Zeitung Heute : Die Angst vor den Ängsten

Ein Virus geht um, es heißt Hartz IV. Jetzt hat es auch die Union erwischt – und bringt Angela Merkel in arge Verlegenheit

Robert Birnbaum

Etwas stimmt hier nicht. Dabei sind die Rollen eigentlich klar verteilt. Früher hieß sogar eine Fernsehsendung danach: Journalisten fragen, Politiker antworten. Aber an einem sonnigen Vormittag irgendwann in diesem August steht ein wichtiger CDU-Mann mit ein paar Journalisten zusammen, und diesmal ist er es, der fragend in die Runde schaut: „Was meinen Sie, wie geht das weiter?“ Seit Wochen ziehen jetzt schon montags die Menschen auf die Straßen, in Magdeburg, in Leipzig, an immer mehr Orten immer mehr Menschen, und alle rufen „Weg mit Hartz IV“. Geht das so weiter? Greift das über? Der Mann wirkt besorgt. Zu Recht. Es hat längst übergegriffen. Und das Virus ist viel, viel gefährlicher, als die Symptome auf den ersten Blick vermuten lassen.

Am Montagnachmittag steht die CDU-Vorsitzende Angela Merkel auf einer Tribüne neben einem Rednerpult und macht ein Gesicht, als ginge ein Sturzregen auf sie nieder. Dabei ist es warm und sonnig in Freyburg am Flüsschen Unstrut, die Menschen beim CDU-Bürgerfest sind adrett gekleidet und tragen keine bösen Plakate mit sich herum, und überhaupt ist hier im Südzipfel Sachsen-Anhalts eine gewisse Heiterkeit sozusagen Bürgerpflicht. Das liegt an Rotkäppchen. Rotkäppchen stellt Sekt her, mit solch durchschlagendem Erfolg, dass das einstige Ost-Unternehmen den West-Konkurrenten Mumm aufgekauft und der Chef das Bundesverdienstkreuz bekommen hat. Politiker mögen Erfolgsgeschichten. Deshalb beginnt Merkel ihre Sommertour im Sektkeller, lässt sich die vollautomatische Abfüllanlage vorführen und das historische Große Fass. Das fasst 160000 Flaschenfüllungen und trägt einen überraschend aktuellen Sinnspruch: „Arbeit ist des Bürgers Zierde, Segen ist der Mühe Preis.“ Dies ist von Schiller, könnte aber auch als Kurzform der Hartz-IV-Reform durchgehen, von wegen Fordern und Fördern.

Doch nicht deswegen ist Merkel säuerlich und auch nicht, weil die zwei von ihr handsignierten Sektflaschen mit anderen Promi-Bouteillen zusammen im „Schröder-Keller“ eingelagert werden, der so heißt, weil er fertig wurde, als der Kanzler gerade mal hier war. Nein, die CDU-Vorsitzende hat ein Problem mit Thomas Webel. Der spricht am Rednerpult neben ihr zum Volk. Und zwar über Hartz IV, genauer: dagegen. „Für Bayern und Baden-Württemberg top“, sagt der energische Herr Webel, aber „für die Problematik im Osten überhaupt nicht geeignet.“ Das wäre schon dann wenig charmant gegenüber der prominenten Besucherin, wenn Webel nur Präsident des Landesverbandes für Gewichtheben, Kraftsport und Fitness wäre. Aber der Mann ist Landrat des Ohrekreises, stellvertretender CDU-Landesvorsitzender und kann sich Hoffnung machen, einmal seinem Landesvater Wolfgang Böhmer nachzufolgen. Den also hat das Virus auch erwischt!

Wir müssen das jetzt einmal politmedizinisch erklären. Mit dem Hartz-Virus ist es so, dass es Angst auslöst. Bei den einen, denen auf der Straße und anderen, die nur zu Hause sitzen, dort aber auch bei Wahlen sitzen bleiben, schürt es die Angst vor dem Abstieg. Bei Leuten wie Webel ist es die Angst vor dieser Angst. Und bei Leuten noch ein bisschen weiter oben auf der politischen Hierarchieleiter ist es die Angst vor der eigenen Courage. Zuerst befallen in der CDU hat diese Variante jene Spitzenpolitiker, die in Wahlkämpfen stehen oder kurz davor. Nein, falsch – als Erste hat die CSU vorausgesehen, was passieren wird. Vielleicht, weil die Bayern mit ihrer Traditionsmehrheit eben doch die einzige Partei für das ganze Volk sind, immer hellhörig für Stimmungen und Missstimmungen. Jedenfalls hat, kaum dass der Hartz-Kompromiss zwischen Regierung und Opposition verabschiedet war, ein nicht unwichtiger CSU-Mann privatim zu Protokoll gegeben, dass das Projekt in der Sache richtig sei – nur eins gefalle ihm nicht: dass Menschen nach jahrzehntelanger Arbeit plötzlich sich auf einer Stufe mit Sozialhilfeempfängern wiederfinden.

Nun ist die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ja der Kern der Reform. Aber der Mann hat nicht von Verwaltungsdingen geredet, die er wie gesagt in Ordnung findet, sondern vom Seelenleben. Im Seelenleben des typischen Unionswählers kommen Sozialhilfeempfänger meist nur als Drückeberger in Trainingsanzügen vor, die „auf unser aller Kosten“ leben. Ein Zerrbild – wie auch Hartz-Skeptiker in der Union unfroh einräumen müssen –, an dem CDU und CSU immer kräftig mitgepinselt haben. Jetzt schlägt es auf sie zurück.

Denn die Angst geht ja nicht so sehr um bei denen, die schon arbeitslos sind – die sind vielleicht sogar aufgeschlossen für die Botschaft, dass selbst sie mit Hartz IV unter Umständen besser dastehen könnten als mit der alten Arbeitslosenhilfe. Nein, die Angst grassiert bei denen, die befürchten müssen, einmal arbeitslos zu werden. Was das konkret für sie bedeuten würde, haben die meisten verdrängt. Jetzt müssen sie es, vertrackte Dialektik auch der korrekten Aufklärung, dauernd in der Zeitung lesen. Dann hat das Virus leichtes Spiel. Im Osten sowieso, in den Ländern ohne Arbeit. Da fehlt es am Glauben ans Fördern.

Das ist die Diagnose. Aber was ist die Medizin? Einige in der CDU, die Wahlkämpfer, haben es mit einer Dosis Populismus versucht. Das Mittel verspricht anfangs sogar Linderung. Der Düsseldorfer CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers hat zum Beispiel die „Generalrevision“ von Hartz IV verlangt. Rüttgers hat das Wort nie mehr wiederholt, auch auf, sagen wir, dringliche Bitte seiner Parteivorsitzenden. Aber da war der Zweck schon erfüllt: Eine Umfrage hat Rüttgers prompt bestätigt, dass weit mehr als zwei Drittel der Nordrhein-Westfalen Generalrevision ganz prima fänden.

Aber die Droge Populismus hat eine üble Nebenwirkung. Und zwar für den, der sie verordnet. Eine langfristige, ja bedrohliche Nebenwirkung. Sie lässt sich mit einem leicht abgewandelten Kinderspruch beschreiben: Wer einmal umfällt, dem glaubt man nicht mehr. Weil er damit demonstriert, dass er an die eigenen Rezepte gar nicht glaubt.

„Ich drück mich nicht weg“, sagt Angela Merkel. „Wenn man Kompromisse schließt, muss man sie auch gemeinsam durchstehen.“ Die CDU-Chefin blickt in Freyburg in Gesichter, in denen sich der Zweifel in etwa die Waage hält mit der Hoffnung, dass die da oben vielleicht doch wissen, was sie tun. So eine Waage, das ist im Moment schon viel. Applaus gibt es nur zum Schluss, als Merkel vom Zuwanderungsgesetz spricht und davon, dass Deutsch lernen müsse, wer in Deutschland leben wolle.

Aber das ist ein Nebenkriegsschauplatz, so wie dieses ganze Rotkäppchen-Idyll mit seinen historischen Werkshallen im Ritterburgenstil. Die Schlacht wartet anderswo. Und es geht dabei nicht nur um Hartz, sondern um die Frage, ob ein Reformprozess weitergeht, wer ihn gestaltet und wie. Der Mann, der die Journalisten fragte, hat das klar gesehen. Er hat auch gesehen, dass über Reform jetzt zu reden schwer ist, sehr schwer. Bei den Leuten liegen die Nerven blank. Jeder falsche Tonfall, auch jede Unsicherheit kann die Stimmung vollends kippen. Hat sich Merkel darum Bedenkzeit ausbedungen im neuesten Streit um die Zahnersatz-Versicherung – bloß kein Chaos mehr in der Union? Dabei ist das programmiert bei dieser Pauschalversicherung, die Merkel selbst als Probelauf verstanden wissen wollte für ihr Großprojekt, den Umbau der Gesundheitsversorgung zu dem, was die Leute Kopfprämie nennen. Kein schönes Wort. Aber den Plan aufgeben, obwohl man ihn für richtig hält, so richtig wie Hartz?

Nein, es sieht ganz so aus, als werde die CDU-Vorsitzende Angela Merkel von nun an kämpfen müssen. Viel früher als erwartet, nicht erst im Wahljahr 2006 – jetzt. Kämpfen um die Köpfe und Herzen der Menschen und für Geradlinigkeit. Gerhard Schröder würde hinfortgeweht, wenn er seine Agenda 2010 im scharfen Gegenwind aufgäbe. Was für einen Kanzler gilt, gilt auch für die Frau, die Kanzlerin werden will. Am Montagabend hat Merkel in Magdeburg im „Herrenkrug“ übernachtet. Vor zwei Jahren hat sie in diesem Hotel vor der versammelten CDU-Spitze ihre Kapitulation im Rennen um die Kanzlerkandidatur erklärt. Die hat sie diesmal wohl so gut wie sicher. Aber ob sie die zweite Chance nützen kann – mag sein, das entscheidet sich in diesem Herbst.

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