Zeitung Heute : Die Entdeckung der Schnelligkeit

Am Tag nach Schröders Gewaltakt: Die Union strahlt, die FDP trinkt Champagner, und die SPD windet sich

Robert Birnbaum Stephan Haselberger

Vielleicht wird später einmal, in den Geschichtsbüchern, die Regierung Gerhard Schröder durch zwei Episoden charakterisiert werden und ein paar längere Fußnoten. Die Fußnoten – Kosovokrieg und so – lassen wir jetzt mal noch weg. Also die Anekdoten: Die eine ist die vielfach erzählte vom Juso Schröder, wie der eines späten Abends aus der Bonner Gaststätte „Provinz“ kam, nach den üblichen pilsträchtigen Weltverbesserungsdebatten mit dem Joschka und den anderen, wie er die paar Meter schräg über die Adenauerallee marschiert ist und am Zaun des Kanzleramts gerüttelt hat: „Ich will hier rein!“ Und die zweite könnte die werden: Wie der Kanzler Schröder am 23. Mai 2005 in schwarzer Limousine beim Bundespräsidenten vorfährt, Sicherheit mit Blaulicht hintendran, und wie er Horst Köhler bittet, ihm da auf halbwegs anständige Weise wieder rauszuhelfen.

Es gibt welche in der SPD, die sind sauer auf ihren Kanzler. Oder jedenfalls, sagen wir es vorsichtig, nicht glücklich über ihn. Wieder so eine einsame Entscheidung, über alle Köpfe hinweg. Am Tag danach findet sich die SPD in seltsamer Verfassung wieder, so als habe sie noch nicht wirklich realisiert, was da eigentlich passiert ist. Neuwahlen! Das kann Opposition auf Jahre hinaus bedeuten, das kann eine ganze Generation von Sozialdemokraten die Karriere kosten.

Aber die Mitglieder des SPD-Präsidiums, die sich am Montagmorgen vor dem Willy-Brandt-Haus durch das Spalier der Fotografen, Kameraleute und Korrespondenten kämpfen, geben sich alle Mühe, die Entscheidung als Befreiungsschlag erscheinen zu lassen. Nicht jedem gelingt das so gut wie Kurt Beck, dem letzten SPD-Ministerpräsidenten im Westen der Republik. Nein, sagt der Regierungschef aus Rheinland-Pfalz, nein, er fühle sich nicht als aussterbende Minderheit. Er denke auch nicht daran, „Artenschutz“ zu beantragen. Die Entscheidung des Kanzlers sei ohne Zweifel vernünftig gewesen. Nun werde man ohne Kursänderungen in den Wahlkampf ziehen und habe, natürlich, Chancen zu gewinnen.

Beck hat es einfach, weil sein Land jetzt kurz nach der Bundestagswahl wählen wird und nicht kurz vorher, und weil sich seine Chancen damit vermutlich sogar verbessert haben. Außerdem neigen beleibte Pfälzer in der Politik bekanntlich dazu, sich für unersetzlich zu halten.

Anders Wolfgang Thierse. Der bärtige Parteiintellektuelle wirkt an diesem Morgen noch zweiflerischer als sonst. Sind Neuwahlen eine gute Entscheidung für die SPD, Herr Thierse? „Es ist eine mutige Sache“, antwortet der Bundestagspräsident. „Ob es gut ist, wird man immer erst hinterher wissen.“ Oder Heidemarie Wieczorek-Zeul, die schon mit in der „Provinz“ gesessen hat und deren Karriere seither oft im Widerstreit mit Schröder verlaufen ist. Für die ranghöchste Parteilinke geht es jetzt vor allem darum, den Wählern eine Frage zu stellen: „Wollen wir ein Land bleiben, das der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet ist oder einem US-Marktradikalimus?“

Beck, Wieczorek-Zeul, Thierse. Unverdrossen Kurs halten, den Kurswechsel erzwingen, am Erfolg zweifeln. Das sind, grob gesagt, die Pole und Gefühlszustände, zwischen denen die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an diesem Montag nach dem Verlust von Nordrhein-Westfalen schwankt. Schröder und Müntefering werden das bei ihrer Entscheidung am Sonntagnachmittag im Kanzleramt vorausgesehen und billigend in Kauf genommen haben. Beide haben letzlich kalt abgewogen. Sie wollten eine heftige Richtungsdebatte in der SPD verhindern und die Partei in die Solidarität zwingen. Sie wollten Schröders Ruf als Reformkanzler retten und setzen dafür die Regierung aufs Spiel. Man kann ohne Übertreibung von einem Akt der Gewalt gegenüber der eigenen Partei sprechen.

Es gibt wenige Sozialdemokraten, die sich über diese Behandlung durch den Kanzler wundern, aber viele, die frustriert sind. Das gilt nicht nur für die Linke, die nach der Niederlage in NRW Kurskorrekturen durchsetzen wollte und sich ausgebremst sieht. Sich aber nicht bremsen lassen will: „Die Agenda 2010 kann nicht Grundlage unseres Wahlkampfs sein“, sagt Juso-Chef Björn Böhning. Enttäuscht sind auch Abgeordnete, die zum rechten Flügel oder zum reformorientierten „Netzwerk“ gehören. „Der ganze Laden wird zu einem Manöver gezwungen, das letztlich in die Opposition führt“, sagt einer der Deprimierten. Schröders Motivation sei „der Eintrag als Reformer ins Geschichtsbuch“, Müntefering wolle den geordneten Gang einer halbwegs intakten SPD in die Opposition.

Aber ob das Manöver aufgeht? Es gibt jetzt viele Fragen, auf die etliche SPD-Politiker keine Antwort wissen. Zum Beispiel die: Warum sollte im Bund eine Reformpolitik und eine Koalition gewählt werden, die in NRW abgewählt worden ist? Müntefering beantwortet sie im Grunde so: Weil eine CDU-Regierung Marktradikalimus bedeutet. Aber ob das ausreicht, dieses: Die anderen sind noch schlimmer als wir? Eine Regierung, die das Volk vor der Opposition warnt?

Gerhard Schröder ist an diesem Montag übrigens nur ganz kurz zu sehen. Morgens um zehn fährt er beim Willy-Brandt-Haus vor, eilt durch das Spalier der Kameras. „Guten Morgen“, sagt er, eilt weiter, sagt noch mal „guten Morgen“, und kurz vor der Tür ein drittes Mal. Schröder sieht seltsam erholt aus. Er hat sich entschieden. Keine Kabinettsumbildung, nichts mehr von diesen ganzen kleinen Winkelzügen. Ab jetzt ist alles einfach geworden, weil es nur noch geradeaus geht bis zum Wahltag im September – für ihn jedenfalls.

Vielleicht wird später einmal, in den Geschichtsbüchern, die Regierung Angela Merkel durch zwei Episoden gekennzeichnet werden und ein paar Fußnoten. Über die Fußnoten und die zweite Episode lässt sich mangels prophetischer Gabe noch nichts sagen. Aber zur ersten Episode könnte die werden, wie am 23. Mai 2005 Roland Koch vor dem Konrad-Adenauer-Haus steht und in einer galanten Geste sozusagen stellvertretend am Zaun rüttelt. „Unsere Kandidatin heißt Angela Merkel“, sagt der Hesse. „Das kann man jetzt einigermaßen unverkrampft sagen.“

Das mit dem „einigermaßen unverkrampft“ muss man verstehen vor dem Hintergrund einer nächtlichen Telefonrunde am Vorabend, bei der sich die Unionsgrößen verabredet hatten, die Kandidatinnenkür erst nächsten Montag und in angemessen prunkvoller Atmosphäre vorzunehmen. Bis zu dieser gemeinsamen Präsidiensitzung von CDU und CSU müssen also offiziell alle so tun, als wüssten sie von nichts. Weshalb zum Beispiel Christian Wulff nur verrät, dass sein Platz in Hannover sei und dass es „in Berlin bessere, andere“ gebe.

Wulffs Wort hat ein gewisses Gewicht, weil der Niedersachse jetzt seit längerem Umfragekönig in Sachen Beliebtheit beim Volk ist. Aber zu diesen Umfragen hat er, den realen Machtverhältnissen geschuldet, ein philosophisches Verhältnis entwickelt: „Wenn sie gut sind, sind sie eigentlich schlecht, weil sie wieder schlechter werden.“

Trotzdem müsste Angela Merkel nicht unbedingt seit dem Sonntagabend pausenlos gelöste Fröhlichkeit ausstrahlen, damit klar ist, wer’s wird. Damit alle anderen mitstrahlen können, hat Bernd Neumann im CDU-Vorstand zu einem Trick gegriffen: Ob jetzt auch wirklich alle verstanden hätten, was er verstanden habe, dass nämlich am nächsten Montag entschieden würde, was alle erwarteten und für richtig befänden… Woraufhin der gesamte Vorstand in rhythmisches Klatschen ausgebrochen ist. Sicherheitshalber hat Neumann noch angemerkt: Wer etwas dagegen habe, möge sich jetzt melden. Hat aber keiner getan.

Überhaupt herrscht in der Opposition geradezu verdächtige Eintracht, seit unverhofft die Aussicht im Raum steht, noch vor Herbstanfang die ganze Macht in Händen zu halten. Die FDP hat schon mal eine Koalitionsaussage für die Union beschlossen. Und in der Union? Personalaufstellung? „Ach, das ist eigentlich ganz einfach“, sagt ein CDU-Spitzenmann; müsse ja nicht immer ein Schattenkabinett sein. Mehr so eine Art Fußballmannschaft: Seht her, hier sind wir. Einer der Spieler, so viel ist gewiss, wird Edmund Stoiber heißen. Und er soll eine ganz besondere Rolle spielen. Superminister für Wirtschaft und Finanzen möglicherweise.

Und Programmgezänk? Ach was. Wulff singt, was offene Fragen angeht, das Loblied des Zeitdrucks: „In einer Klassenarbeit sind die klügsten Sätze oft die letzten, wenn die Zeit abläuft.“ Ein anderes Präsidiumsmitglied singt das Loblied der Prioritätensetzung: „Man muss jetzt mal sehen, was man in ein Wahlprogramm hineinschreibt.“ Schließlich, man dürfe solche Papiere nicht überfrachten durch Einzelstichworte. Wirtschaft, Arbeit, Wachstum, sagt Merkel, werden jedenfalls vorne stehen: „Wem trauen die Menschen zu, Deutschlands Geschick wieder zum Besseren zu wenden?“

Das unverhoffte Tempo finden sie gut in der Union. Nur die Abteilung Organisation stöhnt, weil sie jetzt auf die Schnelle einen Wahlparteitag aus dem Boden stampfen und die Wahlkampfmaschine anwerfen und überhaupt den ganzen Terminplan neu schreiben muss. Aber politisch, sagen die meisten, kommt Schröders Coup der Opposition gerade recht. „Wenn uns das einer vorhergesagt hätte, dass wir ein paar Monate nach einem Sieg in Nordrhein-Westfalen in eine Bundestagswahl ziehen dürfen…“, freut sich ein CDU-Spitzenmann.

Nur der NRW-Landesgruppenchef Norbert Lammert, der ein nachdenklicher Mann ist, stört etwas den allgemeinen Trubel mit der Bemerkung, es gebe zwischen dem, was die CDU für nötig erkannt habe etwa an Reformen des Gesundheitswesens, und dem was die Leute nachvollziehen wollten, noch ein gewisses „Kommunikationsproblem“. Und wer das Wahlergebnis von Nordrhein-Westfalen einfach glaube fortschreiben zu können, der verhalte sich „grob leichtfertig“.

Aber solche Warnungen liegen derart neben der Feierstimmung – die will im Moment keiner hören. Am Sonntagabend haben sie noch bis lange nach Mitternacht zusammengesessen beim Italiener in der Reinhardtstraße: Merkel und ihre Truppe, Wulff ist dazugestoßen, ein paar Tische weiter hat der FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt Champagner spendiert. Etliche SPD-Leute sind ebenfalls gesichtet worden. Die haben mit Grappa die Kehlen gespült. Ob sie anderntags einen Kater hatten, ist nicht überliefert.

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