Zeitung Heute : Der Wundermann und das große Schweigen

Der kennt die Zauberformel zur Rettung des Landes, hieß es. Jetzt sagen viele SPDler über Clement: „Das ist keiner mehr von uns.“

Antje Sirleschtov

Es geht zu Ende. Man sieht es in den Gesichtern der SPD-Abgeordneten, das Ratlose, das Mutlose. Vor allem aber das Orientierungslose. Gerade jetzt zum Beispiel, wenn Wolfgang Clement, den sie in altlinken Zirkeln manchmal boshaft „den Neoliberalen“ nennen, wenn ihnen dieser Clement am Wochenende mit der Botschaft von satten Lohnerhöhungen das sozialdemokratische Herz erwärmt, und dann auch noch am Montagabend im Berliner Willy-Brandt-Haus zugibt, dass man was tun muss als Sozialdemokrat für die vielen Menschen, die mit ihrer Hände Arbeit noch nicht einmal das Geld für die Miete verdienen – „Aber bitte keine Mindestlöhne.“ Dann gucken die Genossen niedergeschlagen drein. Sieben Jahre Regierungszeit liegen hinter den meisten in der SPD-Fraktion. Kein Pappenstiel. Rentenkürzung, Praxisgebühr: quälend. Und erst die Straßenschlachten um Hartz IV. Clement steht wie kein Zweiter in dieser Regierung für diese Zeit.

Man durfte erwarten, dass sie all ihren Frust bei ihm abladen. Nach der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen und der Entscheidung des Kanzlers für Neuwahlen. Zum Beispiel an jenem letzten Mittwoch im Mai, dem ersten SPD-Fraktionstreffen nach dem alles entscheidenden Wahlsonntag. Prellbock hätte Clement an diesem Tag sein können, Anker, an den man das eigene miese Gefühl hängen und in der Tiefe versenken kann. Von wegen Superminister, Ärmelaufkrempler. Nichts hat er wirklich auf die Reihe gekriegt. Flotte Sprüche, gewiss, vom „Fordern und Fördern“. Aber was ist mit denen, die noch immer in den Ämtern warten und sich von schnoddrigen Jobvermittlern belehren lassen müssen, dass Stütze nur bekommt, wer sein Formular ordnungsgemäß ausgefüllt hat? Sag mal, Genosse Wirtschaftsminister, was soll man erzählen in diesem Sommer, darüber, wie die SPD dieses Land retten will?

Doch es kommt nicht so in dieser Fraktionssitzung. Es gibt keine Abrechnung mit Clement. Nicht offen in der Debatte und noch nicht mal zischelnd vorn in der Ecke, wo jetzt die Leute von „Käfer“ belegte Brötchen an die Abgeordneten ausgeben. Sie schweigen ihn an, die Sozialdemokraten ihren Wunderminister. Und auch er sagt kaum ein Wort. Nicht jetzt, auch nicht in den Fraktionstreffen, die später folgen werden. Nur einmal, da hat es gekracht, ganz kurz. Als Clement zum Telefon griff und seinem Parteichef Müntefering drohte, alles hinzuschmeißen für den Fall, dass sich die SPD vor dem 1. Juli noch von der Unternehmenssteuersenkung verabschiedet. Aber selbst diesen Augenblick nehmen beide Seiten schweigend hin. Still eint sie die Erkenntnis, dass die Dinge offenbar doch viel komplizierter sind, dass sie auf jeden Fall aber mit diesen Rezepten nicht funktioniert, die ökonomische Rettung des deutschen Ökonomie- und Sozialstaatswunders in der globalen Welt. Nicht mit den sozialromantischen Milliarden-Programmen und dem Aussaugen der Reichen, dem viele Sozialdemokraten (und beileibe nicht nur die ganz Linken) noch immer huldigen. Aber auch nicht mit den Steuersenkungen und Ärmelkrempel-Ideen von Clement.

Wie anders sah der Anfang aus. Damals im Herbst 2002. Nicht, dass die Sozis da etwa einen Fahrplan für den Gang des Landes ins 21. Jahrhundert gehabt hätten. Die alternde Gesellschaft, Massenarbeitslosigkeit, Osteuropäer, die genauso gut (aber viel billiger) Hightech-Autos bauen können, und amerikanische kapitalhungrige Heuschrecken in der niedersächsischen Provinz: Auf all das wusste die Partei keine Antwort. Einer musste also her, der so was kann. Ein Handwerker, ein Manager. Clement, der Regierungschef aus Nordrhein-Westfalen, war des Kanzlers Mann: politisch erfahren, mit Eigenheim, Frau und fünf Kindern in der Realität vererdet und vor allem mit dem Instinkt für das ausgestattet, was in solch unsicheren Zeiten immer gut ankommt – ein starkes Wort, geeignet zur Titelzeile, für die „Tagesschau“. Menschen beruhigen. Seht her, die Reise geht los, und der Heizer legt vorn in der Lok ordentlich Kohle auf.

Als die ersten Bilder vom neuen Wirtschafts- und Arbeitsminister, frühmorgens bei der Nassrasur nach einstündigem Jogginglauf, auftauchten, atmeten viele auf: endlich vorbei die Zeit der schwatzhaften Warmduscher da oben. Bald schon raunte es, das Ministerium an der Berliner Invalidenstraße sei nur eine Zwischenstation, der Mann könne Kanzler werden. Die Genossen frohlockten. Vielleicht kommt da einer, der die Zauberformel kennt, mit der man das Land auf sozialdemokratische Weise retten kann.

Jetzt, da dieser Versuch gescheitert ist, wird Clement gern unterstellt, er habe aus reinem Machtinstinkt schnell mal dies oder jenes angeschoben, um es dann genauso rasch wieder von seinem Zettel zu streichen. Was hat man sich über Clement das Maul zerrissen, als er Anfang 2003 kundtat, er werde nun bis Weihnachten „jede Woche einen konkreten Reformvorschlag machen“. Die Bürokratie entrümpeln, das Monopol von Rechtsanwälten und Architekten kippen, das wollte er – ohne es am Ende wirklich geschafft zu haben. Aber war es deshalb falsch? Hat irgendjemand erwartet, dass man nur mal rasch an einer Strippe ziehen muss, um das Land von der Arbeitslosigkeit zu befreien? „Jeder Beamte klammert sich an seine Gesetze, als ob es um sein Leben geht“, hat Clement mitten in den Abwehrschlachten des Bürokratieabbaus erkannt. Und damit nur festgestellt, was längst alle wissen: Irgendwie ist jeder ein bisschen an dem trübseligen Bild des Landes schuld.

Wie zugepflastert ist der politische Weg dieses Mannes mit Geschichten, die von Schuld erzählen: Die Stromrechnung der Konzerne ist zu hoch wegen seiner Energiepolitik, das Ozonloch wächst aus genau demselben Grund. Zu wenig Kündigungsschutz, rufen die einen, zu viel, schallt es zurück.

Und immer wieder Hartz, diese vermaledeite Arbeitsmarktreform, deren Auswirkungen zur Entrüstung an jeder Brötchentheke herhalten. Es fällt einem dieser kuriose Begriff von den „Profis der Nation“ ein, den Peter Hartz mal geprägt hat. Jeder Bürgermeister, jeder Pfarrer solle sich verantwortlich dafür fühlen, dass bei ihm zu Hause neue Jobs entstehen. Wo waren die alle im letzten Jahr? Als Gerhard Schröder mitten im wildesten Hartz-Protest zu Protokoll gab, dass „der Wirtschaftsminister die Verantwortung für das Umsetzen von Hartz IV trägt“, da sanken selbst die Sozialdemokraten, die kurz davor noch der Agenda 2010 applaudiert hatten, erleichtert in den Liegestuhl. Und das Ganze bekam etwas von einem Ritual: Clement hoch oben auf dem Scheiterhaufen. Stellvertretend für all die anderen, die auch keine Ahnung hatten, warum Gewitter und Hagel die Felder verwüsten. „Blitzableiter“ hatte er sich damals genannt. Stoisch durchgestanden hat er es trotzdem. Und auf Zeit gesetzt. Zeit, die er ersehnt, um den Erfolg seiner Politik zu beweisen, die ihm aber nicht gegeben wird.

„Der Clement ist doch gar keiner mehr von uns.“ Ein Satz, den man häufig in der SPD hört. Und ein Satz, der die alles entscheidende Frage zum Zustand der SPD stellt: Wohin will diese Partei, und wohin will ihr Minister? Ein Spagat, der selten so offensichtlich wurde, wie beim Projekt „Ausbildungsplatzabgabe“. Wie berauscht von der Sehnsucht, endlich die Kapitalisten für alle Ungerechtigkeit der Welt bestrafen zu können, tüftelte die SPD-Fraktion an einem hoch komplizierten Gesetzeswerk, das jedem Unternehmer, der nicht genug Jugendliche ausbildet, eine Strafsteuer aufbrummt. Und Clement? Der fasste sich kurz an den Kopf, zog los und schnürte mit den Unternehmern einen Pakt, von dem der politische Gegner heute sagt, dass er dieses Projekt auf jeden Fall fortsetzen wird. Es gibt viele in der SPD, die Clement vorwerfen, er habe seinen wirtschaftspolitischen Kurs nicht mit ihnen diskutiert. Und so manchen auch, der meint, er habe gar keinen.

So viel steht fest: Das zermürbende Entwickeln von gesellschaftlichen Visionen liegt ihm nicht. „Dieses ewige Gerede, wieder und wieder von vorn“, das führe doch zu nichts. Dem Modernen auf die Sprünge helfen, das ist sein Ansatz. Pragmatisch machen, was einem der gesunde Menschenverstand sagt. Auch wenn es manchmal schiefgeht.

Bochum, die Familie, das Fußballstadion und auch die alten Fahrensleute in der Partei. Am 7. Juli wird Wolfgang Clement 65, und man kann seine Versuche, das alte Deutschland in die Zukunft zu retten, besichtigen. In Recklinghausen, in Düsseldorf, in Hamm. Es ist wahrscheinlich nicht leicht für jemanden, der hier groß geworden ist, sich vorzustellen, dass man der Globalisierung nicht trotzen kann, indem man die Alten aus den Steinkohlegruben herausholt und im Transrapid durchs Ruhrgebiet spazieren fährt. Das Morgen fordert andere Ideen, als dem Bewährten von gestern einen Chip anzukleben. Aber wo sind sie?

In der SPD macht jetzt die Erkenntnis von der Neuorientierung die Runde. Zähmt den wilden Kapitalismus, rufen die Sozialdemokraten, schafft die Bürgerversicherung für das ganze Volk. Aber auch das: Da steht einer wie Michael Müller, und der ist unter den Linken in der Partei einer der Linkesten, und lobt Clement. So ganz falsch sei das gar nicht, was der Wolfgang da macht, meint er. Und wenn es den Wählern im Herbst ganz überraschend doch noch gefallen sollte, seine Regierung im Amt zu bestätigen, „dann soll der Clement ruhig weiter unser Wirtschaftsminister sein“.

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