comey verwiesen: „Da steht der amtierende Justizminister.“ Comey und Mueller drohten angeblich mit Rücktritt, Bush lenkte ein und änderte „Stellar Wind“.

Nicht nur die NSA hört ab. Auch das FBI ist nicht mehr allein die föderale Strafverfolgungsinstanz, sondern hat sich zu einem Aufklärungsdienst in der Terrorabwehr entwickelt. Robert Mueller, der das FBI seit 2001 führte und nun abtritt, sieht das mit gemischten Gefühlen. Er wolle nicht, dass die Historiker über ihn schreiben: „Du hast zwar den Krieg gegen den Terror gewonnen, aber die bürgerlichen Freiheitsrechte geopfert.“

Comey denkt ähnlich. Er ist nicht gegen Abhörmaßnahmen – innerhalb der Gesetze. Die Bush-Regierung hat er 2005 verlassen und danach für den Rüstungskonzern Lockheed Martin, den Hedge Fonds Bridgewater Associates und die Bank HSBC gearbeitet. Sein Ideal von Führung, sagt er, sei, Untergebenen die Angst davor zu nehmen, Gegenargumente zu äußern. Zweifel als Schwäche auszulegen, sei falsch. „Die klügsten Leute, mit denen ich zu tun hatte, wussten stets, dass sie mit ihren Entscheidungen falsch liegen können.“Christoph von Marschall

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