Zeitung Heute : Deutschstunde

33 Fragen stehen im neuen Einbürgerungstest der Bundesregierung. Wie schwierig ist es, Deutscher zu werden?

Barbara Junge

Die Aufregung war groß, als Baden-Württemberg und Hessen vor zwei Jahren eigene Fragebögen für einen Einbürgerungstest vorstellten. Gefragt wurde unter anderem nach dem berühmtesten Gemälde Caspar David Friedrichs oder dem Ereignis, das dem Nobelpreisträger Otto Hahn 1938 erstmals gelang. Es waren Fragen, die wahrscheinlich nicht mal jeder Altbundesbürger beantworten konnte. Außerdem wurde in einer umstrittenen Art und Weise nach den Moralvorstellungen von Einbürgerungswilligen gefragt. 2006 einigten sich die Innenminister von Bund und Ländern dann darauf, einen einheitlichen Einbürgerungstest zu entwerfen. Am Montag stellte das Bundesinnenministerium einen Katalog von 310 Fragen vor. Der konkrete Einbürgerungstest besteht aus 33 Fragen, die aus dem Katalog ausgewählt werden. Drei Fragen davon müssen einen regionalen Bezug zum jeweiligen Bundesland haben. Insgesamt müssen bei dem Ankreuztest 17 Fragen innerhalb einer Stunde richtig beantwortet werden. Das Bestehen des Einbürgerungstests ist ab 1. September Voraussetzung, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen.

Die 310 Fragen sind in drei Kategorien eingeteilt. Zum Abschnitt „Politik in der Demokratie“ zählen Fragen nach dem Wahlalter oder den Aufgaben von Regierung und Opposition. Unter „Geschichte und Verantwortung“ wird nach dem Kniefall Willy Brandts 1970 in Warschau gefragt. Und unter „Mensch und Gesellschaft“ muss geklärt werden, bei welcher Behörde ein Hund anzumelden ist. Hier haben bereits einige Kommunen moniert, dass manche Ämterangaben in ihrer Gemeinde nicht zutreffend sind.

Der Gesamtkatalog wurde vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen der Humboldt-Universität Berlin entwickelt. Um den Test abzulegen, muss man zuvor keinen Einbürgerungskurs besucht haben. Allerdings ist die Prüfung auf die Kurse abgestimmt. Der Test ist – wenn auch verbunden mit Kosten von 25 Euro – beliebig wiederholbar. Das Bundesinnenministerium wird zu allen 310 Fragen kurz gefasste schriftliche Hintergrunderläuterungen veröffentlichen. Von dem Test befreit sind neben Kindern Einbürgerungswillige, die einen deutschen Schulabschluss nachweisen können. Die Verordnung muss noch dem Kabinett zur Kenntnisnahme vorgelegt werden. Die Fragen sind bereits jetzt auf der Homepage des Ministeriums (www.bmi.bund.de) einzusehen.

Während der Test von der Opposition und Migrantenverbänden teilweise kritisiert wird, stößt er in der SPD auf Zustimmung: Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz sagte am Dienstag: „Der Einbürgerungstest wird keine Hürde sein, an der Einbürgerungen scheitern.“ Der Gesamtkatalog beinhalte „die erwartet harmlosen Fragen“. Alles sei so, wie es mit der Union und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verabredet sei. Auch der Zentralrat der Muslime hatte die Tests vor kurzem schon begrüßt. Dagegen kritisiert der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, dass der Test nicht nur Wissen, sondern „teilweise auch Einstellungen“ abfrage. Er kündigte an, die Fragen auch Deutschen an öffentlichen Ständen zum Beispiel in Berlin-Kreuzberg als Protestaktion vorzulegen. „Mal sehen, wie das dann läuft“, sagte er. Sevim Dagdelen, Innenpolitikerin der Linken, bezeichnete die vorgesehene Prüfung als „ein verheerendes Signal“. Der Grünen-Politiker Wolfgang Wieland sagte: „Grundsätzlich kann man das machen. Es ist aber zu bezweifeln, dass durch das dafür notwendige Auswendiglernen gesellschaftliche Regeln ausreichend vermittelt werden.“

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