Zeitung Heute : Die Abmahnwelle rollt

Private Homepages bergen erhebliche juristische Gefahren

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Der harmlose Wunsch vieler Computernutzer, sich im Internet darzustellen, kann leicht in einem finanziellen Fiasko enden. Denn wer die rechtlichen Regeln des Webs nicht kennt, sieht sich schnell Abmahngebühren, Unterlassungsklagen oder Schadensersatzforderungen ausgesetzt. Die Gefahren lauern bei der Wahl der Domain-Adresse ebenso wie bei fremden Fotos und Texten oder bei Gästebüchern und Links. „Oft haben die Leute überhaupt keine Ahnung, worauf sie sich einlassen“, sagt Jutta Rosenbach, Inhaberin des Web-Dienstleisters Rosenbach Medien in Geislingen, die selbst ein „gebranntes Kind“ ist. Denn vor einem Jahr bekam sie für ihr ehrenamtliches Engagement für einen Altenpflegeverein eine Abmahnung von einem Anwalt.

Wer auf der von ihr betreuten Homepage einen Newsletter abonnieren wollte, sollte seinen n angeben – ein Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen, so der Anwalt.

Seither wehrt sich Jutta Rosenbach in der Netz-Initiative Abmahnungswelle ( www.abmahnungswelle.de ) zusammen mit anderen Betroffenen gegen kostenpflichtige Abmahnungen von Anwälten. Denn einige Kanzleien haben die Unwissenheit vieler Homepage-Bastler längst als lukrative Einnahmequelle entdeckt: „Die wenigen schwarzen Schafe unter den Rechtsanwälten verdienen mit Serienabmahnungen richtig Geld“, so Noogie Kaufmann, Internetrechtsexperte in Mannheim.

Im Durchschnitt koste der „Blaue Brief“ vom Anwalt 800 Euro Gebühren, im Einzelfall auch 1500 Euro, so Jutta Rosenbach. Kommen noch Schadensersatzforderungen dazu, kann es wesentlich teurer werden. Doch selbst wenn die Abmahnung an sich rechtens ist, bedeute dies nicht, dass Abgemahnte die Höhe der Forderungen zu akzeptieren haben, sagt Kaufmann. Betroffene könnten sich dagegen wehren. Letztlich lege allein ein Gericht die Höhe der Summe fest.

Vor allem die Betreiber einer gewerblichen Homepage müssen auf der Hut sein: Auf Betreiben eines Wettbewerbers schickte Kaufmann zufolge etwa eine Kanzlei 1000 Abmahnungen an Konkurrenzunternehmen. Für jedes Schreiben forderten die Anwälte knapp 1000 Euro Gebühr. Der Vorwurf: Im Impressum der Seiten fehlten Angaben, die seit Anfang des Jahres durch das Teledienstegesetz (TDG) vorgeschrieben sind. „Privatleute müssen im Moment noch kein Impressum haben“, sagt Kaufmann.

Doch selbst wer seine Seite rein privat hält, kann Probleme bekommen, etwa wegen Beleidigungen und pornografischer oder extremistischer Inhalte. „Was ich im wirklichen Leben nicht darf, darf ich auf der Homepage auch nicht“, sagt Sabine Köster-Hartung, Rechtsreferentin des Deutschen Multimedia Verbandes (dmmv). Eine einfache Regel, die in der Praxis jedoch ihre Tücken hat: Wer ein Gästebuch auf seine Seite stellt, haftet auch für die Einträge anderer Nutzer. „Wichtig ist, dass ich mir die fremden Inhalte nicht zu eigen mache“, erklärt Internetexperte Kaufmann. Bei Gästebüchern müssten Einträge deshalb regelmäßig überprüft und gegebenenfalls gelöscht werden. Selbst für die Inhalte verlinkter Seiten machten einige Gerichte die Homepagebetreiber verantwortlich. Eine einheitliche Regelung gebe es allerdings noch nicht. Deswegen sei beim Verlinken auf Seiten mit zweifelhaften Inhalten generell Vorsicht geboten.

Andreas Maurer, Sprecher des Domain-Anbieters Strato in Berlin, sieht die größte Gefahr allerdings woanders: „Der in der Praxis häufigste Verstoß ist die Verletzung der Urheberrechte“. Das Internet mache es sehr einfach, Inhalte von fremden Seiten in die eigene Homepage einzubauen. Sabine Köster-Hartung rät daher, beim Urheber vor der Nutzung um Erlaubnis zu fragen. „Wirklich sicher kann man aber nur bei eigenen Inhalten sein“, warnt sie. Ronnie Koch, dpa

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