Zeitung Heute : Die endlose Macht

Als glanzvolles Vorbild gelten die freien Wahlen in Indonesien, doch das Militär drangsaliert immer noch jeden, der ihm im Weg steht

Moritz Kleine-Brockhoff[Jakarta]

Auf Rosen lehnt am Fuße eines Lampenmastes das gerahmte Foto einer jungen Indonesierin. Auf einem Brief, den jemand an den Mast geklebt hat, steht in großen Buchstaben: „Terrorist = Teufel“. Daneben, auf Jakartas RasunaSaid-Straße, staut sich der Verkehr, vor der australischen Botschaft sind zwei der fünf Spuren in Richtung Süden gesperrt. Mit Spanplatten ist die Stelle abgeriegelt, wo die Selbstmordattentäter vergangene Woche ihren Wagen mit einer 200-Kilo-Bombe in die Luft jagten.

Auch zwei Kilometer entfernt, auf der Imam-Bonjol-Straße, stockt der Verkehr. Aber dieser Stau hat einen erfreulichen Grund. Hier arbeitet Indonesiens Wahlkommission, der Parkplatz ist voll, einige Mitarbeiter müssen ihre Autos auf der Straße abstellen. Im April hat die Kommission die erste Wahl für ein Parlament organisiert, in dem die Militärs keine Garantie mehr auf Sitze haben. Im Juli wurde die erste direkte Präsidentschaftswahl des Landes auf die Beine gestellt, und jetzt läuft die Vorbereitung einer Stichwahl: Am Montag treten Megawati Sukarnoputri und Susilo Bambang Yudhoyono gegeneinander an. Da beide in den vergangenen Jahren für die Terrorbekämpfung zuständig waren – Megawati als Präsidentin, Susilo als Sicherheitsminister – dürfte der Bombenanschlag keinem der beiden Kandidaten schaden oder nutzen. Außerdem galt der Anschlag, wahrscheinlich von Islamisten begangen, Australien. Hätten die Täter Indonesiens Wahl stören wollen, hätten sie die Wahlkommission ins Visier genommen. Aber vielleicht tun sie das bis Montag noch – statt Demokratisierung wollen sie den Gottesstaat.

In Indonesien, dem Land mit der weltweit größten muslimischen Bevölkerung, wächst seit 1998, seit dem Ende der jahrzehntelangen Militärherrschaft von General Suharto, eine Demokratie. Nun, im Sommer 2004, berichten freie Medien über faire, friedliche Wahlkämpfe: 150 Millionen Menschen wählen ohne Druck, säkulare Kräfte gewinnen haushoch. Der britische „Economist“, der in den letzten drei Jahren Südostasien nicht für titelwürdig gehalten hatte, brachte im Juli plötzlich ein Foto von jubelnden Indonesiern auf der Seite eins, darüber stand: „Indonesiens glanzvolles Vorbild“. Das indonesische Volk habe der Welt gezeigt, dass ein relativ armes, überwiegend islamisches, multiethnisches Land durch Demokratisierung und Abbau von Repression nicht im Chaos versinken müsse. Doch leider hat Indonesiens Demokratisierung einen entscheidenden Makel: Freie Wahlen hin oder her – in Wirklichkeit ist das Militär hier nach wie vor an der Macht.

Wer die Imam-Bonjol-Straße stadtauswärts fährt, kommt am kleinen Suropati-Park vorbei. Dahinter steht ein einfaches Haus aus der holländischen Kolonialzeit. Der Mieter ist „Imparsial“, eine Organisation von Menschenrechtlern. Munir Said Talib, Direktor von „Imparsial“, hat tiefe Ringe unter den Augen. Es ist Ende August, ein paar Tage bevor der leberkranke Munir sterben wird. „Wir sind frustriert, haben die Hoffnung auf wahren Wandel verloren. Politik und Justiz werden von derselben Clique kontrolliert wie zur Regierungszeit von General Suharto. Ja, demokratische Institutionen und gute Gesetze werden geschaffen. Doch die Clique sabotiert alles, sobald ihr bei der Umsetzung etwas wehtun könnte.“

Noch im Jahr 2000, als Munir den Alternativen Nobelpreis gewann, war er guten Mutes: Menschenrechte verbrieft und Gerichtshöfe dafür geschaffen, Suharto wegen Korruption angeklagt, sein Spießgeselle General Wiranto durch den Osttimorbericht aus der Politik gedrängt – die Erfolgsliste war lang. „Und jetzt?“, sagte Munir kurz vor seinem Tod: „Niemand wird zur Rechenschaft gezogen! Das Militär ist längst nicht unter ziviler Kontrolle, es kontrolliert die Zivilisten! Die meisten haben Angst oder lassen sich kaufen. Richter, Politiker, Wirtschaftsbosse und Militärs sind immer noch eine große Familie.“ Bis zu seinem Tod war Munir sich sicher, dass die Soldaten einen Staat im Staate bilden, mit Hilfe von Drohung und Bestechung, größtenteils außerstaatlich finanziert durch Wirtschaftsaktivitäten des Militärs: von Versicherungs- und Bankenbeteiligungen über illegalen Holzabbau bis hin zu Prostitution und Drogenhandel. Als ein Mann verhaftet wurde, der angeblich für das Militär mit Drogen handelte, griffen Soldaten die Polizei mit Granaten und Maschinengewehren an, vier Polizisten starben. Als ein Autofahrer keinen Platz für das Militär machte, wurde er von Soldaten verprügelt. Passanten kamen hinzu, da schossen die Soldaten und trafen zwei Männer.

Im Raum eins von Jakartas Zentralgericht trennt eine niedrige Holzabsperrung Zuschauer von Richtern, Angeklagten, Staatsanwälten und Verteidigern. Normalerweise hocken Beschuldigte auf einem Bürostuhl vor den Richtern. Heute stehen zwei lange Bänke da, gleich elf Soldaten sind angeklagt. Vor 20 Jahren haben sie an Jakartas Tanjung-Priok-Hafen auf Demonstranten geschossen, Dutzende starben. Im Zuschauerraum sind Journalisten und Ehefrauen von Angeklagten – und dahinter etwa 80 Soldaten in Uniform. „Wir unterstützen unsere angeklagten Kameraden“, sagt einer. „Die Truppe will den Richter einschüchtern“, sagt ein Reporter, „und natürlich die Zeugen. Viele haben ihre Aussagen aus Angst vor dem Militär zurückgezogen.“

Unter Suharto starben Hunderttausende: Kommunisten nach einer systematischen Jagd, Zivilisten in Separatistenkriegen und in Osttimor, Demonstranten und politische Gefangene, die nicht von der Gefängnisinsel Buru zurückkamen. Aber der Tanjung-Priok-Fall ist das einzige schwere Verbrechen aus der Militärzeit, das vor Gericht kam. Suharto wurde nie belangt, der 82-Jährige lebt in Ruhe in einem Bungalow in Jakarta. Ein Korruptionsverfahren gegen ihn wurde eingestellt, als Suharto zum ersten Verhandlungstag nicht erschien, angeblich weil er verhandlungsunfähig war. Tags darauf soll er Golf gespielt haben. Eine Wahrheitskommission nach südafrikanischem Vorbild soll Versöhnung im Land ermöglichen, doch vermutlich wird kaum jemand reden: Opfer haben Angst, Täter bei Fernbleiben wenig zu befürchten.

Mittagspause im Tanjung-Priok-Prozess. Die Ehefrauen der Angeklagten möchten Fotos mit der Staranwältin, die ihre Männer verteidigt. Sie klettern über die Absperrung, vor der Richterbank wollen sie posieren. Eine Justizangestellte weist schüchtern darauf hin, dass da nur Prozessbeteiligte hindürfen. Die Frauen lachen nur darüber, bald stehen alle, auch die Justizangestellte, zum Gruppenfoto bereit. Ein Anwalt zieht seine Robe aus, darunter trägt er Uniform. Der Mann zündet sich eine Zigarette an, was nur vor dem Saal erlaubt ist. Er schnippt die Asche vor die Richterbank.

Indonesiens gerichtliche Vergangenheitsaufarbeitung hatte vor eineinhalb Jahren mit Osttimorprozessen begonnen. Unter Suharto hatte das Land Osttimor annektiert, im Jahr nach dem Sturz des Generals zogen die Truppen ab. Dabei starben 1500 Osttimoresen, 500000 wurden vertrieben. In Jakarta gab es ein paar Schuld- und viele Freisprüche. Die Verurteilten blieben während der Berufung frei, höhere Instanzen sprachen schließlich alle indonesischen Soldaten und Polizisten frei. Auch im Fall Tanjung Priok, wo noch Berufungsverfahren laufen, musste bislang niemand in Haft. Wegen Menschenrechtsvergehen sitzt in Indonesien nur ein Mann: Abilio Soares, ein Osttimorese, ein Zivilist, der 1999 als Gouverneur von Osttimor gemeinsame Sache mit den indonesischen Besatzern gemacht hatte. Er wurde zu drei Jahren Haft verurteilt. Soares’ Bart ist lang, das Polohemd unter der Knopfreihe eingerissen. Er hat nicht viel zu sagen. „Warum ich?“, fragt er immer wieder. „Das indonesische Militär ist verantwortlich für die Verbrechen, aber das Militär hat die Richter in der Tasche. Sie haben ihre Soldaten freisprechen und mich verurteilen lassen.“

Es ist Abend, vor den Ampeln stehen Autoschlangen. Beim Anfahren blasen klapprige Busse Ruß in die Tropenluft. Wie immer parken viele Autos vor dem Büro der Wahlkommission. „Wir wollen mit der Wahl 2004 ein vereintes, progressives, demokratisches Indonesien schaffen“, steht vor dem Eingang auf einem Plakat. „Die direkte Präsidentschaftswahl ist wunderbar demokratisch“, hatte Munir gesagt, „doch dadurch ist das Land noch lange nicht demokratisch, die Justiz noch lange nicht unabhängig.“

Munir gehörte zu den Aktivisten, die halfen, General Suharto zu stürzen, aber dann, während der Demokratisierung, abseits standen. Die Zivilgesellschaft hat keinen Kandidaten hervorgebracht, der bei den Wahlen den reichen Populisten das Wasser abgraben könnte. Und die einstige Galionsfigur der Reformbewegung, Megawati Sukarnoputri, ist längst übergelaufen ins Lager der Soldaten, vielleicht war sie schon immer dort – kein Wunder, als Tochter eines Expräsidenten gehört sie zum Eliteklub. Laut Umfragen wird Megawati am Montag wegen Führungsschwäche ihr Amt an Susilo Bambang Yudhoyono verlieren. Falls es so kommt, wird die Macht der Militärs zementiert: Susilo gehört zum engsten „Familienkreis“, er ist pensionierter Vier-Sterne-General.

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