Zeitung Heute : Die Entdeckung der Pflicht

BERND ULRICH

Viele Menschen waren es nicht, die Ostern gegen die NATO demonstrierten, höchstens 50 000.Die Friedensbewegung der 80er Jahre mobilisierte zehnmal soviel.Auch der Widerstand innerhalb der Grünen hält sich in Grenzen.Trotzdem geht bei ihnen die Angst um, vor dem Sonderparteitag am 13.Mai und vor einer Spaltung.

Warum ist der Protest noch immer so schwach, obwohl die Kritik am Krieg zunimmt? Der Unterschied zu den 80er Jahren liegt darin, daß Pazifisten der NATO diesmal keine unlauteren Motive unterstellen können.Bis heute haben sich die Grünen nicht gefragt, wieso sie damals mit Kommunisten ein Bündnis gegen die NATO-Nachrüstung schlossen.Diese Mesalliance kam zustande, weil sich der Pazifismus danach sehnt, nicht nur Krieg und Aufrüstung pauschal zu verdammen, sondern auch jene, die Krieg führen und Aufrüstung betreiben.Diese Sehnsucht bedienten die Kommunisten: Imperialismus sollte das schäbige Motiv für die Nachrüstung sein.Erst die Verbindung von Pazifismus und Anti-Imperialismus gab jener missionarischen Massenbewegung ihre Wucht.

Dieser NATO-Krieg ist anders: Seine moralische Berechtigung steht außer Frage.Seine politische Vernunft nicht.Das treibt die Bürger und die Grünen nicht auf die Straße, es treibt sie nur zur Verzweiflung.Dennoch hat der oberste Grüne Angst, seine Partei könne ihm wegbrechen.Tatsächlich zerrinnen Joschka Fischer die Argumente für den reinen Lufteinsatz zwischen den Fingern.Den Kosovaren sollte geholfen werden, aber sie verlieren ihr Land.Die Luftangriffe haben Mord und Vertreibung nicht ausgelöst, aber sie haben sie beschleunigt.Die Kosovaren haben durch die NATO also Zeit verloren.Was haben sie gewonnen? Noch nichts.Ob sie jemals etwas gewinnen, steht in den Sternen.

Längst dient dieser Krieg vor allem der Glaubwürdigkeit der NATO.Er soll künftige Diktatoren davor warnen, es Milosevic gleichzutun.Auch das sind legitime Kriegsziele.Allerdings wirken sie abstrakter als zu Beginn.Sind also die Mittel, gemessen an diesen neuen Zielen, noch verhältnismäßig? Solche Zweifel und die Angst vor der Basis treiben Fischer in die rhetorische Eskalation.Er benutzt zunehmend ein Vokabular, das an die Nazis erinnern soll: "Deportation", "Selektion", "in Zügen eingepfercht".Damit rennt Fischer immer tiefer in eine Falle: Wenn Milosevic ein Wiedergänger Hitlers ist, dann sind Bodentruppen nicht bloß erlaubt, dann sind sie geboten.

Dabei hätte Fischer diese Flucht in eine Super-Moralisierung gar nicht nötig.Legitim kann dieser Krieg auch sein, wenn Milosevic kein Hitler ist.Und vor seinen Grünen fürchtet er sich womöglich zu sehr.Solange sie Fischers Motive nicht in Frage stellen, kann er selbst einen Sonderparteitag überzeugen.

Der vielleicht sogar falsche Krieg kann für die Grünen zu richtigen Ergebnissen führen.Da sie nicht glauben, daß ihr Außenminister in eine finstere Machenschaft verstrickt ist, sehen sie, daß er und sie selbst Teil einer Tragödie werden: Die Grünen stellen sich ihrer Aufgabe und tun wohl doch etwas Falsches.Das hätte sich die grüne Oppositionsethik nicht träumen lassen, daß Regieren heißt: Loyalität gegenüber dem Bündnis, Gehorsam gegenüber den USA, das eigene Schicksal da annehmen, wo man eben hingestellt ist.Das ändert das grüne Politikverständnis von Grund auf.Es bedeutet den Abschied vom alternativ-arroganten Abseitsstehen - die Entdeckung der Pflicht, anstelle der Gesinnung.

Als 1989, beim Fall der Mauer, die Geschichte den Grünen die Tür eintrat, reagierten sie, auch Joschka Fischer, mit ideologischem Zähneklappern.Diesmal sind die Grünen wohl weiter.Aber sie sind nicht mehr die Grünen.

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