Zeitung Heute : Die aufgedrängten Millionen

„Ich wollte nicht. Es ist mir unerklärlich, wie es dazu gekommen ist.“ Wie Holger Pfahls dem Gericht seine Bestechlichkeit erklärt

Stefan Geiger[Augsburg]

Am Anfang seiner mehrstündigen Aussage ist Holger Pfahls noch recht präzise. „Ich hatte die Hand in der Häckselmaschine.“ So beschreibt der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium den Tag, als er von dem Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber die ersten zwei Millionen Mark bekommen hat, nicht bar auf die Hand, aber doch auf ein Schweizer Treuhandkonto. Aber warum hat der Herr Staatssekretär im Frühjahr 1990 seine Hand bloß in Schreibers Häckselmaschine gelegt?

Maximilian Hofmeister, der Vorsitzende Richter des Landgerichts Augsburg fragt gleich zu Beginn des Bestechungsprozesses gegen Pfahls danach. Er sei doch Beamter, sogar Jurist gewesen und habe gewusst: „Hier mache ich etwas, das ich nicht darf.“ Pfahls antwortet, was fast alle Angeklagten in solchen Augenblicken antworten: Es ist ihm „nicht nur peinlich, sondern unerklärlich, wie es zu dem Ausraster gekommen ist. Ich wollte nicht.“ Angenommen hat er das Angebot aber schon – und damit „habe ich zu erkennen gegeben, dass ich diesen Einflüsterungen erliegen kann“. Was um so verblüffender war, als Pfahls bis dahin – es ging angeblich noch gar nicht um die in Augsburg angeklagte Lieferung von Fuchs-Panzern an Saudi-Arabien, sondern um ein großes Rüstungsprojekt mit den USA – nur gemacht hat, „was ich sowieso gemacht hätte“. Briefe geschrieben und Gespräche geführt. „Politischen Lobbyismus“ eben. Das habe zu den selbstverständlichen Aufgaben eines Staatssekretärs gehört. „Wenn Schreiber irgendetwas verlangt hätte, was ich nicht sowieso gemacht hätte, hätte ich es nicht getan“, sagt laut und entschieden, ganz Staatsmann, der Holger Pfahls. „Aber ich habe ihm eine Angriffsfläche geboten, die für ihn zum Einfallstor werden konnte“, fügt sofort danach, deutlich leiser, der Mensch Holger Pfahls hinzu, der nach eigenen Angaben manchmal auch sehr empfindlich werden kann. In solchen Augenblicken verspürte er dann, dass Schreibers Ton sich von diesem Tag an verändert hatte. War er vorher noch von „serviler Höflichkeit“, wurde er nun „bestimmter“.

Weshalb nur hat Schreiber damals zwei Millionen gegeben für etwas, das Pfahls sowieso getan hätte? In Drogenprozessen fällt an dieser Stelle meist das Stichwort vom „Anfüttern“. Zum Anfüttern war für Schreiber nach Pfahls Angaben beispielsweise ein feucht-fröhlicher Kegelabend hilfreich, seitdem der Herr Staatsekretär mit dem Herrn Lobbyisten, ohne eine Erinnerung an die Verbrüderung zu haben, plötzlich per Du war.

Als er die zwei Millionen aufgedrängt habe, die Pfahls angeblich gar nicht haben wollte, sagte Schreiber nach dessen Angaben: „Hab’ dich nicht so. Wer weiß,was passiert. Uns tut’s nicht weh.“ Pfahls wisse gar nicht, wie viele andere von ihm auch Geld bekämen. „Du bist nur ein kleiner Fisch.“ Wobei unklar blieb, ob mit dem Fisch das Amt oder der Betrag gemeint gewesen sei. Der Herr Staatssekretär hat sich danach „schlecht gefühlt, dass so etwas passieren konnte“. Auch weil er daran dachte, jetzt „sind wir des Geistes Brüder“. Erpressbar sei er aber natürlich nicht gewesen.

Im Augsburger Landgericht wird am Dienstag begreifbar, wie der ganz gewöhnliche Lobbyismus in Deutschland funktioniert. Es tut ja nicht weh.

Im August 1990 marschierte dann der Irak in Kuwait ein. Damals kam der saudi-arabische Botschafter zu Herrn Pfahls und wollte möglichst viele Panzer haben, um sich vor dem Irak schützen zu können. Pfahls tat wieder, was angeblich seines Amtes war. Er handelte, so sagt er, die Saudis auf die Hälfte der gewünschten Panzerfahrzeuge herunter, er hatte für solche Verhandlungen „einen großen Spielraum gehabt“, natürlich nur verwaltungsmäßig und im Vorfeld der politischen Entscheidung. Und dann kam plötzlich, das Wichtigste schien eigentlich schon besprochen zu sein, wieder dieser Waffenlobbyist Schreiber und behauptete: „Das geht nur über mich.“

Holger Pfahls spricht stundenlang vor dem Augsburger Landgericht. Und je länger er redet, desto mehr landet er im Ungefähren, im Vagen, dort, wo eigentlich überhaupt nichts passiert ist, wo vor allem er selbst nichts gemacht hat. Wo ihm nur Geld aufgedrängt worden ist. Bei den für das Augsburger Verfahren so zentralen Lieferungen der Fuchs-Panzer an Saudi-Arabien will Pfahls am Ende nur noch die politische Entscheidung des Bundessicherheitsrates umgesetzt haben.

Und tat, was getan werden musste. Holger Pfahls war denn auch ziemlich verblüfft, als ihm der Lobbyist Schreiber vielleicht, eine genaue Erinnerung hat er nicht mehr, anlässlich einer wieder einmal feucht-fröhlichen Weihnachtsfeier sinngemäß zugerufen haben könnte, „Dein Schaden soll es nicht sein.“ Ebenso überrascht war er später, er war schon auf dem Sprung zu einer neuen Beschäftigung beim Daimler-Konzern, als ihm Schreiber berichtete, am Saudi-Arabien-Geschäft zwei Millionen Mark verdient zu haben, „Du kannst eine davon haben.“ Und was wollte Pfahls damals? „Ich habe wieder nicht gewollt.“

Aber er hat sich überreden lassen. Weil Schreiber so gut überreden konnte. „Letztlich ist fast alles wie eine lässliche Sünde erschienen.“

Ach ja, dann war da noch ein U-Boot-Geschäft mit Israel. Davon hat der Bundeskanzler Kohl in einer Krisensitzung erzählt. Und Pfahls hat es gleich seinem Duz-Freund Schreiber weitererzählt. Und der hat gesagt: „Da hole ich zwei Millionen heraus.“ Die Hälfte davon gebe er ihm. Das hat der Herr Pfahls aber nicht geglaubt. „Unter normalen Umständen kann man für so etwas keine Provision kriegen.“ Er habe auch gar nichts mehr getan, sondern vermutet, dass das Geschäft gescheitert sei. Und Jahre später doch erfahren, dass auf dem Schweizer Treuhandkonto inzwischen insgesamt 3,8 Millionen Mark auf ihn warteten.

Der Konto-Namen war Holger. Da hat er mit Schreiber geschimpft. Weil das in dessen Notizbuch „eine Zwölfjährige entziffern“ könne. Die Staatsanwaltschaft hat länger gebraucht. Es am Ende aber doch geschafft. Da hatte Pfahls aber schon festgestellt, was für ein falscher Freund Schreiber gewesen ist. Obwohl der ihm auf seine Bitte hin und in Tranchen 873000 Mark in Briefumschlägen übergeben hatte. Die lagerten dann bei Pfahls zu Hause, weil er nicht wusste, was er mit ihnen machen sollte. Er hat sie versteckt und Angst gehabt, dass die Kinder oder die Putzfrau „drankommen“. Nun wollte er von Schreiber loskommen, ihm das Geld zurückgeben. Und der sei ganz böse geworden: „Wenn du glaubst, du könntest dich aus der Verstrickung lösen, dann täuschst du dich.“ Schreiber sei gefährlich und ein Mann ohne Skrupel.

Das sagt der Angeklagte. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung vor. Nach ihrer Anklage hat er die 3,8 Millionen Mark von Schreiber im Auftrag des Thyssen-Konzerns allein für das Waffengeschäft mit SaudiArabien bekommen. Die Saudis zahlten damals für die 36 Transportpanzer Fuchs die astronomische Summe von mehr als 446 Millionen Mark.

Aber Pfahls darf jetzt hoffen. Er weiß schon seit längerem, was ihm schlimmstenfalls passieren kann, wenn er jetzt brav ist. Die 10. Strafkammer des Augsburger Landgerichts legte gestern in wünschenswerter Klarheit offen, was schon vor Beginn der mündlichen Verhandlung „erörtert“ worden ist: Wenn Pfahls im Prozess umfassend, detailliert und glaubhaft aussagt und wenn diese Aussage durch die Beweisaufnahme bestätigt wird, dann muss er mit nicht mehr als einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten rechnen. Wenn Pfahls das, was er in den vergangenen Wochen bereits den Staatsanwälten gesagt hat, jetzt wiederholt und nicht überraschend noch andere böse Neuigkeiten bekannt werden, dann reicht dies der Kammer für die versprochene Strafmilderung schon aus. Die Richter wollen sich mit ihrer Großzügigkeit auch selbst ein bisschen vor Unwägbarkeiten schützen. Sie verweisen ganz offen darauf, dass die rechtliche Abgrenzung zwischen Bestechlichkeit und der milder zu bestrafenden Vorteilsnahme sonst sehr schwierig werden könnte. Außerdem gibt es Probleme mit Verjährung. Mit der „öffentlichen Zustellung“ der Anklage an ein „Phantom“ – Pfahls war damals noch flüchtig und untergetaucht – habe man juristisches Neuland betreten.

Aber hat Pfahls gestern wirklich umfassend und detailliert ausgesagt? Vielleicht wird ja Helmut Kohl Aufklärung bringen. Pfahls Anwälte haben gestern gefordert, ihn als Zeugen zu hören.

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