Zeitung Heute : DerEuropa-Vertrag

Schritte zur Unterzeichnung

-

Aus Sicht der italienischen Präsidentschaft soll der Verfassungsvertrag im Mai 2004 in Rom unterzeichnet werden. Noch am heutigen Sonnabendnachmittag beginnen die Außenminister mit ersten Verhandlungen.

Bis zum Gipfel in Brüssel am 12. Dezember 2003 sollen fünf Konferenzen der Außenminister und vier weitere Treffen auf Chefebene folgen.

Einige Mitgliedstaaten würden auch länger als geplant verhandeln. Deshalb könnte die Regierungskonferenz nicht unter italienischer Präsidentschaft zum Abschluss gebracht werden, sondern unter irischer Präsidentschaft im Winter 2004 fortgeführt werden. Gegen eine Verlängerung sprechen zwei Faktoren: Zum einen wird ab Jahresende die finanzielle Vorausschau für die Jahre 2007 bis 2013 verhandelt. Das könnte zu Interessenskonflikten führen. Zum anderen blockieren technische Gründe: Übersetzungen in 21 Sprachen und die juristische Prüfung des Textes kosten Zeit. Wenn die Unterzeichnung des Verfassungsvertrags noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament Mitte Juni stattfinden soll, sind zügige Verhandlungen nötig.

Ist unterzeichnet, beginnt der Ratifizierungsprozess in den Mitgliedstaaten. Während in Deutschland und in Belgien die nationalen Parlamente den Verfassungsvertrag ratifizieren, sind in Dänemark und in Irland Volksabstimmungen erforderlich. In etlichen anderen Staaten sind Volksabstimmungen möglich und zum Teil erwünscht. Erst wenn alle Mitgliedstaaten ratifiziert haben, also vermutlich 2006 , tritt die Verfassung in Kraft.msb

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben