Zeitung Heute : „Deutschland hat den Irak keineswegs aufgegeben“

Seit vier Monaten sind Sie UN-Beauftragter im Irak. Ihr Vorgänger Sergio de Mello kam bei einem Anschlag ums Leben. Wie leben Sie heute in Bagdad, Herr de Mistura?

Ich arbeite seit 37 Jahren für die UN und war in 18 Krisengebieten eingesetzt, aber so schwierige Bedingungen habe ich noch nie erlebt. Die UN-Mitarbeiter in Bagdad sind in gesicherten Containern in der sogenannten grünen Zone untergebracht. Dort lebt man wie in einem Bunker, man geht niemals zu Fuß, Mauern schützen uns vor Heckenschützen. Nur mit schwerem Begleitschutz können wir die Zone verlassen.

Die Gewalt geht zurück, spüren Sie das in der Stadt?

Ja, das Leben kehrt zurück. Es sind wieder Kinder und Frauen auf der Straße. Abends sind Restaurants hell erleuchtet, die Geschäfte haben länger geöffnet. Die Menschen sehen ein Licht am Ende des Tunnels. Sie wissen aber auch, dass dieses Licht nicht ewig brennt. Die irakische Regierung muss die Gelegenheit nutzen und das Land auch politisch stabilisieren. Sonst könnte die Gewalt zurückkehren.

Wird die Politik den Erwartungen gerecht?

Es gibt sehr hoffnungsvolle Zeichen. Gerade wurde ein Gesetz verabschiedet, das ehemaligen Funktionären der Baath-Partei von Saddam Hussein die Rückkehr in den Staatsdienst ermöglicht, das geht in die richtige Richtung, denn es trägt zur Versöhnung bei. Die Sunniten wollen in die Regierung zurückkehren. Auch das ist positiv, aber es reicht nicht. Vieles muss dringend geregelt werden, etwa die Verteilung der Öleinnahmen.

Premier al Maliki wurden in der Vergangenheit Versäumnisse vorgeworfen. Macht er seinen Job nun besser?

Mein Eindruck ist, er arbeitet hart. Doch es wird einfach zu viel debattiert, so dass am Ende des Tages keine Ergebnisse da sind. Die Zeit ist ein wichtiger Faktor. Die Uhr tickt. 2008 ist ein entscheidendes Jahr für den Irak.

Warum?

In diesem Jahr werden sich die Beziehungen zwischen den USA und Irak verändern. Die USA werden ihre Präsenz zurückfahren. Die Leute sind außerdem müde und wollen nun endlich Fortschritte sehen.

Erwarten Sie ein größeres Engagement von Deutschland?

Deutschland agiert schon jetzt diskret und effektiv im Hintergrund. Dafür sind wir Deutschland sehr dankbar. Es hat den Irak keineswegs aufgegeben. So wurden mit deutscher Hilfe mehr als 2000 Iraker für Polizeiaufgaben ausgebildet. Ihr Land gibt viel Geld für den Wiederaufbau und hat auch die Sicherungsmaßnahmen für unsere UN-Mission finanziert. Ohne dies könnten wir nicht arbeiten. Deutschland hilft bei der Minenräumung, war aktiv im Verfassungsprozess und bei der Wahlbeobachtung.

Was sind ihre Erwartungen für die Zukunft?

Es gibt ein großes Interesse an einem stärkeren Engagement von EU-Staaten, auch von Deutschland. Irak ist ein wichtiges Land in der Region und es gibt viele Möglichkeiten, den Prozess dort zu unterstützen. Deutschland hat eine Tradition als Vermittler in vielen arabischen Staaten, etwa im Libanon. Wenn Deutschland mehr tun will, ist dies der richtige Zeitpunkt.

Werden die UN ihre Präsenz in diesem Jahr weiter ausbauen?

Das hängt von der Sicherheitslage ab. Meine Ernennung im September 2007 durch den UN-Generalsekretär war bereits ein deutliches Signal. Heute sind wieder 350 internationale Mitarbeiter für die UN im Irak tätig. Vor meiner Ankunft waren es nur 90. Wir sind in Bagdad, Erbil und Basra präsent.

Was tun die UN konkret?

Wir kümmern uns derzeit vor allem um zurückkehrende Flüchtlinge. 4,2 Millionen Iraker leben als Vertriebene im eigenen Land oder als Flüchtlinge im Ausland. Es gibt Impfkampagnen von Unicef, das UN-Entwicklungsprogramm kümmert sich um die Rehabilitierung der Stromversorgung. Ich habe mich auch um eine Lösung für die Krise um Kirkuk bemüht, wo in einem Referendum darüber entschieden werden soll, ob die Stadt künftig den Kurdengebieten angeschlossen wird. Doch es gibt viele ungelöste Fragen. Die Stimmung war explosiv. Nun haben wir erreicht, dass die Abstimmung verschoben wird. Wir beobachten außerdem die Menschenrechtslage und machen Vorschläge, damit die Vergangenheit endgültig überwunden wird. Auch die Vorbereitungen für die Provinzwahlen, die in diesem Jahr abgehalten werden sollen, werden von den UN unterstützt.

Al Qaida hat sich damals zum Angriff auf die UN bekannt. Inzwischen sind die Terroristen deutlich geschwächt. Haben Sie Angst vor einer Rückkehr?

Al Qaida ist sehr gefährlich, man darf die Terroristen nicht unterschätzen. Im Moment haben sich die Terroristen zurückgezogen. Das ist vor allem der Erfolg der in ihren Hochburgen wie Anbar errichteten Bürgerwehren, den sogenannten Komitees des Erwachens. Doch die Gefahr ist nicht gebannt.

Staffan de Mistura (60) ist seit September 2007 Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für den Irak.

Das Gespräch führte Ulrike Scheffer.

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