Zeitung Heute : Des Rudels Kern

Attac Deutschland ist eine Wundertüte, fünf Jahre alt – und jetzt wird die Provinz erobert

Harald Schumann

Die revolutionäre Geschichte des Landkreises Teltow-Fläming ist übersichtlich. Von Bauernaufständen oder Rotfront-Kämpfern ist aus der alten Garnisonsstadt Zossen 40 Kilometer südlich von Berlin nichts überliefert. Nur zur Wendezeit demonstrierten auch hier viele gegen das SED-Regime, seitdem war Ruhe. Doch neuerdings mache sich eine „höchst umstrittene Vereinigung“ breit, warnte jüngst der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion. Deren Umtriebe seien „vom Prinzip her subversiv“, erklärte auch der Sprecher des SPD-Landrats. Die Organisation wolle „Widerstand organisieren“ und werde „von linksextremistischen Gruppen“ unterstützt.

Zossen, ein Revoluzzernest? Rainer Reinecke lacht. „So ein Quatsch, wir sind ganz normale Leute“, sagt der 57-jährige Sozialarbeiter und verweist auf die bunte Mischung seiner rund 40 Mitstreiter, die von der Studentin über den „ALG-II-Empfänger“ bis zum Pfarrer reichen. „Wir wollen nur nicht länger passiv zusehen, wie die Ungerechtigkeit zunimmt und die ganze Gesellschaft dem Ziel steigender Börsenkurse unterworfen wird.“ Darum organisieren sie Märkte für Produkte aus der Region. Darum haben sie die Not von 50 Betroffenen der Hartz-IV-Reform in einem „Schwarzbuch“ dokumentiert und an den Landrat geschickt. Darum bieten sie Vorträge zu Welthandel und Steuergerechtigkeit an. Und darum haben sie sich bei ihrer Gründung vor einem Jahr „attac-tf“ genannt. „Wir wollen Teil dieser weltweiten Bewegung sein, das macht Mut“, sagt die Schriftstellerin und Mitgründerin Sylvia Woodhouse.

Globalisierungskritik in der Provinz – das ist der jüngste Trend beim deutschen Zweig von Attac, dem Netzwerk der Streiter „für eine solidarische Weltwirtschaft“. Während sich die großstädtische Szene zum Teil schon wieder abwendet vom großen Projekt der Weltbewegung für Gerechtigkeit, hat sie in kleinen Städten immer mehr Zulauf. So wie in Zossen ist plötzlich auch in Kulmbach, Traunstein oder der Eifel politisch was los.

Wenn die Aktivisten an diesem Wochenende in Mannheim das fünfjährige Bestehen von Attac Deutschland feiern, stehen sie darum vor einer durchaus zwiespältigen Bilanz: Zum einen ist ihre Organisation beinahe so populär wie einst die Friedensbewegung. Selbst Popstar Judith Holofernes, Sängerin der Band „Wir sind Helden“, bekannte jüngst, Attac sei für sie „die wichtigste Bewegung“. Und Heiner Geißler, Ex-Generalsekretär der CDU, erklärte gar, wenn Jesus heute leben würde, „wäre er natürlich bei Attac“.

Doch zugleich spüren viele „Attacis“, dass ihnen die Dynamik abhanden kommt. Die Mitgliederzahl stagniert bei gut 16000. Zum Plenum der 13 Berliner Attac-Gruppen am vergangenen Dienstag kamen gerade mal 60 Teilnehmer.

„Ein Bewegungszyklus geht zu Ende“, sagt Peter Wahl, einer der Gründerväter des deutschen Attac-Netzes. Jetzt müsse etwas Neues kommen. Allerdings könne man „soziale Bewegungen nicht planen“, hält Sven Giegold dagegen, auch er ein Bewegungsarbeiter der ersten Stunde. Er verweist auf das Beispiel Frankreich, wo Attac nach zwei Jahren der Stagnation plötzlich eine zentrale Rolle im Streit um die EU-Verfassung einnimmt.

Peter Wahl, 55, und der zwei Jahrzehnte jüngere Sven Giegold stehen für die erstaunliche politische Mischung, die Attac in Deutschland zum Erfolg führte. Der Ältere, ein Veteran der außerparlamentarischen Linken von den K-Gruppen bis zur Friedensbewegung, brachte die organisatorische Erfahrung seiner Generation beim Schmieden von Allianzen ein. Giegold, Wirtschaftswissenschaftler mit Auslandsstudium, kam über die Jugendumweltszene der 90er Jahre zur Politik und gründete mit einem Dutzend Kommilitonen den Verein „Share – für eine gerechte Ökonomie“. Die kleine Gruppe im niedersächsischen Verden wurde zur Keimzelle von Attac und betreibt eine Art politisches Unternehmertum.

Vor fünf Jahren hoben rund hundert Vertreter verschiedenster Organisationen auf Initiative von Peter Wahl und der Share-Gruppe in einer Volkshochschule in Frankfurt am Main das „Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte“ aus der Taufe. Das war neu in der deutschen Politik: Ein Initiativenbündnis auf Basis des Konsensprinzips. Dabei traten „Meinungsbilder“ an die Stelle von Kampfabstimmungen, und die Ziele entsprechen dem Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners. Jeder kann mitmachen, aber das gemeinsame Label darf nur für die von allen getragenen Ziele verwandt werden.

So blieb der Bewegung erspart, was die deutsche Linke einst bis zur Selbstzerfleischung betrieb: Linienkämpfe um die ideologische Reinheit. Stattdessen entstand ein „neuer Politikstil, eine eigenartige Mischung aus Gelassenheit und Professionalität“, beobachtete der Sozialwissenschaftler Dieter Rucht. Vorbild war die in Frankreich gegründete „Association pour une Taxation des Transactions financières pour l’Aide aux Citoyens“ – die Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Bürger.

So exotisch wie der Ruf nach der Zähmung der globalen Finanzmärkte anfangs schien, so gewaltig war das Echo, als 200000 junge Leute im Juli 2001 unter Attac-Fahnen anlässlich des G-8-Gipfels in Genua für die Reform der Weltwirtschaft auf die Straße gingen. Der tragische Tod eines von Polizisten erschossenen Demonstranten verschaffte der Kritik an der Globalisierung maximale Aufmerksamkeit. „Der Ansturm war überwältigend“, erinnert sich Giegold an die Zeit in der provisorischen Attac-Zentrale in Verden.

Vier Jahre später ist das Netz von Attac auf rund 140 Ortsgruppen, einen 100-köpfigen wissenschaftlichen Beirat und eine endlose Liste mit Bündnisorganisationen angewachsen, die von der Grünen Jugend bis zur Gewerkschaft Verdi reicht. Und trotz aller Vorbehalte gegen Zentralismus leistet sich auch Attac nahe dem Frankfurter Bahnhof ein Büro mit acht Angestellten einschließlich Geschäftsführerin für den 1,2-Millionen-Euro-Etat. Deren Arbeit lenkt ein Delegiertengremium, dass seinen Mitgliedern eine eher nomadische Lebensweise aufzwingt. Gut 30 Attac-Termine jährlich mit Reisen kreuz und quer durch die Republik zählt etwa Oliver Moldenhauer, auch er ein Share-Gründer und heute „Ko-Kreis“- Mitglied für die Bundes-AG Welthandel.

Dabei ist das Ein-Punkt-Programm von einst längst dem gesamten Spektrum von Polit-Themen rund um die wirtschaftliche Verfassung der Weltgesellschaft gewichen. Weil jede Ortsgruppe ihre Schwerpunkte frei wählen kann, gerät Attac so manchmal zur Wundertüte. Die einen werben für die Bürgerversicherung, die anderen für Schuldenerlass in Entwicklungsländern, wieder andere setzen auf ein „bedingungsloses Mindesteinkommen“. Bewegungspolitik sei eben „wie Segeln“, sagt Moldenhauer. Die Aktivisten müssten die sozialen Energien aufnehmen wie sie kommen, um dann „trotzdem die Richtung zu halten“. Tatsächlich ist bei aller Vielfalt der Kern konstant: „Die Globalisierung darf nicht nur Konzernen und Aktionären nutzen, darum brauchen wir weltweit Regeln, die für gerechte Verteilung sorgen“, sagt Moldenhauer.

Unweigerlich gerieten sie in den Sog der Proteste gegen die Agenda 2010, die nach Steuergeschenken für Großunternehmen den Rotstift bei den Verlierern ansetzte. Dazu setzten viele Aktivisten ganz auf ein Bündnis mit den Gewerkschaften, doch ging ihnen zeitweilig die eigene Perspektive verloren. Als DGB-Chef Michael Sommer nach den Massendemonstrationen vom April 2004 aus Angst vor der Eskalation einen Rückzieher machte, fielen auch die Globalisierungskritiker ins schwarze Loch der Niederlage. Plötzlich erschien Attac nur noch als ein weiterer Verein der Modernisierungsgegner.

Doch vieles spricht dafür, dass auch das nur ein Durchgangsstadium ist. Denn längst hat sich das Meinungsklima zu Gunsten von Attac-Positionen gedreht. Das dokumentieren nicht zuletzt die jüngsten Ausbrüche von SPD-Parteichef Franz Müntefering gegen „marktradikale und unsoziale“ Manager oder von CSU-Vize Horst Seehofer „gegen den neoliberalen Zeitgeist“, mit denen die Volksparteien diese Stimmung bedienen. Zugleich ist auch das Ur-Thema der Organisation, die Besteuerung der internationalen Kapitaltransfers, salonfähig geworden. Sogar Bundeskanzler Schröder machte sich zuletzt für die „Tobin-Steuer“ genannte Abgabe auf Finanztransaktionen stark. Um diese von seiner Bankenklientel abzuwenden, fordert Finanzminister Hans Eichel „nun wenigstens eine Kerosinsteuer“, freut sich Attac-Stratege Peter Wahl.

Den öffentlichen Rückenwind können die Bewegungspolitiker aber noch kaum nutzen. Weil prominente Führungsfiguren nicht erwünscht sind, fehlen sie für die schnelle Intervention. „Wir verpassen viele Chancen“, sagt Giegold.

Mehr Erfolg verspricht eine neue Entwicklung: Nach Jahren der Ignoranz gegenüber der Machtverlagerung nach Brüssel entwickeln Attacis von Spanien bis Finnland nun mit aller Kraft eine europäische Ebene. Regelmäßige Telefonkonferenzen und eine gemeinsame Großdemo gegen die Dienstleistungsrichtlinie verschafften neuen Schwung. Beflügelt vom Streit der französischen Schwesterorganisation gegen die „neoliberale EU-Verfassung“ haben deutsche Gruppen sogar begonnen, Aktive zur Unterstützung nach Frankreich zu senden. „Die Franzosen sind begeistert“, berichtet Phillip Hersel, ein Berliner Aktivist, der für den „Ko-Kreis“ den EU-Botschafter macht. „Jetzt entwickeln wir endlich transnationale Praxis.“ Diese Botschaft ist mittlerweile auch bei „attac-tf“ in Zossen angekommen, „Wir müssen uns international vernetzen“, sagt Rainer Reinicke. Heute aber lädt „attac-tf“ erst mal zur „Angrille“, der Eröffnung der Grillsaison.

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