DEUTSCHLAND : Neue Fragen an de Maizière

Berlin - Kurz vor den ersten Zeugenvernehmungen in der Drohnen-Affäre sieht sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit neuen Fragen zum „Euro-Hawk“ konfrontiert. Nach Berichten von „Süddeutscher Zeitung“ und „Spiegel online“ gibt es im Ministerium Dokumente, die auf eine frühere Einbindung des CDU-Politikers hindeuten. Ein Abteilungsleiter habe auf einem Bericht im Januar 2013 vermerkt: „Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit.“ De Maizière hatte erklärt, er habe erstmals am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen (Seiten 4 und 5). dpa

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