Deutsch-Polnisches Verhältnis : Neue Weichen für neurotische Partner

Polen entwickelt sich zum verlässlichen und stabilen Verbündeten Deutschlands in Fragen der europäischen Zusammenarbeit

Piotr Buras
Illustration: Miroslaw Gryn
Illustration: Miroslaw Gryn

Deutschland wird die Heranführung Polens an die EU fördern – so lautet die wichtigste Verpflichtung im Nachbarschaftsvertrag vom 17. Juni 1991. Sie war von historischer Tragweite, hat aber im bilateralen Verhältnis auch unmissverständlich die Rollen verteilt: hier der große Onkel, in den 90. besonders überzeugend durch Helmut Kohl symbolisiert, da der Juniorpartner, dem es unter die Arme zu greifen gilt. Dieser Satz hat auch den Inhalt der viel beschworenen deutsch-polnischen Interessengemeinschaft geprägt – und eine politische Leere zwischen Berlin und Warschau hinterlassen als Polen 2004 der EU beitrat. Auf die Frage, wie es weiter geht, wusste nun keiner mehr eine gute Antwort. Letztlich ging es um das Emotionale: Freude und Auf-die-Schulter-klopfen, als das europäische Ziel nach jahrelangem Ringen erreicht wurde. Und Enttäuschung, als der von Warschau erhoffte deutsch-polnische Motor in der erweiterten EU nicht anspringen konnte.

Die deutsch-polnische Nachbarschaft war in den letzten 20 Jahren meistens gut, sie war aber auch neurotisch. Sie konnte nicht normal, durchschnittlich, lauwarm sein – und wurde sie das, dann stellten sich sofort Missmut und Bekümmertheit ein. Unerfüllbare wechselseitige Erwartungen prägten diese Nachbarschaft (Wann werdet ihr Deutsche uns als Partner behandeln? Wann lasst ihr Polen die Geschichte endlich los?) genauso wie ein Hang zur Hysterie. Interessengegensätze, wie die Ostseepipeline, unterschiedliche Wege im Irak-Krieg oder Divergenzen in der EU-Verfassungsdebatte konnten nicht pragmatisch behandelt, sondern mussten sofort zu unüberbrückbaren Wertekonflikten stilisiert werden.

Nun war diese Gemütslage nur zum Teil den deutsch-polnischen Besonderheiten verschuldet. Vielmehr war sie auch von einem europäischen Strukturmerkmal überlagert, das auf eine lange Geschichte zurückgreift. Jahrzehntelang war Europa durch eine unsichtbare Trennlinie geteilt, die zwischen Ost und West verlief. Nicht nur im Kalten Krieg, sondern auch nach seinem Ende und trotz der fortschreitenden Integration des Kontinents. Die Ost-West-Dimension war ein Paradigma, das unser Denken über Europa im geordneten Rahmen hielt.

Dieser Unterscheidung lag ein gewisser Fatalismus der Randständigkeit des Ostens zugrunde. Der Osten war ärmer, wirtschaftlich rückständig, provinziell. Er schaute auch – Polen ist hier das beste Beispiel – misstrauisch auf Russland, und in seiner Rolle als Juniorpartner erschöpften sich die Möglichkeiten seiner Mitwirkung am europäischen Geschehen. Der Osten wurde durch den Westen definiert, mit einem kaum erträglichen Überlegenheitsgefühl, aber auch mit vielen guten Gründen.

Leben wir noch in einem Ost-West-Europa? In der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise standen vor allem die Länder des europäischen Südens am Pranger: Griechenland, Spanien und Italien, nun mit voller Wucht Portugal. Polen war das einzige Land in der EU, das trotz der Krise positive Wachstumswerte verzeichnete. Zugegeben: Polens Politik bleibt irritierend in ihrer Fixierung auf Nebensächlichkeiten wie die absurde Auseinandersetzung über die Smolensk-Katastrophe. Sie ist heute für viele auch zu wenig an Reformen orientiert und zu wenig vorausschauend. Aber würde jemand sagen, dass dies etwas Anderes als nur Durchschnitt im europäischen Maßstab ist? Man mag sich zu Recht über die Kaczynski-Partei ärgern – bald kann sie genauso ein fester Bestandteil der politischen Landschaft an der Weichsel werden wie die Rechtspopulisten in vielen westeuropäischen Ländern.

Die Länder Mittel- und Osteuropas verfolgen eine Wirtschaftspolitik, die im Großen und Ganzen – betrachtet man deren Haushaltsdefizite und deren Verschuldung – mehr der von Deutschland oder jener der skandinavischen Länder ähnelt als der, die von den Südeuropäern verfolgt wird. Wer heute in Deutschland von einer Transferunion spricht, hat nicht, wie noch vor ein paar Jahren, das „neue Europa“ vor Augen, sondern den südlichen Teil des Kontinents. Die alte Optik funktioniert nicht mehr – sie hat sich so schlagartig verändert, dass viele diese Entwicklung noch nicht bemerkt haben. Aber sie wird aller Wahrscheinlichkeit nach nachhaltig bleiben. Das Ost-West-Europa hat sich in ein Nord- Süd-Europa verwandelt.

Was bedeutet das alles für die deutsch-polnische Nachbarschaft? Dass sich eine bemerkenswerte Verschiebung im Patenonkel-Sorgenkind-Verhältnis seit geraumer Zeit anbahnt, ist kein Wunschdenken mehr. Erstaunlich genug, avancierte Polen, einst das verspottete Land der „polnischen Wirtschaft“, zu einem der Brüder im Geiste Deutschlands in den Fragen der europäischen Wirtschaftszusammenarbeit. Noch vor ein paar Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass der deutsche Finanzminister die polnische Version der Schuldenbremse für die ganze EU als Muster vorschlägt.

Das zweite Anzeichen, dass sich zwischen Polen und Deutschland etwas Neues anbahnt, was die althergebrachten Muster der Nachbarschaft umzudeuten scheint, ist das Herausbrechen des deutsch-polnischen Dialogs aus einem Themenbereich, in dem er seit Jahren verharrte. Es geht nicht nur darum, dass der Streit um die Vergangenheit zunehmend selbst der Vergangenheit angehört, sondern auch um die Tatsache, dass Polen für Deutschland ein wichtiger Partner auch in anderen, nicht nur den traditionellen Fragen der Ostpolitik zu werden scheint. Die Wirtschaftspolitik ist heute nicht das einzige Beispiel dafür. In der Energie- und Klimapolitik liegen etwa die deutschen und polnischen Positionen weit auseinander. Während Berlin im großen Stil aus Atom aussteigt, will Warschau sein erstes Kernkraftwerk in zehn Jahren ans Netz legen. Schraubt Deutschland seine Ziele im Bereich der Erneuerbaren Energien hoch, kommt Polen noch lange um die Kohle nicht herum.

Jetzt, wo Polen die EU-Präsidentschaft wahrnimmt, wird viel auf dem Spiel stehen. Die kollabierenden Wirtschaften Südeuropas werden für schlaflose Nächte der europäischen Politiker sorgen und in den sich beginnenden Verhandlungen über den EU-Haushalt wird sich die Frage der europäischen Solidarität neu stellen. Auch in der letzten Frage wird ein deutsch-polnischer Kompromiss nicht leicht zu finden sein.

Nichts Neues? Nun ist der Unterschied zu den früheren Zwistigkeiten zwischen Berlin und Warschau kaum zu übersehen. Erstens, heutige Auseinandersetzungen sind schlecht auf rückwärtsgewandte Gereiztheiten oder irrationale Reaktionen eines von Komplexen geplagten Juniorpartners zurückzuführen. Es sind handfeste Interessendivergenzen, die nicht zum Augenrollen, sondern zu einem Grand Bargain einladen.

Zweitens, so überraschend es klingen mag: Polen ist in den vergangenen Jahren, als Europa andere Probleme hatte, zu einem der stabilsten und berechenbarsten Länder der EU geworden. Wer heute nur einen kurzen Blick auf die politische Karte Europas wirft, ob auf Griechenland, Spanien, Portugal, Berlusconis Italien oder auch auf Ungarn, Finnland, Belgien oder die Niederlande, der wird sofort merken, dass dies keine leere Floskel ist. Das einstige Bild vom Sorgenkind verblasst sehr schnell. Keine schlechten Gründe, um von einem neuen Kapitel im deutsch-polnischen Verhältnis zu reden.

Nur bitte kein Pathos. Es hat schlicht den Anschein, als ob die mehrfach angeführte Devise, dass nicht nur eine Interessengemeinschaft im Sinne einer Deckungsgleichheit der Interessen, sondern auch eine Interessendivergenz, die zu Kompromissen zwingt, eine politische Partnerschaft begründen kann, sich hier bestätigen sollte. Das gilt seit langem für Deutschland und Frankreich, und das gilt zunehmend auch im deutsch-polnischen Verhältnis.

Piotr Buras, geb. 1974, Journalist der polnischen Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, lebt in Berlin.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben